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LSG Schleswig-Holstein - Beschluss vom 18.12.2008 (L 11 B 548/08 AS ER)

Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Itzehoe vom 15. Oktober 2008 insoweit geändert, als die Antragsgegnerin verpflichtet wird, Kosten der Unterkunft ohne Heizung von mindestens [...]

LSG Schleswig-Holstein - Beschluss vom 16.12.2008 (L 9 B 415/08 AY ER)

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Schleswig vom 16. April 2008 wird zurückgewiesen. Die außergerichtlichen Kosten des Antragstellers sind nicht zu erstatten. Die am 25. April 2008 [...]

LSG Schleswig-Holstein - Beschluss vom 12.12.2008 (L 5 AR 43/08 SA)

Zulässigkeit eines Verweisungsbeschlusses für die örtliche Zuständigkeit des Sozialgerichts bei der Klage einer Stiftung des öffentlichen...

Zum örtlich zuständigen Gericht wird das Sozialgericht Lübeck bestimmt. I. Die Klägerin ist nach § 1 Abs. 1 Satz 2 ihrer Satzung eine rechtsfähige Stiftung des öffentlichen Rechts mit Sitz in Reinbek, Kreis Stormarn, [...]

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 10.12.2008 (L 5 KR 86/08 KL)

Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Streitwert wird auf 5.000,00 EUR festgesetzt. Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Genehmigung [...]

LSG Schleswig-Holstein - Beschluss vom 10.12.2008 (L 1 SK 14/08)

Vergütung von Sachverständigen im sozialgerichtlichen Verfahren, Honorar für besondere Leistungen, Begriff der außergewöhnlich...

Die Vergütung des Antragstellers wird auf 71,90 EUR festgesetzt. Der Antragsteller erstattete nach schriftlicher Aufforderung und nach telefonischer Rücksprache mit dem Senatsvorsitzenden in freier Form den [...]

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 05.12.2008 (L 3 AL 96/07)

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Kiel vom 28. August 2007 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat dem Kläger auch die notwendigen außergerichtlichen Kosten für das Berufungsverfahren zu [...]

LSG Schleswig-Holstein - Beschluss vom 03.12.2008 (L 6 B 218/08 AS PKH)

Statthaftigkeit der Beschwerde gegen die Ablehnung eines Antrags auf Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren

Auf die Beschwerde des Klägers wird der Beschluss des Sozialgerichts Schleswig vom 17. Juli 2008 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Entscheidung über die Anträge des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe [...]

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 24.11.2008 (L 8 U 69/07)

Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung bei Untersuchungen, Prüfungen oder ähnlichen Maßnahmen zur Aufnahme einer...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Schleswig vom 21. August 2007 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Schleswig-Holstein - Beschluss vom 21.11.2008 (L 3 B 257/08 AS)

Statthaftigkeit der Beschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren gegen einen Kostenbeschluss

Die Beschwerde der Antragsteller gegen den Beschluss des Sozialgerichts Schleswig vom 4. September 2008 wird als unzulässig verworfen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Beschwerdeverfahren nicht zu erstatten. [...]

LSG Schleswig-Holstein - 21.11.2008 (L 3 B 502/08 AS ER, L 3 B 502/08 AS ER PKH)

Einstweiliger Rechtsschutz im sozialgerichtlichen Verfahren, Anordnung der sofortigen Vollziehung eines Erstattungsbescheides, Sicherung...

Vorinstanz: SG Schleswig, vom 26.08.2008 - Vorinstanzaktenzeichen 8 AS 398/08 [...]

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 18.11.2008 (L 11 AS 45/07)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Schleswig vom 11. September 2007 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird [...]

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 14.11.2008 (L 10 P 3/07)

Anspruch auf Leistungen der sozialen Pflegeversicherung, Rückstufung von Pflegestufe II in die Pflegestufe I, Vertrauensschutz

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Kiel vom 11. Mai 2007 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat dem Kläger auch die notwendigen außergerichtlichen Kosten für das des Berufungsverfahren zu [...]

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 14.11.2008 (L 10 P 1/08)

Voraussetzung für die Beitragspflicht in der privaten Pflegeversicherung, Abschluss eines Versicherungsvertrages

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Kiel vom 9. November 2007 wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat dem Beklagten auch die notwendigen außergerichtlichen Kosten des Berufungsverfahrens zu [...]

LSG Schleswig-Holstein - 13.11.2008 (L 11 B 519/08 AS ER)

Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Leistungen für Unterkunft und Heizung, Versagung der Zusicherung wegen Unangemessenheit der Unterkunftskoste...

