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LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 19.12.2008 (L 3 R 534/07)

Vormerkung des Tatbestandes einer Ausbildungs-Anrechnungszeit, Höchstdauer einer Zwischenzeit zwischen zwei Ausbildungsabschnitte...

Die Berufung der Beklagten gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin vom 23. März 2007 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat der Klägerin auch die Kosten des Berufungs-verfahrens zu erstatten. Die Revision [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 18.12.2008 (L 31 U 479/08)

Haftung von Unternehmern in der gesetzlichen Unfallversicherung; Feststellungsberechtigung von in der Haftung beschränkten Personen;...

Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Neuruppin vom 24. Januar 2006 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 17.12.2008 (L 21 R 674/08)

Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; zumutbare Verweisungstätigkeit für einen Gastwirt

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der 1940 geborene Kläger begehrt Altersrente wegen Berufsunfähigkeit bzw. Altersrente für [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 17.12.2008 (L 17 R 1497/07)

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 17.12.2008 (L 17 R 1497/07)

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin vom 6. September 2007 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens hat die Beklagte nicht zu erstatten. Die [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 15.12.2008 (L 11 B 65/08 VG PKH)

Anspruch auf Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren; hinreichende Erfolgsaussicht für die Anerkennung eines OEG-Anspruchs...

Der Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 5. August 2008 wird aufgehoben. Der Klägerin wird Prozesskostenhilfe ohne Ratenzahlung unter Beiordnung des Rechtsanwalts F R, Dstraße, B, gewährt. Kosten des [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 15.12.2008 (L 16 R 1023/07)

Berechnung der Rente wegen voller Erwerbsminderung, Rentenbezug vor Vollendung des 60. Lebensjahres, Minderung des Zugangsfaktors,...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 26. Juni 2007 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 11.12.2008 (L 27 P 73/08)

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 11.12.2008 (L 27 P 73/08)

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin vom 20. März 2008 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass für das erstinstanzliche Verfahren Kosten nicht zu erstatten sind. Die Klägerin [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 11.12.2008 (L 3 U 1038/05)

Anspruch auf Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung, Beurteilung der MdE, Prinzip der abstrakten Schadensbemessun...

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin vom 08. Juli 2005 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist, ob dem Kläger wegen [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 11.12.2008 (L 33 R 1326/08)

Zugehörigkeit zur Altersversorgung der technischen Intelligenz; Erfüllung der betrieblichen Voraussetzungen durch den VEB Robotron...

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 26. April 2005 geändert und die Klage in vollem Umfang abgewiesen. Kosten des Rechtsstreits sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 11.12.2008 (L 3 U 107/06)

Zuständigkeit für ein Unternehmen in der gesetzlichen Unfallversicherung, schriftlicher Bescheid, Begriff des Unternehmers

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 31. März 2006 wird zurückgewiesen. Die Klagen gegen die Beitragsbescheide vom 28. Februar 2007 und 29. Februar 2008 werden abgewiesen. Kosten [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 11.12.2008 (L 27 P 24/08)

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 11.12.2008 (L 27 P 24/08)

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 30. März 2006 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die Beklagte auch verurteilt wird, dem Kläger für die Zeit vom 1. Januar 2003 bis zum [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 11.12.2008 (L 3 U 31/04)

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 11.12.2008 (L 3 U 31/04)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 15. Januar 2004 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist die Gewährung von [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 11.12.2008 (L 11 V 25/08)

Anspruch auf Berufsschadensausgleich; Einkommensminderung durch Schädigungsfolgen

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 22. Oktober 2004 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten haben die Beteiligten einander für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 11.12.2008 (L 11 SB 193/08)

Zuerkennung des Merkzeichens G; Berücksichtigung von weiteren Behinderungen

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 13. März 2007 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander auch für das Berufungsverfahren keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 10.12.2008 (L 9 KR 32/08)

Kostenübernahme der gesetzlichen Krankenversicherung für Arzneimittel im Rahmen des Off-Label-Use; Behandlung von Erwachsenen mit...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 27. November 2007 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 09.12.2008 (L 7 B 113/08 KA ER)

Einstweiliger Rechtsschutz im sozialgerichtlichen Verfahren, Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz Umdeutung in Widerspruch

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 1. September 2008 wird zurückgewiesen. Der Antragsteller trägt auch die Kosten des Beschwerdeverfahrens. Der Streitwert wird für beide [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 05.12.2008 (L 1 KR 75/07)

Anspruch auf Krankengeld aus der gesetzlichen Krankenversicherung; Krankenhausbehandlung bei Privatbehandlung im Privatkrankenhaus

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt aktuell noch, ihm Krankengeld für die Zeit vom 22. März [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 05.12.2008 (L 1 KR 75/07)

Anspruch auf Krankengeld aus der gesetzlichen Krankenversicherung; Krankenhausbehandlung bei Privatbehandlung im Privatkrankenhaus

