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LSG Thüringen - Beschluss vom 22.12.2008 (L 1 SO 619/08 ER)

Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird der Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 8. Mai 2008 abgeändert. Der Beschwerdegegner wird im Wege der einstweiligen Anordnung entsprechend seinem Anerkenntnis vom [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 28.11.2008 (L 6 R 165/06)

Die Kostenentscheidung in dem Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 12. Januar 2006 wird aufgehoben, soweit dem Kläger darin Kosten nach § 192 des Sozialgerichtsgesetzes auferlegt worden sind. I. Der Kläger begehrte in [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 26.11.2008 (L 6 B 130/08 SF)

Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird der Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 18. April 2008 abgeändert und die zu erstattende Vergütung auf 485,52 Euro festgesetzt. Im Übrigen wird die Beschwerde [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 21.11.2008 (L 6 SF 37/08)

Die Entschädigung der Erinnerungsführerin anlässlich des Erörterungstermins vom 30. Mai 2008 vor dem Thüringer Landessozialgericht wird auf 4,00 Euro festgesetzt. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 13.11.2008 (L 9 B 151/08 AS)

Auf die Beschwerde der Beschwerdeführer wird der Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 14. Januar 2008 aufgehoben und ihnen Prozesskostenhilfe ohne Ratenzahlung ab dem 9. Februar 2007 unter Beiordnung von Rechtsanwalt [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 03.11.2008 (L 6 SF 48/08)

Die Vergütung für das Gutachten der Erinnerungsführerin vom 16. Juni 2008 wird auf 1.347,80 Euro festgesetzt. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. I. In dem Berufungsverfahren Renate N .../. [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 30.10.2008 (L 9 AS 626/08 ER)

Die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 9. Mai 2008 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Der Beschluss ist unanfechtbar. I. Die [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 20.10.2008 (L 9 AS 746/08 ER)

Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung wird abgelehnt. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Der Beschluss ist unanfechtbar. I. Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Eilverfahrens [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 16.10.2008 (L 2 LW 462/05)

Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 12. Mai 2005 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten darüber, ob [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 30.09.2008 (L 8 SO 801/08 ER)

Auf die Beschwerde wird der Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 16. Juli 2008 abgeändert. Die Beschwerdegegnerin wird im Wege einer einstweiligen Anordnung verpflichtet, der Beschwerdeführerin vorläufig bis zu den [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 22.09.2008 (L 1 B 33/08 U)

Die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 12. Dezember 2007 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine außergerichtlichen Kosten zu erstatten. I. Der [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 04.09.2008 (L 2 KN 552/05)

Auf die Berufung der Beklagten werden das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 26. Mai 2005 abgeändert und die Klage abgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 27.08.2008 (L 6 SF 36/08)

Die Vergütung für das Gutachten des Erinnerungsführers vom 14. Januar 2008 wird auf 806,80 Euro festgesetzt. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. I. In dem Berufungsverfahren P. K .../. [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 26.08.2008 (L 6 P 463/05)

Auf die Berufung des Klägers werden das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 17. März 2005 sowie die Bescheide der Beklagten vom 7. August 2002 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 7. August 2003 aufgehoben. [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 06.08.2008 (L 10 AL 1119/07)

Auf die Berufung des Klägers werden das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 22. Mai 2007 aufgehoben und die Bescheide der Beklagten vom 11. Januar 2006 und 7. März 2006 in der Gestalt des Widerspruchbescheides vom [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 06.08.2008 (L 10 AL 1120/07)

Auf die Berufung des Klägers werden der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Altenburg vom 14. September 2007 und der Bescheid der Beklagten vom 14. Februar 2007 in der Gestalt des Widerspruchbescheides vom 4. April [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 05.08.2008 (L 9 AS 112/08 ER)

Auf die Beschwerde der Beschwerdeführer wird der Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 17. Dezember 2007 abgeändert. Die Beschwerdegegnerin wird im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, der [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 05.08.2008 (L 9 AS 217/08 ER)

Die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Meiningen vom 12. Februar 2008 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Der Antrag auf Bewilligung von [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 04.08.2008 (L 6 B 191/07 SF)

Anspruch auf Prozesskostenhilfe, Nachholung der Erklärung über die Änderung der Verhältnisse in der Beschwerdeinstanz, Vorschuss...

