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LSG Thüringen - Beschluss vom 29.12.2015 (L 6 SF 1662/15 E)

Die Erinnerung des Klägers gegen die Kostenfestsetzung der Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle des Thüringer Landessozialgerichts vom 1. Oktober 2015 wird zurückgewiesen. Der Beschluss ergeht endgültig. Der von den [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 23.12.2015 (L 6 SF 1226/15 B)

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Meiningen vom 10. Juni 2015 wird zurückgewiesen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. I. Die Beteiligten streiten über die Höhe der aus [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 21.12.2015 (L 6 SF 1225/15 B)

Vergütung von Rechtsanwälten im sozialgerichtlichen Verfahren; Anspruch auf Prozesskostenhilfe nur bis zur Beendigung des Klageverfahren...

LSG Thüringen - Urteil vom 15.12.2015 (L 6 KR 364/12)

Auf die Berufung der Beklagten wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Gotha vom 12. Januar 2012 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens für beide Instanzen. Die Revision [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 15.12.2015 (L 6 KR 926/13)

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Gotha vom 22. April 2013 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 15.12.2015 (L 6 KR 1290/11)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 23. Mai 2011 wird zurückgewiesen. Die Berufung der Beigeladenen zu 2. wird verworfen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 15.12.2015 (L 6 R 1718/12)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Nordhausen vom 22. Mai 2012 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 10.12.2015 (L 1 U 575/15)

Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung bei der Teilnahme eines Schülers an einem Wochenendlehrgang der Freiwilligen...

Die Berufung der Beigeladenen zu 1. gegen das Urteil des Sozialgerichts Nordhausen vom 12. Januar 2015 wird zurückgewiesen. Die Beigeladene zu 1. hat die notwendigen außergerichtlichen Kosten des Klägers zu erstatten. [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 02.12.2015 (L 6 SF 1405/15 B)

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 23. September 2015 wird als unzulässig verworfen. Die Beschwerdeführer tragen die Kosten des Beschwerdeverfahrens. Der Streitwert wird auf 34,64 EUR [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 25.11.2015 (L 4 AS 1010/13)

Anspruch auf Leistungen nach dem SGB IIZulässigkeit der Rückforderung auf Grund einer vorläufigen Entscheidung erbrachter LeistungenAnforderungen...

Auf die Berufung des Klägers wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Gotha vom 14. Mai 2013 aufgehoben. Der Bescheid des Beklagten vom 30. Juni 2009 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 27. Juli 2010 wird [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 24.11.2015 (L 6 KR 748/12)

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Gotha vom 28. März 2012 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Klägerin hat Gerichtskosten in Höhe von [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 24.11.2015 (L 6 KR 826/12)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Meiningen vom 31. Januar 2012 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 24.11.2015 (L 6 R 1939/12)

Parallelentscheidung zu LSG Thüringen - L 6 R 1930/12 - v. 24.11.2015

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 26. September 2012 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 24.11.2015 (L 6 R 231/12)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 16. September 2005 wird zurückgewiesen. Die Klage wird abgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 24.11.2015 (L 6 R 1930/12)

Feststellung von Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz in der ehemaligen DDRKeine...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 26. September 2012 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 18.11.2015 (L 6 SF 1284/15 B)

Auf die Beschwerde wird der Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 7. September 2015 aufgehoben und die aus der Staatskasse zu gewährende Vergütung auf 473,81 Euro festgesetzt. Eine Beschwerde an das [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 11.11.2015 (L 6 JVEG 1270/15)

Die Vergütung des Erinnerungsgegners für das Gutachten vom 10. März 2015 wird auf 3.321,56 Euro festgesetzt. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. I. Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 11.11.2015 (L 6 JVEG 581/15)

Die Vergütung des Erinnerungsgegners für das Gutachten vom 30. Dezember 2014 wird auf 3.102,69 Euro festgesetzt. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt (§ 4 Abs. 4 S. 3 JVEG). I. Zwischen den [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 09.11.2015 (L 6 JVEG 570/15)

Vergütung von Sachverständigen im sozialgerichtlichen Verfahren; Anwendbarkeit der Gebührenordnung für Ärzte

Die Vergütung des Erinnerungsgegners für das Gutachten vom 22. Januar 2015 wird auf 3.330,89 Euro festgesetzt. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt (§ 4 Abs. 4 S. 3 JVEG). I. Zwischen den [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 29.10.2015 (L 1 U 1593/14)

Keine Anerkennung eines Schülerunfalls beim Schulsport in der gesetzlichen Unfallversicherung im Rahmen eines Trainingslehrgangs eines...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Meiningen vom 3. November 2014 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 27.10.2015 (L 6 R 1798/12)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Meiningen vom 30. Juli 2012 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 27.10.2015 (L 6 KR 1407/12)

Der Tenor des Urteils des Sozialgerichts Altenburg vom 19. Juli 2012 wird dahingehend geändert, dass die Klage abgewiesen wird. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 19. Juli 2012 [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 27.10.2015 (L 6 R 952/11)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Meiningen vom 12. April 2011 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 21.10.2015 (L 4 AS 1751/12)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 31. August 2012 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander auch für das Berufungsverfahren keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 19.10.2015 (L 4 AS 878/15 NZB)

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Berufung im Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 22. Juni 2015 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander auch für das Beschwerdeverfahren keine Kosten zu [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 01.10.2015 (L 6 R 91/15)

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Nordhausen vom 9. Dezember 2014 abgeändert und die Klage auch insoweit abgewiesen, als das Sozialgericht die Beklagte verurteilt hat, dem Kläger Rente [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 24.09.2015 (L 6 SF 1100/15 E)

Entschädigung von Beteiligten im sozialgerichtlichen VerfahrenFahrtkostenersatz bei der gemeinsamen Anreise mit Pkw des Prozessbevollmächtigte...