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt aktuell noch, ihm Krankengeld für die Zeit vom 22. März [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 05.12.2008 (L 1 KR 586/07)

Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für eine ambulante Rehabilitationsmaßnahme, Notwendigkeit bei einem Tinnitusleide...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt von der Beklagten, ihm die Kosten einer ambulanten [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 03.12.2008 (L 7 KA 21/05)

Berechnung des Gegenstandswerts der anwaltlichen Tätigkeit in vertragsärztlichen Zulassungsverfahren

Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 4. Mai 2005 aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des gesamten Verfahrens zu tragen. Außergerichtliche Kosten der [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 03.12.2008 (L 7 KA 132/06)

Zulassung zur vertragspsychotherapeutischen Versorgung, Zulassungsantrag vor Zulassungssperre, fehlende Eintragung ins das Arztregiste...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 10. Mai 2006 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird zugelassen. Die Klägerin begehrt [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 28.11.2008 (L 3 U 18/06)

Anerkennung einer Berufskrankheit in der gesetzlichen Unfallversicherung bei einer Erkrankung durch Halogenkohlenwasserstoffe

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 17. November 2005 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. I. Streitig ist die Gewährung von [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 27.11.2008 (L 3 R 1069/07)

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz, Erfüllung der betrieblichen Voraussetzungen durch das...

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin vom 19. Juni 2007 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den Beteiligten ist [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 27.11.2008 (L 11 SB 150/08)

Nachteilsausgleich H im Schwerbehindertenrecht bei geistiger Behinderung und psychischer Störung

Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Potsdam vom 14. Dezember 2006 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat dem Kläger auch die Kosten des Berufungsverfahrens zu erstatten. Die Revision wird [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 26.11.2008 (L 7 KA 63/07)

Wirtschaftlichkeitsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung, Regress wegen der Verordnung nicht verordnungsfähiger Arzneimittel...

Auf die Berufungen der Berufungskläger zu 1) und 2) wird das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 1. November 2006 aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits mit Ausnahme der [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 26.11.2008 (L 7 KA 13/05)

Wirtschaftlichkeitsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung; Zulässigkeit eines Regresses wegen der Verordnung nicht verordnungsfähiger...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 9. Februar 2005 wird zurückgewiesen. Auf die Berufung der Beigeladenen zu 2) wird das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 9. Februar 2005 [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 25.11.2008 (L 31 U 394/08)

Anerkennung eines Überfalls als Arbeitsunfall; Beweggründe des Angreifers; betriebsbezogenes Tatmotiv

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 27. April 2007 wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt die erstattungsfähigen außergerichtlichen Kosten des Klägers. Die Revision wird nicht [...]
LSG Berlin-Brandenburg - 25.11.2008 (L 5 B 1425/08 AS ER)

Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Europarechtskonformität des Leistungsausschlusses für Ausländer

Vorinstanz: SG Berlin, vom 06.06.2008 - Vorinstanzaktenzeichen 101 AS 14309/08 [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 25.11.2008 (L 5 B 801/08 AS ER)

Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Europarechtskonformität des Leistungsausschlusses für Ausländer

Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 10. April 2008 aufgehoben und der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgewiesen. Kosten haben die Beteiligten einander [...]
LSG Berlin-Brandenburg - 25.11.2008 (L 21 R 730/06)

Anspruch auf Vergabe einer korrigierten Versicherungsnummer, Urkundsbeweis des Geburtsdatums

Vorinstanz: SG Berlin, vom 03.04.2006 - Vorinstanzaktenzeichen 23 RJ 164/03 [...]
LSG Berlin-Brandenburg - 25.11.2008 (L 5 B 1249/08 AS ER, L 5 B 1258/08 AS PKH)

Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Europarechtskonformität des Leistungsausschlusses für Ausländer

Vorinstanz: SG Berlin, vom 30.05.2008 - Vorinstanzaktenzeichen 119 AS 15251/08 [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 25.11.2008 (L 21 R 115/05)

Zugehörigkeit eines technischen Ingenieurs in der Funktion eines Abteilungsleiters Preise zum Zusatzversorgungssystem der technischen...

Auf die Berufung des Klägers werden das Urteil des Sozialgerichts Cottbus vom 25. Januar 2005 sowie der Bescheid der Beklagten vom 09. September 2002 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 11. Februar 2003 [...]
LSG Berlin-Brandenburg - 24.11.2008 (L 29 B 414/08 AS NZB)

Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II, Mehrbedarf wegen Schwerbehinderung, Verfassungsmäßigkeit

Vorinstanz: SG Berlin, vom 24.01.2008 - Vorinstanzaktenzeichen 43 AS 10745/06 [...]
LSG Berlin-Brandenburg - 21.11.2008 (L 20 B 1261/08 AS)

Verhängung eines Ordnungsgeldes bei Nichtbefolgen der Anordnung des persönlichen Erscheinens zu einem Erörterungstermin, Ausübung...