Vorinstanz: SG Altenburg, vom 05.09.2007 - Vorinstanzaktenzeichen S 11 SF 2154/06 [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 29.07.2008 (L 3 U 1057/07)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 14. Mai 2007 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. I. Die Klägerin [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 09.07.2008 (L 9 AS 1149/07 ER)

Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird der Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 20. September 2007 aufgehoben und die aufschiebende Wirkung der Klage gegen den Bescheid vom 19. Juni 2007 in der Gestalt des [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 01.07.2008 (L 6 KR 507/07)

Leistungsausschluss des Arzneimittels Caverject(r) in der gesetzlichen Krankenversicherung

Vorinstanz: SG Meiningen - S 16 KR 1713/04 - 23.01.2007, [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 01.07.2008 (L 6 P 632/05)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 28. Juli 2005 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 26.06.2008 (L 5 VH 512/04)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 5. Mai 2004 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 26.06.2008 (L 5 VU 784/05)

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Altenburg vom 27. September 2005 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 26.06.2008 (L 5 VG 801/05)

Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 17. August 2005 abgeändert. Der Widerspruchsbescheid des Beklagten vom 23. September 2003 wird aufgehoben. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 25.06.2008 (L 6 R 682/05 NZB)

Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache im sozialgerichtlichen Verfahren

Vorinstanz: SG Meiningen - S 9 RJ 612/02 - 05.04.2005, [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 20.06.2008 (L 9 AS 1/08 ER)

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 20. Dezember 2007 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 19.06.2008 (L 2 R 429/05)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Meiningen vom 11. Januar 2005 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 11.06.2008 (L 10 AL 532/07)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 27. Februar 2007 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. I. [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 29.05.2008 (L 2 R 803/05)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichtes Meiningen vom 28. September 2005 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten; dem Kläger werden jedoch Kosten des [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 29.05.2008 (L 2 R 1154/06)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Nordhausen vom 28. August 2006 wird zurückgewiesen. Die Beteiligen haben einander keine außergerichtlichen Kosten zu erstatten. Dem Kläger werden [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 29.05.2008 (L 2 R 1100/06)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 20. Oktober 2006 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten; dem Kläger werden jedoch Kosten des Verfahrens [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 30.04.2008 (L 4 KA 299/05)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 15. Dezember 2004 wird zurückgewiesen. Die Klage gegen den Abänderungsbescheid vom 6. September 2007 wird abgewiesen. Die außergerichtlichen [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 29.04.2008 (L 6 B 32/08 SF)

Statthaftigkeit der Beschwerde gegen die Festsetzung der Rechtsanwaltsgebühr, Voraussetzungen für eine Rahmengebühr

Vorinstanz: SG Gotha - S 37 SF 2092/07 - 28.09.2007, AGS 2008, 508 SGb 2008, 620 [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 18.04.2008 (L 6 B 34/07 R)

Zulässigkeit der Festsetzung eines dritten Ordnungsgeldes gegen einen Sachverständigen im sozialgerichtlichen Verfahren

Vorinstanz: SG Gotha - S 27 RJ 2132/03 - 09.01.2007, [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 17.04.2008 (L 6 B 19/06 R)

Bewilligung von Prozesskostenhilfe im Beschwerdeverfahren im sozialgerichtlichen Verfahren

Vorinstanz: SG Nordhausen, vom 09.12.2005 - Vorinstanzaktenzeichen 5 RJ 1399/04 [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 15.04.2008 (L 9 AS 1438/07 ER)

Auf die Beschwerde der Beschwerdeführerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 6. Dezember 2007 aufgehoben und der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt. Die Beteiligten haben [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 10.03.2008 (L 9 AS 195/08 ER)

Vollstreckung von Verpflichtungsurteilen, Anforderungen an die Antragstellung

Vorinstanz: SG Gotha - S 37 AS 230/08 ER - 29.01.2008, [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 06.03.2008 (L 6 B 198/07 SF)

Die Beschwerden gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 10. September 2007 werden zurückgewiesen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. I. Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 27.02.2008 (L 6 B 134/07 SF)

Vergütung von Sachverständigen im sozialgerichtlichen Verfahren, Leistungen für einen ärztlichen Befundbericht

Vorinstanz: SG Altenburg, vom 05.03.2007 - Vorinstanzaktenzeichen S 17 SF 709/05 [...]

LSG Thüringen - Teilurteil vom 25.02.2008 (L 6 R 885/05)

Verfassungsmäßigkeit der Überleitung der Ansprüche und Anwartschaften aus der gesetzlichen Rentenversicherung der ehemaligen DDR,...

Vorinstanz: SG Nordhausen, vom 31.05.2002 - Vorinstanzaktenzeichen 3 RA 759/99 [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 20.02.2008 (L 6 B 186/07 SF)

Entschädigung medizinischer Sachverständiger im sozialgerichtlichen Verfahren

Vorinstanz: SG Meiningen - S 12 SF 1577/05 - 13.08.2007, [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 18.02.2008 (L 6 B 3/08 SF)

Statthaftigkeit der Beschwerde gegen Kostenfestsetzungsbeschluss im sozialgerichtlichen Verfahren

Vorinstanz: SG Gotha - S 37 SF 2091/07 - 19.10.2007, [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 28.01.2008 (L 6 R 327/05)

Erfüllung der betrieblichen Voraussetzungen für die Zugehörigkeit der Beschäftigten zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen...

Vorinstanz: SG Nordhausen, vom 28.04.2005 - Vorinstanzaktenzeichen 4 RA 814/03 [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 17.01.2008 (L 9 AS 1049/07 ER)

Die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 15. August 2007 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. I. Die Beteiligten streiten im [...]