Die Entschädigung des Erinnerungsführers anlässlich des Erörterungstermins vom 15. April 2015 wird auf 0,00 Euro festgesetzt. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. I. Mit Verfügung vom 2. April [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 23.09.2015 (L 6 KR 1447/14 B ER)

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 14. Oktober 2014 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Der Beschluss kann nicht mit der [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 22.09.2015 (L 6 SF 1438/15 B)

VerfahrensgebührRahmengebührZu berücksichtigende KriterienBesondere Bedeutung

Auf die Anschlussbeschwerde des Beschwerdegegners wird der Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 22. September 2015 (Az.: S 46 SF 1/14 E) aufgehoben und die aus der Staatskasse zu gewährende Vergütung des [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 16.09.2015 (L 6 P 1326/12 NZB)

Die Nichtzulassungsbeschwerde der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 11. Mai 2012 in der Fassung des Berichtigungsbeschlusses vom 27. Juni 2012 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 16.09.2015 (L 6 SF 770/15 B)

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 10. April 2015 wird zurückgewiesen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. I. Die Beteiligten streiten über die Höhe der aus [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 16.09.2015 (L 6 JVEG 1064/15)

Der Antrag der Erinnerungsführerin, die Kosten in Höhe von 252,20 Euro für die ärztliche Stellungnahme vom 28. Juni 2011 zu erstatten, wird abgelehnt. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. I. [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 10.09.2015 (L 6 SF 598/15 B)

Zulässigkeit der Beschwerdeeinlegung per Telefax im sozialgerichtlichen VerfahrenKein Vergütungsanspruch des beigeordneten Rechtsanwalts...

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Meiningen vom 19. März 2015 wird verworfen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. I. Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 09.09.2015 (L 8 SO 273/13)

Anspruch auf Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII; Absenkung des Regelsatzes bei kostenlosem Mittagessen...

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 2. Oktober 2012 abgeändert und die Klage im vollen Umfang abgewiesen. Die Berufung der Klägerin wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 25.08.2015 (L 6 KR 1286/11)

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Gotha vom 16. Juni 2011 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 13.08.2015 (L 6 SF 515/15 B)

Auf die Beschwerde wird der Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 23. März 2015 aufgehoben und die aus der Staatskasse für das Verfahren S 23 AS 5108/13 zu gewährende Vergütung auf 362, 95 Euro festgesetzt. Im Übrigen [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 29.07.2015 (L 8 SO 855/15 B ER)

Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII; Feststellung der aufschiebenden Wirkung...

Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Sozialgerichts Meiningen vom 2. Juni 2015 abgeändert und festgestellt, dass Widerspruch und Anfechtungsklage gegen den Bescheid vom 4. März 2015 in Gestalt [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 28.07.2015 (L 6 KR 1110/11)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 18. April 2011 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 28.07.2015 (L 6 R 804/14)

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Gotha vom 20. Mai 2014 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 28.07.2015 (L 6 KR 1305/14)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 1. September 2014 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 28.07.2015 (L 6 R 248/14)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 27. Januar 2014 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 27.07.2015 (L 6 R 177/14)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Meiningen vom 26. November 2013 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. I. Die [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 17.07.2015 (L 9 AS 784/15 B ER)

Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Ausübung von Ermessen durch den Grundsicherungsträger bei der Aufforderung zur Beantragung...

Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Meiningen vom 18. Juni 2015 aufgehoben. Die aufschiebende Wirkung der Klage gegen den Bescheid vom 9. April 2015 in Gestalt des [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 09.07.2015 (L 6 SF 679/15 B)

Vergütung von Rechtsanwälten im sozialgerichtlichen Verfahren; Ermittlung des Wertes des Beschwerdegegenstandes bei der Gebührenfestsetzun...

Auf die Beschwerde wird der Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 29. April 2015 aufgehoben und die aus der Staatskasse zu gewährende Vergütung des Beschwerdegegners für das Verfahren S 37 AS 4468/12 auf 268,64 [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 08.07.2015 (L 6 SF 334/15 E)

Die Anhörungsrüge wird verworfen. Nach § 69a Abs. 1 des Gerichtskostengesetzes (GKG) ist auf die Rüge eines durch die Entscheidung beschwerten Beteiligten das Verfahren fortzuführen, wenn ein Rechtsmittel oder ein [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 30.06.2015 (L 6 R 166/08 ZVW)

Anspruch auf Rente wegen verminderter ErwerbsfähigkeitAnforderungen an die Begutachtung vestibulärer Störungen und eines Chronic-Fatique-Syndrom...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 2. Juli 2002 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 30.06.2015 (L 6 KR 1152/13)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 3. Juni 2013 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 15.06.2015 (L 6 SF 723/15 B)

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 5. Januar 2015 wird verworfen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. Die hilfsweise erhobene Beschwerde war zu verwerfen, weil [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 15.06.2015 (L 6 SF 724/15 B)

LSG Thüringen - Beschluss vom 11.06.2015 (L 6 SF 502/15 E)

Auf die Erinnerung wird die Feststellung der Gebührenschuld (Pauschgebühren) im 'Auszug aus dem Verzeichnis der Rechtsstreite (§ 189 SGG)' vom 25. Februar 2015 durch die Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle aufgehoben. [...]