Vorinstanz: SG Berlin, vom 13.06.2008 - Vorinstanzaktenzeichen 114 AS 26936/07 [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 20.11.2008 (L 3 B 619/08 U PKH)

Antrag auf Aufhebung der Beiordnung eines Rechtsanwalts, wichtiger Grund, Störung des Vertrauensverhältnisses

Auf die Beschwerde des Klägers wird der Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 17. Oktober 2008 geändert und weiterhin Prozesskostenhilfe für das Verfahren vor dem Sozialgericht Berlin gewährt. Im Übrigen wird die [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 18.11.2008 (L 3 R 980/07)

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 18.11.2008 (L 3 R 980/07)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 24. Mai 2007 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. I. Streitig ist die Gewährung einer [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 18.11.2008 (L 2 U 321/08)

Fehlerhafte Besetzung des Renten- und Widerspruchsausschusses im sozialrechtlichen Verwaltungsverfahren, Richtlinien des Vorstands

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt (Oder) vom 17. April 2008 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat der Klägerin auch die außergerichtlichen Kosten des Berufungsverfahrens zu [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 14.11.2008 (L 3 U 57/04)

Anerkennung einer Berufskrankheit in der gesetzlichen Unfallversicherung, Darmkrebserkrankung nach einer Tätigkeit im Uranerzbergbau...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 27. August 2004 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist die Anerkennung der [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 14.11.2008 (L 3 U 68/05)

Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Teilförderung durch öffentlich-rechtlichen Vertrag, Anspruch auf Übergangsgel...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 15. April 2005 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist die Gewährung von [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 14.11.2008 (L 3 U 38/04)

Veranlagung von Unternehmen in der gesetzlichen Unfallversicherung nach Gefahrtarif, Zulässigkeit der Anwendung des Gewerbezweigprinzip...

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 02. Dezember 2003 aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 12.11.2008 (L 9 KR 198/04)

Erstattung von Kosten für das Arzneimittel Ritalin durch die gesetzliche Krankenversicherung bei Aufmerksamkeitsdefizit-Hyperaktivitäts-Störung...

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin vom 06. Juli 2004 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 12.11.2008 (L 16 R 1610/06)

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz, ARCUS-GmbH

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Cottbus vom 20. Oktober 2006 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird [...]
LSG Berlin-Brandenburg - 12.11.2008 (L 30 AL 18/07)

Erhebung der Einnahmen, erforderliche Abwägungen beim Erlass von Ansprüchen

Vorinstanz: SG Neuruppin, vom 02.06.2005 - Vorinstanzaktenzeichen S 6 AL 403/04 [...]
LSG Berlin-Brandenburg - 11.11.2008 (L 15 B 265/08 SO ER)

Statthaftigkeit der Beschwerde, Ermittlung des Beschwerdewertes bei Streit über Schulkosten

Vorinstanz: SG Berlin, vom 28.10.2008 - Vorinstanzaktenzeichen S 47 SO 2843/08 ER [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 10.11.2008 (L 3 U 237/07)

Anerkennung eines Tennis-Ellenbogens als Folge eines Arbeitsunfalls, Feststellung des Kausalzusammenhangs

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 05. September 2007 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. I. Streitig ist die Anerkennung einer [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 06.11.2008 (L 27 P 18/08)

Zustimmung zur gesonderten Berechnung höherer betriebsnotwendiger Aufwendungen gegenüber Heimbewohnern durch Verwaltungsakt der zuständigen...

Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 26. Januar 2006 aufgehoben. Der Beklagte wird unter Änderung seines Bescheides vom 27. April 2002 in der Fassung des erstinstanzlichen [...]
LSG Berlin-Brandenburg - 06.11.2008 (L 29 B 1644/08 AS PKH)

Anspruch auf Prozesskostenhilfe bei Bagatellstreitverfahren, Angleichung der Situation von Bemittelten und Unbemittelten

Vorinstanz: SG Berlin, vom 22.04.2008 - Vorinstanzaktenzeichen 114 AS 24136/07 [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 06.11.2008 (L 27 P 4/08)

Zustimmung zur gesonderten Berechnung höherer betriebsnotwendiger Aufwendungen gegenüber Heimbewohnern durch Verwaltungsakt der zuständigen...

Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 18. Dezember 2003 geändert, der Bescheid des Beklagten vom 31. März 2000 geändert und der Beklagte verpflichtet, der Klägerin die Zustimmung [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 06.11.2008 (L 8 R 1753/05)

Einbeziehung von Ingenieuren in die zusätzliche Altersversorgung der technischen Intelligenz, schwerpunktmäßiger Einsatz entsprechend...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Potsdam vom 05. Oktober 2005 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 05.11.2008 (L 3 B 1007/05 U)

Zulässigkeit der Beschwerde gegen eine Kostenentscheidung im sozialgerichtlichen Verfahren, Kostenprivilegierung von Unternehmern...

Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Potsdam vom 07. März 2005 aufgehoben Die Antragsteller tragen die Kosten des Beschwerdeverfahrens. Der Streitwert wird auf 344,40 Euro [...]