Rechtsprechung | 2017 | Sonstige | LSG | LSG Niedersachsen-Bremen | Eintrag 50 bis 100

Details ausblenden

LSG Niedersachsen-Bremen - Beschluss vom 22.02.2017 (L 13 AS 74/17 B ER)

Anspruch auf Grundsicherung für ArbeitsuchendeBedarfe für Bildung und Teilhabe bei Teilnahme an einer Schulfahrt ins Ausland

Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss des Sozialgerichts Oldenburg vom 13. Februar 2017 wird zurückgewiesen. Der Antragsgegner hat dem Antragsteller auch die notwendigen außergerichtlichen Kosten des [...]

LSG Niedersachsen-Bremen - Beschluss vom 16.02.2017 (L 8 SO 344/16 B ER)

Anspruch auf Grundsicherung für ArbeitsuchendeLeistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur ArbeitsucheAnspruch auf Sozialhilfe...

Auf die Beschwerde der Antragsteller wird der Beschluss des Sozialgerichts Bremen vom 18. Oktober 2016 - soweit hiermit der Antrag auf Gewährung von Eilrechtsschutz abgelehnt worden ist - aufgehoben. Die [...]

LSG Niedersachsen-Bremen - Urteil vom 01.02.2017 (L 2 R 139/16)

Keine Sozialversicherungspflicht eines Lehrers bei der Ausübung einer sportpädagogischen Übungsleitertätigkeit

Auf die Berufung des klagenden Vereins werden das Urteil des Sozialgerichts Hannover vom 15. Februar 2016 und der Bescheid der Beklagten vom 14. Dezember 2011 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 10. Juli 2012 [...]

LSG Niedersachsen-Bremen - Urteil vom 01.02.2017 (L 2 R 55/15)

Keine Rückforderung einer überzahlten, fälschlicherweise gewährten teilweisen Erwerbsminderungsrente vom Versicherten bei nachträglicher...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat der Klägerin auch die entstandenen notwendigen außergerichtlichen Kosten des Berufungsverfahrens zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten [...]

LSG Niedersachsen-Bremen - Urteil vom 31.01.2017 (L 7 BK 5/16)

Zulässigkeit der Zurückverweisung im sozialgerichtlichen Verfahren nach unzutreffender Feststellung einer fiktiven KlagerücknahmeWiedereinsetzung...

Auf die Berufung der Klägerin wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Bremen vom 18. Mai 2016 aufgehoben. Der Rechtsstreit wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Sozialgericht Bremen [...]

LSG Niedersachsen-Bremen - Urteil vom 26.01.2017 (L 10 SB 39/16)

Feststellung des Grades der Behinderung nach dem SGB IXErhöhung des Gesamt-GdB durch einen Teil-GdB von 20

Auf die Berufung des Beklagten werden der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Lüneburg vom 3. März 2016 sowie der Bescheid des Beklagten vom 28. Mai 2013 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 31. Oktober 2013 [...]

LSG Niedersachsen-Bremen - Urteil vom 25.01.2017 (L 3 KA 16/14)

Rechtmäßigkeit von Honorarberichtigungen und -rückforderungen vertragsärztlichen Honorars nach Umwandlung einer Gemeinschaftspraxis...

Die Berufung der Kläger gegen das Urteil des Sozialgerichts Hannover vom 11. Dezember 2013 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt der Kläger zu 1. zu 3/5 und die Klägerin zu 2. zu 2/5. Die [...]

LSG Niedersachsen-Bremen - Beschluss vom 09.01.2017 (L 11 AS 1138/16 B ER)

Anspruch auf Arbeitslosengeld IILeistungen für Unterkunft und Heizung nur für eine tatsächlich genutzte Unterkunft

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Hildesheim vom 16. Dezember 2016 wird zurückgewiesen. Kosten für das Beschwerdeverfahren sind nicht zu erstatten. I. Der Antragsteller wendet sich gegen die [...]

LSG Niedersachsen-Bremen - Beschluss vom 09.01.2017 (L 11 AL 75/16)

ArbeitslosengeldSperrzeit

Die von Prof. Dr. h.c. F. G., H. 17, 26340 I., gegen das Urteil des Sozialgerichts Hildesheim vom 26. Oktober 2016 eingelegte 'Rechtsbeschwerde' wird als unzulässig verworfen. Prof. Dr. h.c. F. G., H. 17, ..... I., [...]

LSG Niedersachsen-Bremen - Beschluss vom 09.01.2017 (L 3 KA 87/16 B ER)

Statthaftigkeit der Beschwerde gegen Entscheidungen der Sozialgerichte über Anträge auf einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung...

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Hannover vom 5. August 2016 wird zurückgewiesen. Der Antragsteller und die Beigeladene zu 1. tragen die Kosten des Beschwerdeverfahrens jeweils [...]

LSG Niedersachsen-Bremen - Beschluss vom 03.01.2017 (L 15 P 48/16 B ER)

Parallelentscheidung zu LSG Niedersachsen-Bremen - L 15 P 47/16 B PKH - v. 03.01.2017

Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Stade vom 21. November 2016 wird zurückgewiesen. Die Antragstellerin hat auch die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen. Der Streitwert wird [...]

LSG Niedersachsen-Bremen - Beschluss vom 03.01.2017 (L 15 P 47/16 B ER)

Rechtmäßigkeit der fristlosen Kündigung eines Versorgungsvertrages in der sozialen Pflegeversicherung bei vorsätzlichem Abrechnungsbetru...

Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Bremen vom 30. November 2016 wird zurückgewiesen. Die Antragstellerin hat die Kosten des Verfahrens zu tragen mit Ausnahme der [...]