Rechtsprechung | 2021 | Sonstige | OLG | OLG Dresden

Details ausblenden

OLG Dresden - Beschluss vom 30.12.2021 (4 U 2056/21)

Vorläufige Entsperrung von YouTube KanälenWiderlegung der Vermutung der Dringlichkeit durch vorprozessuales Verhalten

1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss zurückzuweisen. 2. Der Kläger hat Gelegenheit, innerhalb von zwei Wochen Stellung zu nehmen. Er sollte allerdings auch die [...]

OLG Dresden - Beschluss vom 10.12.2021 (4 W 876/21)

Anspruch auf Unterlassung von ÄußerungenRecht auf Gegenschlag kein Recht zur permanenten Steigerung ehrverletzender Formen der Kriti...

1. Auf die sofortige Beschwerde des Verfügungsklägers wird der Beschluss des Landgerichts Dresden vom 5.10.2021 abgeändert. Die Kosten des Verfügungsverfahrens werden dem Verfügungsbeklagten auferlegt. 2. Der [...]

OLG Dresden - Urteil vom 30.11.2021 (4 U 1034/20)

Schadensersatz nach einer gynäkologischen OperationPflicht zur therapeutischen Sicherungsaufklärung über die Notwendigkeit einer...

1. Die Berufung der Klägerin gegen das Endurteil des Landgerichts Chemnitz vom 17.04.2020 - 4 O 1112/17 - wird auf ihre Kosten z u r ü c k g e w i e s e n . 2. Das Urteil sowie das angefochtene Urteil sind vorläufig [...]

OLG Dresden - Beschluss vom 02.11.2021 (4 U 1646/21)

Ansprüche wegen eines vermeintlichen BehandlungsfehlersInkaufnahme des Risikos einer Selbstschädigung bei Suizidgedanken eines Patiente...

OLG Dresden - Beschluss vom 29.10.2021 (5 U 892/21)

Ansprüche aus der Vermietung mobiler StraßenBefahren einer Behelfsstraße mit Kettenfahrzeugen der BundeswehrEinrede der VerjährungKurze...

Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Klägerin gegen das Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Görlitz vom 20.04.2021 (1 O 376/20) durch Beschluss nach § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO zurückzuweisen. Die Klägerin [...]

OLG Dresden - Urteil vom 14.10.2021 (4 U 1278/21)

Anspruch auf Löschung personenbezogener DatenNamensidentität mit DrittenKein Recht zur Aufbewahrung nicht rechtmäßig erhobener...

I. Auf die Berufung des Klägers wird unter Zurückweisung der Berufung im Übrigen das Urteil des Landgerichtes Chemnitz vom 31.05.2021 - 4 O 1100/20 - wie folgt abgeändert: 1. Die Beklagten werden verurteilt, folgende, [...]

OLG Dresden - Beschluss vom 11.10.2021 (4 W 655/21)

Sofortige Beschwerde gegen die Ablehnung der Bewilligung von PKHVerpflichtende Vorlage der Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen...

Die sofortige Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Landgerichts Dresden vom 21.7.2021 wird zurückgewiesen. I. Zugunsten des Antragstellers war sein an das Landgericht gerichtetes Schreiben vom 3.9.2021 [...]

OLG Dresden - Beschluss vom 04.10.2021 (4 W 625/21)

Löschung eines Beitrags auf einem sozialen NetzwerkSperre eines Nutzerkontos bei FacebookWiederholungsgefahr für einen UnterlassungsanspruchAutomatisierte...

I. Auf die sofortige Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Landgerichts Zwickau vom 19.8.2021 aufgehoben und der Antragsgegnerin bei Vermeidung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung [...]

OLG Dresden - Beschluss vom 15.09.2021 (4 U 1214/21)

Anspruch auf Unterlassung einer Behauptung in einem Presseartikel und Abdruck eines kontextneutralen BildnissesVerbreitung einer Behauptung...

1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss zurückzuweisen. 2. Der Kläger hat Gelegenheit, innerhalb von drei Wochen Stellung zu nehmen. Er sollte allerdings auch die [...]