Vorinstanz: SG Itzehoe, vom 30.09.2008 - Vorinstanzaktenzeichen 12 AS 255/08 NZS 2009, 642 [...]

LSG Schleswig-Holstein - Beschluss vom 12.11.2008 (L 5 B 476/08 KR ER)

Leistungspflicht der Pflegekasse beim Anspruch auf häusliche Krankenpflege und Pflegebedürftigkeit, Angemessenheit eines Stundenhöchstsatzes...

Der Beschluss des Sozialgerichts Kiel vom 11. Juli 2008 wird dahingehend geändert, dass die darin ausgesprochene Verpflichtung der Antragsgegnerin zur Gewährung von Behandlungspflege für täglich 24 Stunden statt zu [...]

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 04.11.2008 (L 4 KA 10/06)

Die Berufung des Klägers Dr. Sa gegen das Urteil des Sozialgerichts Kiel vom 29. März 2006 wird zurückgewiesen. Die Kläger tragen die Kosten des gesamten Verfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten [...]

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 31.10.2008 (L 3 AL 84/07)

Anspruch auf Arbeitslosengeld, Erfüllung der Anwartschaft bei Vergütungszahlungen ohne Arbeitseinsatz

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Kiel vom 24. Juli 2007 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 31.10.2008 (L 3 AL 14/08)

Anspruch auf Arbeitslosengeld, Anwartschaftszeit, Berücksichtigung von Kindererziehungszeiten für Adoptivkinder

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Kiel vom 4. Dezember 2007 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 09.10.2008 (L 1 LW 1/07)

Verfassungsmäßigkeit der Minderung einer Rente durch den Versorgungsausgleich

Vorinstanz: SG Kiel, vom 22.03.2007 - Vorinstanzaktenzeichen S 4 LW 1/05 [...]

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 06.10.2008 (L 9 SO 8/08)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Schleswig vom 11. März 2008 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 26.09.2008 (L 3 AL 48/06)

Anspruch auf Arbeitslosenhilfe, Verwertung eines Grundstücks als Vermögen

Vorinstanz: SG Schleswig, vom 23.03.2006 - Vorinstanzaktenzeichen S 5 AL 132/04 [...]

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 19.08.2008 (L 7 R 187/07)

Anspruch auf Hinterbliebenenrente nach Tod des Versicherten im ersten Ehejahr, Vermutung einer Versorgungsehe

Vorinstanz: SG Lübeck, vom 04.09.2007 - Vorinstanzaktenzeichen 1 R 158/06 [...]

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 16.07.2008 (L 5 KR 38/08 KL)

Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits. Die Revision wird zugelassen. Der Streitwert wird auf 5.000,00 EUR festgesetzt. Die Beteiligten streiten über die Rechtmäßigkeit einer [...]

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 04.07.2008 (L 3 AL 58/07)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Schleswig vom 19. April 2007 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Schleswig-Holstein - Beschluss vom 17.06.2008 (L 9 B 156/08 SO PKH)

Die Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Schleswig vom 25. April 2008 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten streiten im Wesentlichen darüber, ob für den Kläger bei der Berechnung des Bedarfs [...]

LSG Schleswig-Holstein - Beschluss vom 28.05.2008 (L 9 B 111/08 SO PKH)

Die Beschwerde der Klägerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Schleswig vom 14. März 2008 wird zurückgewiesen. Gegenstand des Beschwerdeverfahrens ist die von der Klägerin beantragte und vom Sozialgericht [...]

LSG Schleswig-Holstein - Beschluss vom 15.05.2008 (L 4 B 369/08 KA ER)

Auf die Beschwerde der Beigeladenen zu 9., Dr. W, wird der Beschluss des Sozialgerichts Kiel vom 5. März 2008 aufgehoben. Der Antrag des Antragstellers, die sofortige Vollziehung des Bescheides des Antragsgegners vom [...]

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 29.04.2008 (L 7 R 201/06)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Kiel vom 5. Juli 2006 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 21.04.2008 (L 8 U 110/06)

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Lübeck vom 4. Juli 2006 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die außergerichtlichen Kosten der Kläger auch für das Berufungsverfahren zu erstatten. Die [...]

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 15.04.2008 (L 11 AS 35/07)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Schleswig vom 23. Mai 2007 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Schleswig-Holstein - 20.03.2008 (L 9 B 576/07 SO ER)

Anspruch auf Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben, Außenarbeitsplatz in einer Kindertagesstätte, Sozialhilfe nach der Besonderheit...

[...]

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 10.03.2008 (L 8 U 50/07)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Lübeck vom 27. März 2007 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird zugelassen. [...]