Rechtsprechung | 2011 | BSG | Eintrag 200 bis 250

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BSG - Urteil vom 09.06.2011 (B 8 AY 1/10 R)

Anspruch auf nachträglich zu erbringende Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, rückwirkende Überprüfung der Leistungsgewährung...

Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 17. Mai 2010 aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an dieses Gericht zurückverwiesen. I Im [...]

BSG - Urteil vom 09.06.2011 (B 8 SO 3/10 R)

Anspruch auf Sozialhilfe; Gewährung einer einmaligen Beihilfe zur Beschaffung eines Fernsehgerätes

Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts vom 9. Dezember 2009 aufgehoben und die Klage unter Abänderung des Urteils des Sozialgerichts Schleswig vom 30. Januar [...]

BSG - Beschluss vom 01.06.2011 (B 4 AS 82/11 B)

Der Antrag des Klägers, ihm Prozesskostenhilfe für die Durchführung des Verfahrens der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 15. April 2011 zu [...]

BSG - Beschluss vom 27.05.2011 (B 12 KR 79/10 B)

Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels einer Verletzung von...

Die Beschwerden der Beigeladenen zu 1. und 2. gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 24. August 2010 werden als unzulässig verworfen. Kosten des [...]

BSG - Beschluss vom 27.05.2011 (B 11 AL 151/10 B)

Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels einer fehlenden Bindung...

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 1. Oktober 2010 wird als unzulässig verworfen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten. [...]

BSG - Urteil vom 26.05.2011 (B 14 AS 93/10 R)

Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Berücksichtigung von Entschädigungen als ehrenamtlicher Ortsvorsteher und Stadtrat als bedarfsminderndes...

Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 17. Mai 2010 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten haben die Beteiligten einander nicht zu erstatten. I Die Klägerin begehrt [...]

BSG - Urteil vom 26.05.2011 (B 10 EG 3/10 R)

Anspruch auf Elterngeld; Verfassungsmäßigkeit der Begrenzung der Bezugsdauer auf 12 Monate bei Eltern in ehelicher Lebensgemeinschaft...

Die Revision der Klägerin gegen den Beschluss des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 12. Oktober 2009 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander auch für das Revisionsverfahren keine Kosten zu [...]

BSG - Beschluss vom 26.05.2011 (B 11 AL 145/10 B)

Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels einer mangelnden Begründung...

Die Beschwerde der Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 19. August 2010 wird als unzulässig verworfen. Die Beklagte hat dem Kläger auch dessen [...]

BSG - Urteil vom 26.05.2011 (B 14 AS 54/10 R)

Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Zulässigkeit der Erhebung von Mahngebühren bei der Einziehung von Forderungen der...

Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 25. Februar 2010 wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt auch die außergerichtlichen Kosten des Klägers für das Revisionsverfahren. I [...]

BSG - Urteil vom 26.05.2011 (B 10 EG 12/10 R)

Anspruch auf Elterngeld; Anspruchsdauer bei Mutterschaftsgeldbezug

Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 8. Januar 2010 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an dieses Gericht zurückverwiesen. I [...]

BSG - Urteil vom 26.05.2011 (B 14 AS 86/09 R)

Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Angemessenheit der Unterkunfts- und Heizkosten in Sachsen

Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 15. Januar 2009 aufgehoben. Der Rechtsstreit wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Sächsische Landessozialgericht [...]

BSG - Urteil vom 26.05.2011 (B 14 AS 146/10 R)

Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Übernahme von Arzneimittelkosten; Mehrbedarf aufgrund chronischer Erkrankungen

Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 17. Dezember 2009 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten haben die Beteiligten einander nicht zu erstatten. I Die [...]

BSG - Urteil vom 26.05.2011 (B 14 AS 132/10 R)

Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung; Angemessenheit der Wohnfläche in Bremen

Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Oberverwaltungsgerichts der Freien Hansestadt Bremen vom 18. Februar 2009 aufgehoben. Der Rechtsstreit wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das [...]