OLG Dresden - Urteil vom 14.09.2021 (4 U 1771/20)

Schadensersatzansprüche wegen einer behaupteten fehlerhaften ärztlichen BehandlungVoraussetzungen eines BefunderhebungsfehlersBerücksichtigung...

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Dresden vom 24. Juli 2020 - Az.: 8 O 2550/17 - wird zurückgewiesen. II. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. III. Das Urteil sowie das [...]

OLG Dresden - Beschluss vom 02.09.2021 (4 U 730/21)

Ansprüche aus behaupteter fehlerhafter ärztlicher BehandlungLeitlinien ärztlicher FachgesellschaftenAusnahmsweise Wiederholung einer...

1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Klägerin ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss zurückzuweisen. 2. Die Klägerin hat Gelegenheit, innerhalb von zwei Wochen Stellung zu nehmen. Sie sollte allerdings auch [...]

OLG Dresden - Urteil vom 31.08.2021 (4 U 705/21)

Ansprüche aus einer BetriebsschließungsversicherungBetriebsschließungen wegen der Corona-PandemieAbschließende Aufzählung von...

I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Leipzig vom 18.3.2021 wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. II. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die Vollstreckung wegen der Kosten [...]

OLG Dresden - Urteil vom 31.08.2021 (4 U 1221/20)

Schmerzensgeld wegen behaupteter BehandlungsfehlerTransurethrale ProstataresektionVerstoß gegen den maßgeblichen BehandlungsstandardUnterschreiben...

1. Die Berufung des Klägers gegen das Endurteil des Landgerichts Leipzig vom 05.06.2020 - 7 O 2116/19 - wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. 3. Das Urteil ist für die Beklagte [...]

OLG Dresden - Urteil vom 10.08.2021 (4 U 1156/21)

Unterlassung einer unwahren TatsachenbehauptungVerletzung des Persönlichkeitsrechts nur bei Darstellungen von nicht ganz unerheblicher...

I. Auf die Berufung der Verfügungsklägerin wird das Urteil des Landgerichts Chemnitz vom 4.6.2021 abgeändert. Der Verfügungsbeklagten wird bei Vermeidung eines vom zuständigen Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung [...]

OLG Dresden - Beschluss vom 05.08.2021 (4 W 276/21)

Ansprüche wegen fehlerhafter zahnärztlicher BehandlungBekannte AllergieSubstantiierte Darlegung eines Haushaltsführungsschadens

1. Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Landgerichts Zwickau - 1 O 1050/19 - vom 12.01.2021 wie folgt abgeändert: Der Antragstellerin wird für den ersten Rechtszug Prozesskostenhilfe bewilligt [...]

OLG Dresden - Beschluss vom 05.07.2021 (4 U 270/21)

Folgeentscheidung zu OLG Dresden 4 U 270/21 v. 27.05.2021

1. Die Berufung der Klägerin wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt die Klägerin. 3. Dieser Beschluss und das angefochtene Urteil sind vorläufig vollstreckbar. Der Klägerin bleibt [...]

OLG Dresden - Urteil vom 29.06.2021 (4 U 1388/20)

Schadensersatzansprüche wegen behaupteter fehlerhafter ärztlicher BehandlungAnlage eines Zentralvenenkatheters über die vena femoralis...

1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichtes Leipzig vom 15.06.2020 - 7 O 2979/18 - wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt der Kläger. 3. Das Urteil sowie das angefochtene [...]

OLG Dresden - Urteil vom 15.06.2021 (4 U 102/21)

Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung von fondsgebundenen RentenverträgenFehlerhafte WiderspruchsbelehrungVerwirkung eines Widerspruchsrechts...

I. Auf die Berufung des Klägers wird das Endurteil des Landgerichts Dresden vom 11.12.2020 - Az.: 8 O 1789/19 - im Kostenpunkt aufgehoben und im Übrigen wie folgt abgeändert: 1. Die Beklagte wird verurteilt, an den [...]

OLG Dresden - Beschluss vom 15.06.2021 (4 U 993/21)

Installation einer sogenannten FamilyApp auf SmartphonesHinreichende Bestimmtheit eines UnterlassungsantragesJederzeitiger Zugriff...

