Rechtsprechung | 2008 | Sonstige | LSG | LSG Hamburg

Details ausblenden

LSG Hamburg - Beschluss vom 30.12.2008 (L 5 B 1140/08 ER AS)

Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Leistungen für eine Bedarfsgemeinschaft; Anhaltspunkte für eine Einstehensgemeinschaf...

1. Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Hamburg vom 8. Dezember 2008 wird zurückgewiesen. 2. Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren wird [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 11.12.2008 (L 5 AL 47/05)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 2. Mai 2005 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger wendet sich [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 10.12.2008 (L 1 R 80/07 KN)

Die Beklagte wird entsprechend ihrem Teilanerkenntnis vom 10. Dezember 2008 verurteilt, dem Kläger den Arbeitnehmeranteil der Rentenversicherungsbeiträge für den Zeitraum vom 22. Januar bis 31. Mai 1971 zu erstatten. [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 10.12.2008 (L 1 R 31/07)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 5. Dezember 2006 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 28.11.2008 (L 6 R 122/06)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 21. März 2006 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist die [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 26.11.2008 (L 1 R 215/06)

1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 19. Oktober 2006 wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 25.11.2008 (L 4 VG 1/08)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 11. Dezember 2007 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten [...]

LSG Hamburg - Beschluss vom 20.11.2008 (L 2 KA 25/08 KL ER)

Überprüfung der Anberaumung eines Sitzungstermins des Landesschiedsamtes für die vertragsärztliche Versorgung im Verfahren des...

Der auf den Erlass einer einstweiligen Anordnung gerichtete Antrag wird abgelehnt. Die Antragstellerin trägt die Kosten des Verfahrens einschließlich der außergerichtlichen Kosten der Beigeladenen nach einem Streitwert [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 26.09.2008 (L 6 EG 2/06)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 11. Januar 2006 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist ein [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 24.09.2008 (L 2 KA 35/06)

Die Berufung des Klägers wird zurückgewiesen. Der Kläger hat auch die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den Beteiligten ist die Vornahme einer sachlich-rechnerischen [...]

LSG Hamburg - 22.09.2008 (L 5 B 483/07 ER AS)

Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Absenkung als Sanktion nach dem Nichtabschluss einer Eingliederungsvereinbarung, Verhältnismäßigkeit...

Vorinstanz: SG Hamburg, vom 05.11.2007 - Vorinstanzaktenzeichen 61 AS 2374/07 NZS 2009, 583 [...]

LSG Hamburg - 18.09.2008 (L 1 B 149/08 ER KR, L 1 B 139/08 ER KR)

Einstweiliger Rechtsschutz im sozialgerichtlichen Verfahren, Rechtsschutzerleichterungen des UWG

Vorinstanz: SG Hamburg, vom 03.03.2008 - Vorinstanzaktenzeichen S 48 KR 317/08 Vorinstanz: SG Hamburg, vom 07.03.2008 - Vorinstanzaktenzeichen S 48 KR 382/08 [...]

LSG Hamburg - Beschluss vom 02.09.2008 (L 5 B 296/08 ER AS)

Statthaftigkeit der Beschwerde wegen Untätigkeit des Gerichts

NZS 2009, 646 [...]

LSG Hamburg - Beschluss vom 01.09.2008 (L 5 AS 70/08 NZB)

Zulässigkeit der Beschwerde gegen Entscheidungen im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes

Vorinstanz: SG Hamburg, vom 18.08.2008 - Vorinstanzaktenzeichen 54 AS 1962/08 NZS 2009, 644 [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 20.08.2008 (L 6 EG 1/06)

LSG Hamburg - Urteil vom 20.08.2008 (L 6 RJ 34/03)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 11. Dezember 2002 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist ein [...]

LSG Hamburg - Beschluss vom 14.08.2008 (L 1 B 258/08 ER KR)

Anspruch auf Versorgung mit Arzneimitteln bei ADHS im Erwachsenenalter

Vorinstanz: SG Hamburg, vom 11.06.2008 - Vorinstanzaktenzeichen S 28 KR 766/08 [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 23.07.2008 (L 6 R 65/06)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 25. Januar 2006 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten beider Rechtszüge. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist die [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 23.07.2008 (L 6 R 95/06)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 12. Mai 2006 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist der [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 23.07.2008 (L 6 R 64/06)

LSG Hamburg - Urteil vom 23.07.2008 (L 6 R 63/06)

LSG Hamburg - Urteil vom 16.07.2008 (L 2 KA 17/06)

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 26. Juni 2006 wird zurückgewiesen. Die Feststellungsklage wird abgewiesen. Der Kläger trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 16.07.2008 (L 2 KA 5/07)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 31. Januar 2007 wird zurückgewiesen. Die Feststellungsklage wird abgewiesen. Der Kläger trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. Die [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 30.04.2008 (L 1 R 101/06)

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung von Regelaltersrente in Streit. Die [...]

LSG Hamburg - Beschluss vom 20.02.2008 (L 5 B 520/07 ER AL)

Arbeitsförderung, Voraussetzung für eine Förderung der Berufsausbildung

Vorinstanz: SG Hamburg, vom 25.09.2007 - Vorinstanzaktenzeichen S 25 AL 514/07 NZS 2009, 172 [...]

LSG Hamburg - Beschluss vom 08.02.2008 (L 5 B 542/07 ER AS)

Aufschiebende Wirkung von Widerspruch und Anfechtungsklage bei Aufrechnungen

Die am 21. Dezember 2007 durch die Antragsgegnerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Hamburg (SG) vom 19. Dezember 2007 eingelegte Beschwerde, der das Sozialgericht nicht abgeholfen und die es dem Senat zur [...]

LSG Hamburg - Beschluss vom 28.01.2008 (L 5 B 21/08 ER AS)

Anspruch auf Arbeitslosengeld II, keine Prüfung des Anspruchs auf Unterhalt bei Ausschluss des Übergangs von Ansprüchen bei Schwangerschaf...

Die am 11. Januar 2008 durch die Antragsgegnerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Hamburg (SG) vom 8. Januar 2008 eingelegte Beschwerde, der das Sozialgericht nicht abgeholfen und die es dem Senat zur [...]

LSG Hamburg - Beschluss vom 24.01.2008 (L 5 B 504/07 ER AS)

Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Leistungen für Unterkunft und Heizung, Zusicherung beim Umzug junger Erwachsener unter 25 Jahre...

Vorinstanz: SG Hamburg, vom 23.11.2007 - Vorinstanzaktenzeichen 28 AS 2142/07 NZS 2008, 608 [...]

LSG Hamburg - Beschluss vom 21.01.2008 (L 5 B 256/06 PKH AL)

Anspruch auf Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren bei Rechtsschutz durch Verband

Vorinstanz: SG Hamburg, vom 05.01.2006 - Vorinstanzaktenzeichen S 46 AL 491/05 [...]