BSG - Urteil vom 26.05.2011 (B 10 EG 11/10 R)

Anspruch auf Elterngeld; Berücksichtigung des Bezuges von Mutterschaftsgeld bei der Anspruchsdauer

Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 22. Juni 2010 wird zurückgewiesen. Der Beklagte hat die außergerichtlichen Kosten des Klägers auch für das Revisionsverfahren zu [...]

BSG - Beschluss vom 25.05.2011 (B 4 AS 29/11 B)

Die Beschwerden der Kläger gegen die Nichtzulassung der Revision im Beschluss des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 7. Februar 2011 werden als unzulässig verworfen. Die Anträge, ihnen für das [...]

BSG - Urteil vom 25.05.2011 (B 12 P 1/09 R)

Beitragspflicht von Altersrenten einer Stiftung in der Kranken- und Pflegeversicherung

Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 22. November 2007 wird zurückgewiesen. Kosten des Revisionsverfahrens sind nicht zu erstatten. I Die Beteiligten streiten [...]

BSG - Urteil vom 25.05.2011 (B 12 R 14/09 R)

Rentenversicherung; Versicherungspflicht einer Tagesmutter als selbstständige Erzieherin

Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landessozialgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 23. April 2008 aufgehoben. Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Schwerin vom 4. Mai [...]

BSG - Beschluss vom 25.05.2011 (B 12 KR 81/10 B)

Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels einer Verletzung des...

Auf die Beschwerde der Beigeladenen zu 1. wird der Beschluss des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 23. August 2010 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das [...]

BSG - Urteil vom 25.05.2011 (B 12 KR 9/09 R)

Anspruch auf Befreiung von der Versicherungspflicht wegen Erhöhung der Jahresarbeitsentgeltgrenze in der gesetzlichen Krankenversicherun...

Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 19. März 2009 aufgehoben. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf vom 7. Februar 2008 [...]

BSG - Urteil vom 25.05.2011 (B 12 KR 8/09 R)

Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung als Rehabilitandin nach § 5 Abs. 1 Nr. 6 SGB V; Leistungen zur Teilhabe...

Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 4. März 2009 wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt die Kosten der Klägerin für das Revisionsverfahren. I Die Beteiligten [...]

BSG - Urteil vom 25.05.2011 (B 12 R 13/09 R)

Versicherungspflicht einer Tagesmutter in der gesetzlichen Rentenversicherung als selbstständig tätige Erzieherin

Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landessozialgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 23. April 2008 aufgehoben. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Neubrandenburg vom 24. [...]

BSG - Urteil vom 18.05.2011 (B 3 KR 10/10 R)

Anspruch auf Versorgung mit einem zusätzlichen Sportrollstuhl als Hilfsmittel der gesetzlichen Krankenversicherung

Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 21. Januar 2010 wird zurückgewiesen. Kosten des Revisionsverfahrens sind nicht zu erstatten. I Streitig ist die Versorgung des [...]

BSG - Urteil vom 18.05.2011 (B 3 KR 12/10 R)

Anspruch auf Versorgung mit einem Rollstuhl-Bike aus der gesetzlichen Krankenversicherung; Erforderlichkeit zum Behinderungsausgleic...

Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 24. Juni 2010 aufgehoben und der Rechtsstreit zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht [...]

BSG - Urteil vom 18.05.2011 (B 3 P 5/10 R)

Anspruch auf formelle Anerkennung als verantwortliche Pflegefachkraft in der sozialen Pflegeversicherung

Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 10. März 2010 geändert. Es wird festgestellt, dass die Beklagten verpflichtet sind, auf eine künftige Anfrage der Klägerin [...]

BSG - Urteil vom 18.05.2011 (B 3 KR 7/10 R)

Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 10. Juni 2010 geändert und festgestellt, dass der Ablehnungsbescheid der Beklagten vom 1. Februar 2006 in der Gestalt des [...]