1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Beklagten ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss zurückzuweisen. 2. Der Beklagte hat Gelegenheit, innerhalb von drei Wochen Stellung zu nehmen. Er sollte allerdings auch [...]

OLG Dresden - Urteil vom 08.06.2021 (6 U 42/21)

Vergütung und Schadensersatz im Zusammenhang mit BauvorhabenFehlender Nachweis einer gesonderten VergütungsabredeErbringung von ArchitektenleistungenVerschiebung...

1. Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil der 6. Zivilkammer des Landgerichts Görlitz vom 06.01.2021 - 6 O 682/19 - im Kostenpunkt aufgehoben und im Übrigen dahingehend abgeändert, dass der Beklagte verurteilt [...]

OLG Dresden - Beschluss vom 07.06.2021 (4 W 235/21)

Erstbegehungsgefahr für einen vorbeugenden UnterlassungsanspruchAufstellen von rufschädigenden unwahren Tatsachenbehauptungen in...

1. Die sofortige Beschwerde der Klägerin vom 06.04.2021 gegen den Beschluss des Landgerichts Leipzig vom 10.03.2021 - 5 O 494/21 - wird zurückgewiesen. 2. Die Antragstellerin trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. [...]

OLG Dresden - Urteil vom 02.06.2021 (1 U 1381/20)

Schadensersatzansprüche aus einem VerkehrsunfallBegriff des unabwendbaren EreignissesSubjektbezogene Schadensbetrachtung

I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichtes Chemnitz vom 05.06.2020 - Az.: 2 O 517/19 - wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. II. Dieses Urteil und das angefochtene Urteil sind ohne [...]

OLG Dresden - Urteil vom 27.05.2021 (8 U 2187/20)

Haftung des Anlagevermittlers wegen fehlerhafter Aufklärung über die Risiken von Goldkaufverträgen

I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Leipzig vom 23.10.2020 - 04 O 3008/19 - teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: 1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Kläger 9.569,87 € nebst [...]

OLG Dresden - Beschluss vom 27.05.2021 (4 U 270/21)

Schadenersatz wegen der Übermittlung von Sozialdaten einschließlich medizinischer Befunde an eine StaatsanwaltschaftAnfangsverdacht...

1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Klägerin ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss zurückzuweisen. 2. Die Klägerin hat Gelegenheit, innerhalb von drei Wochen Stellung zu nehmen. Sie sollte allerdings auch [...]

OLG Dresden - Urteil vom 11.05.2021 (4 U 1122/20)

Schmerzensgeldanspruch nach der Anfertigung eines Zahnersatzes im OberkieferAbweichende Farbgestaltung einer ZahnprotheseÄsthetischer...

I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Leipzig vom 11.05.2020 - Az. 7 O 316/16 - wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. II. Das Urteil sowie das angefochtene Urteil sind vorläufig vollstreckbar. [...]

OLG Dresden - Beschluss vom 03.05.2021 (4 U 2372/20)

Folgeentscheidung zu OLG Dresden 4 U 2372/20 v. 10.03.2021

1. Die Berufung des Beklagten wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt der Beklagte. 3. Dieser Beschluss und das angefochtene Urteil sind vorläufig vollstreckbar. 4. Der Gegenstandswert des [...]

OLG Dresden - Beschluss vom 19.04.2021 (4 W 243/21)

Ausspruch eines Hausverbotes für einen SonderpostenmarktNotwendigkeit zum Tragen einer Mund-Nasen-BedeckungAnspruch auf Vernichtung...

Die sofortige Beschwerde der Verfügungsklägerin zu 1) gegen den Beschluss des Landgerichts Dresden vom 25.2.2021 wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Der Beschwerdewert beträgt bis zu 3000,- € I. Die Verfügungsklägerin [...]

OLG Dresden - Beschluss vom 19.03.2021 (4 W 72/21)

Schadensersatzanspruch aus Arzthaftung wegen eines BehandlungsfehlersGutachten des Medizinischen Dienstes einer Krankenkasse als Grundlage...

1. Auf die sofortige Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Landgerichts Zwickau vom 14.12.2020 aufgehoben. Dem Antragsteller wird ratenlose Prozesskostenhilfe unter Beiordnung von Rechtsanwalt S......, [...]