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LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 18.12.2008 (L 5 B 415/08 AS ER)

Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Entziehung der Leistung bei Verletzung der Mitwirkungspflicht; Ausübung von Ermessen...

Die Beschwerden gegen die Beschlüsse des Sozialgerichts Magdeburg vom 15. September 2008 hinsichtlich der Ablehnung des Antrags auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs vom 9. September 2008 sowie der [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 16.12.2008 (L 2 AL 23/05)

Das Urteil des Sozialgerichts Halle vom 22. Dezember 2004 wird aufgehoben und die Klage wird abgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten über die Erstattung [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 11.12.2008 (B 9/07 AS)

Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Die Beschwerdeführerin wendet sich gegen die Ablehnung von Prozesskostenhilfe für ein sozialgerichtliches Verfahren des [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 02.12.2008 (L 5 B 273/08 AS ER)

Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Berücksichtigung einer Eigenheimzulage als Einkommen

Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. I. Der Antragsteller begehrt im Wege eines einstweiligen Anordnungsverfahrens vom Antragsgegner höhere Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 27.11.2008 (L 2 B 181/08 AS ER)

Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Zuschusses zu den ungedeckten angemessenen Unterkunftskosten für ausgeschlossene...

Der Beschluss des Sozialgerichts Halle vom 2. April 2008 wird abgeändert und teilweise aufgehoben. Die Antragsgegnerin wird im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, dem Antragsteller für den Zeitraum vom 1. [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 26.11.2008 (L 3 R 28/08)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind zwischen den Beteiligten auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den Beteiligten sind die Rechtmäßigkeit der Aufhebung [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 21.10.2008 (L 2 B 342/07 AS ER)

Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Die Antragsgegnerin hat den Antragstellern auch die außergerichtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens zu erstatten. I. Die Beteiligten streiten über die Höhe der nach dem Zweiten [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 13.10.2008 (L 2 B 153/08 AS ER)

Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Feststellung der Angemessenheit der Unterkunftskosten im sozialgerichtlichen Eilverfahren, Leistungsausschluss...

Der Beschluss des Sozialgerichts vom 21. Februar 2008 wird abgeändert und die Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, der Antragstellerin zu 1) für Januar 2008 eine Leistung i.H.v. 44,66 € und [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 19.09.2008 (L 8 B 32/08 AY ER)

Der Beschluss des Sozialgerichts Magdeburg vom 19. August 2008 wird abgeändert und die Antragsgegnerin verpflichtet, dem Antragsteller ab 30. Mai 2008 bis zur Entscheidung im Hauptsacheverfahren S 1 SO 55/08 vor dem [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 10.09.2008 (L 4 KR 8/07)

Die Berufung wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben sich auch im Berufungsverfahren keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger einen [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 26.06.2008 (L 3 R 339/07)

Rentensteigernde Berücksichtigung von Verdiensten aus einem Zweitarbeitsverhältnis

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind zwischen den Beteiligten nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den Beteiligten ist noch umstritten, ob bei der dem Kläger bewilligten Altersrente [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 26.06.2008 (L 3 KN 48/06)

Das Urteil des Sozialgerichts Halle vom 22. August 2006 wird geändert. Die Beklagte wird unter Änderung des Bescheides vom 14. Juli 2003 in der Fassung des Widerspruchsbescheides 17. März 2006 verurteilt, bei der [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 26.06.2008 (L 3 R 102/06)

Der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Magdeburg vom 13. Januar 2006 wird aufgehoben und der Bescheid der Beklagten vom 11. Februar 2005 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 27. April 2005 in der Fassung des [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 08.05.2008 (L 2 B 94/07 AS ER)

Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Der Antragsteller begehrt von der Antragsgegnerin im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Kosten zur Reparatur der [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 03.04.2008 (L 2 AS 71/06)

Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Leistungsausschluss bei Anspruch auf Ausbildungsförderung während eines Promotionsstudium...

Vorinstanz: SG Magdeburg, vom 17.08.2006 - Vorinstanzaktenzeichen 11 AS 48/06 DÖV 2009, 300 FEVS 60, 234 [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 03.04.2008 (L 2 AS 56/06)

Kosten der Unterkunft; Aufteilung nach Kopfteilen; Einberufung eines Familienangehörigen zum Grundwehrdienst

Das Urteil des Sozialgerichts Dessau-Roßlau vom 22. November 2005 wird aufgehoben und die Beklagte unter Abänderung des Bescheides vom 30. März 2005 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 31. Mai 2005 verurteilt, an [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 13.03.2008 (L 3 R 422/06)

Berücksichtigung einer Strafarrestzeit während des Wehrdienstes bei der Nationalen Volksarmee der DDR als Pflichtbeitragszeit in...

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Halle vom 11. Juli 2006 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 05.03.2008 (L 2 AL 13/06)

Das Urteil des Sozialgerichts Magdeburg vom 30. November.2005 wird aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin begehrt von der Beklagten die [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 21.02.2008 (L 6 U 31/05)

Versicherungsschutz eines Arbeitsuchenden in der gesetzlichen Unfallversicherung

Vorinstanz: SG Magdeburg, vom 08.02.2005 - Vorinstanzaktenzeichen S 13 U 23/02 NJ 2008, 286 [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 30.01.2008 (L 7 VI 11/05)

Leistungen nach dem Gesetz über die Hilfe für durch Anti-D-Immunprophylaxe mit dem Hepatitis-C-Virus infizierte Personen, MdE-Festsetzung...

Vorinstanz: SG Dessau - S 5 VI 1/02 - 14.06.2005, [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 24.01.2008 (L 2 B 96/07 AS ER)

Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Absenkung der Leistung bei Verweigerung des Hilfebedürftigen und bei Sperrzeit

Vorinstanz: SG Magdeburg, vom 12.03.2007 - Vorinstanzaktenzeichen 18 AS 234/07 NZS 2008, 546 [...]