BSG - Urteil vom 17.05.2011 (B 2 U 18/10 R)

Beendigung der Pflichtversicherung von Kleinunternehmern in der gesetzlichen Unfallversicherung nach Satzungsänderung; Zulässigkeit...

Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Aachen vom 31. März 2010 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass das Urteil des Sozialgerichts auch den Beitragsbescheid vom 28. Juli 2009 aufgehoben [...]

BSG - Urteil vom 17.05.2011 (B 2 U 19/10 R)

Anerkennung einer Berufskrankheit nach Nr. 4111 der Anlage zur Berufskrankheiten-Verordnung; Geltung der Vierjahresregelung des §...

Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Gelsenkirchen vom 30. Juli 2010 wird zurückgewiesen. Kosten des Revisionsverfahrens sind nicht zu erstatten. I Zwischen den Beteiligten ist der Umfang des [...]

BSG - Beschluss vom 13.05.2011 (B 12 R 25/10 B)

Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels einer Verletzung des...

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 13. August 2010 wird als unzulässig verworfen. Die Klägerin trägt die Kosten des [...]

BSG - Urteil vom 12.05.2011 (B 11 AL 24/10 R)

Erstattungsanspruch des Grundsicherungsträgers gegen die Bundesagentur für Arbeit bei rückwirkender Insolvenzgeldbewilligung

Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 21. April 2010 aufgehoben. Der Rechtsstreit wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an dieses Gericht [...]

BSG - Urteil vom 12.05.2011 (B 11 AL 17/10 R)

Leistungen zur Unterstützung der Beratung und Vermittlung - keine Übernahme von Reisekosten zur Nutzung des Stelleninformationssystems...

Vorinstanz: LSG Thüringen, vom 10.09.2008 - Vorinstanzaktenzeichen L 10 AL 528/05 Vorinstanz: SG Nordhausen, vom 19.11.2004 - Vorinstanzaktenzeichen S 2 AL 248/03 [...]

BSG - Urteil vom 12.05.2011 (B 11 AL 25/10 R)

Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 21. April 2010 aufgehoben. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Detmold vom 14. März 2008 wird mit [...]

BSG - Urteil vom 11.05.2011 (B 5 R 56/10 R)

Anspruch auf Altersrente für schwerbehinderte Menschen; Auswirkungen der Schutzfrist des § 116 Abs. 1 SGB IX auf die gesetzliche...

Die Revision der Beklagten wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 8. Oktober 2010 wie folgt gefasst wird: 'Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des [...]

BSG - Urteil vom 11.05.2011 (B 6 KA 23/10 R)

Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 9. September 2009 aufgehoben. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf vom 20. Juni 2007 [...]

BSG - Urteil vom 11.05.2011 (B 5 R 22/10 R)

Vormerkung von Kinderberücksichtigungszeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung; Anwendbarkeit der Auffangregel des § 56 Abs....

Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 29. April 2010 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht [...]

BSG - Urteil vom 11.05.2011 (B 6 KA 2/10 R)

Abrechenbarkeit neurologischer Leistungen in der vertragsärztlichen Versorgung bei einer Zulassung für mehrere Fachgebiete

Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 4. November 2009 wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt die Kosten auch des Revisionsverfahren. I Streitig ist die Abrechenbarkeit [...]

BSG - Urteil vom 11.05.2011 (B 6 KA 25/10 R)

Statthaftigkeit der Anfechtung einer aufsichtsrechtlichen Beanstandungsverfügung des Bundesministeriums für Gesundheit über eine...

Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 11. November 2009 aufgehoben und festgestellt, dass der Bescheid der Beklagten vom 18. Februar 2005 rechtswidrig war. Die [...]

BSG - Urteil vom 11.05.2011 (B 5 R 54/10 R)

Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe in Form eines trägerübergreifenden Persönlichen Budgets aus der gesetzlichen Rentenversicherun...

Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 5. Januar 2010 aufgehoben. Die Sache wird zur Verhandlung und Entscheidung an dieses Gericht zurückverwiesen. I Die [...]

BSG - Beschluss vom 11.05.2011 (B 6 KA 1/11 B)

Korrektur von Honorarbescheiden in der vertrags(zahn)ärztlichen Versorgung bei missbräuchlicher Nutzung der Kooperationsform der...

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 10. November 2010 wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten auch des [...]

BSG - Urteil vom 11.05.2011 (B 5 R 8/10 R)

Auf die Revision der Beklagten werden die Urteile des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 18. November 2009 und des Sozialgerichts Koblenz vom 24. März 2009 insoweit aufgehoben, als die Beklagte verurteilt worden [...]

BSG - Beschluss vom 11.05.2011 (B 6 KA 5/11 B)

Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung einer Divergenz; Verjährung von Prüfbescheiden...

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Hamburg vom 13. Oktober 2010 wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt auch die Kosten des Beschwerdeverfahrens. Der [...]

BSG - Urteil vom 11.05.2011 (B 6 KA 13/10 R)

Arzneimittelregress wegen Verordnung eines Arzneimittels im Off-Label-Use; Ausschluss eines Vorverfahrens vor dem Beschwerdeausschus...

Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 17. März 2010 aufgehoben, soweit die Klage gegen den Bescheid des Beklagten zu 2. vom 25. August 2009 abgewiesen wurde. Der Bescheid des [...]

BSG - Beschluss vom 10.05.2011 (B 2 U 3/11 BH)

Die sofortige Beschwerde gegen den Beschluss des Senats vom 25. Februar 2011 wird als unzulässig verworfen. Die Anhörungsrüge gegen den oben genannten Beschluss wird als unzulässig verworfen. Kosten sind nicht zu [...]

BSG - Urteil vom 10.05.2011 (B 4 AS 100/10 R)

Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II; Gewährung eines Zuschlags für einen ernährungsbedingten...

Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 23. Oktober 2009 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander außergerichtliche Kosten für das Revisionsverfahren nicht [...]

BSG - Urteil vom 10.05.2011 (B 4 AS 11/10 R)

Die Revisionen der Kläger gegen das Urteil des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt vom 3. Dezember 2009 werden zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander für das Revisionsverfahren keine außergerichtlichen Kosten [...]

BSG - Urteil vom 10.05.2011 (B 4 AS 139/10 R)

Auf die Sprungrevision des Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 4. August 2010 aufgehoben und der Rechtsstreit zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Sozialgericht zurückverwiesen. I [...]

BSG - Urteil vom 10.05.2011 (B 4 KG 1/10 R)

Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 28. Januar 2010 aufgehoben. Der Rechtsstreit wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an dieses Gericht zurückverwiesen. I [...]

BSG - Beschluss vom 03.05.2011 (B 9 SB 21/11 B)

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 23. Februar 2011 wird als unzulässig verworfen. Die Beteiligten haben einander für das [...]

BSG - Beschluss vom 27.04.2011 (B 11 AL 11/11 B)

Anspruch auf Arbeitslosengeld; Eintritt einer Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe; Prüfung einer verhaltensbedingten Kündigung durch die...

Der Antrag des Klägers, ihm für die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts für das Saarland vom 23. November 2010 Prozesskostenhilfe zu bewilligen und ihm Rechtsanwältin G [...]

BSG - Urteil vom 24.04.2011 (B 14 AS 49/10 R)

Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 9. Mai 2008 aufgehoben, der Rechtsstreit wird zur erneuten Verhandlung an das Landessozialgericht zurückverwiesen, soweit der [...]

BSG - Urteil vom 24.04.2011 (B 14 AS 75/10 R)

Auf die Revision des Beklagten werden die Urteile des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 27. April 2010 und des Sozialgerichts Hildesheim vom 22. Januar 2009 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Die [...]