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OLG Düsseldorf - Urteil vom 28.12.2005 (I-1 U 149/05)

Prüfungsumfang des Berufungsgerichts bei Zweifeln an der Richtigkeit oder Vollständigkeit der entscheidungserheblichen Feststellungen...

Die Berufung des Klägers ist zulässig und überwiegend begründet. Dem Kläger steht der geltend gemachte Schadensersatzanspruch gegen die Beklagte in tenoriertem Umfang aus §§ 7 Abs. 1, 17 Abs. 1, 11 StVG, 823, 842 BGB, [...]
OLG Düsseldorf - Urteil vom 21.12.2005 (I-15 U 44/05)

Ansatz einer Auslagenpauschale bei einem Schadensfall, der nicht auf einem Verkehrsunfall beruht - hier: Bauarbeiten

I. Die Klägerin begehrt von dem Beklagten zu 1. (im Folgenden: Beklagter) wegen des Absackens eines öffentlichen Gehwegs im Juni 2002 Schadensersatz und nimmt ihn auf Erstattung der Beseitigungskosten in Anspruch. Der [...]
OLG Düsseldorf - Urteil vom 19.12.2005 (I-1 U 128/05)

Ermittlung des Fahrzeugschadens nach einem Verkehrsunfall nach den Grundsätzen über die Totalschadensabrechnung

Die Berufung ist zulässig, aber nicht begründet. I. Der Kläger nimmt die Beklagten auf restlichen Schadensersatz in Anspruch. Zugrunde liegt ein Verkehrsunfall vom 10. Dezember 2004. Daran beteiligt waren u.a. der [...]
OLG Düsseldorf - Urteil vom 12.12.2005 (I-1 U 92/05)

Darlegungs- und Beweislast bei Verkehrsunfall mit einem unbeleuchteten vorfahrtsberechtigten Rollerfahrer

Die Berufung des Klägers ist zulässig und teilweise begründet. Dem Kläger steht ein Anspruch gegen die Beklagten auf Ersatz von 75 % des ihm aus dem verfahrensgegenständlichen Unfall entstandenen Schadens aus §§ 7, 17, [...]
OLG Düsseldorf - Urteil vom 12.12.2005 (I-1 U 100/05)

Haftungsverteilung nach einem Verkehrsunfall

I. Die zulässige Berufung hat in der Sache teilweise Erfolg. Begründet ist das Rechtsmittel in dem Umfang, in welchem der Kläger die durch das Landgericht ausgesprochene Haftungsverteilung angreift. Der Senat vermag [...]
OLG Düsseldorf - Urteil vom 12.12.2005 (I-1 U 91/05)

Haftungsverteilung bei provoziertem Auffahrunfall

SVR 2006, 467 [...]
OLG Düsseldorf - Urteil vom 22.11.2005 (I-24 U 44/05)

Restwertabrechnung bei vorzeitiger Beendigung eines Leasingvertrages?

I. Die Klägerin nimmt den Beklagten nach vorzeitiger, vom Beklagten verursachter Beendigung eines Leasingvertrages in Anspruch. Die Klägerin schloss mit der Firma I-GmbH, deren Geschäftsführer der Beklagte war, am 3. [...]
OLG Düsseldorf - Urteil vom 21.11.2005 (I-1 U 41/05)

Einwilligung in eine Fahrzeugbeschädigung in Verbindung mit der Verabredung eines Unfallereignisses

I. Die zulässige Berufung der Beklagten hat in der Sache keinen Erfolg. Sie bleibt mit ihrer Behauptung beweisfällig, bei der Kollision habe es sich um ein abgesprochenes Schadensereignis gehandelt. Das Rechtsmittel [...]
OLG Düsseldorf - Urteil vom 14.11.2005 (I-1 U 59/05)

Zur Beweislast des Klägers beim Anspruch auf Schadensersatz wegen des Zusammenstoßes zweier Fahrradfahrer

Der Kläger macht restliche Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche aufgrund eines Unfalls vom 31.05.2003 gegen 17.20 Uhr auf einem Fahrradweg in der Nähe des XXX in D geltend. Am Unfalltag befuhr der Kläger mit [...]
OLG Düsseldorf - Urteil vom 04.11.2005 (I-1 U 93/03)

Schadensverteilung nach einem Verkehrsunfall - Anscheinsbeweis bei Auffahrunfall nach Fahrstreifenwechsel - Höhe der Nutzungsausfallentschädigun...

I. Die zulässige Berufung des Klägers hat in der Sache lediglich zu einem geringen Teil Erfolg, überwiegend ist sie unbegründet. Dem Kläger steht gegen die Beklagten wegen des Verkehrsunfalls vom 16.01.2000 auf der BAB [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 27.10.2005 (I-24 U 122/05)

Schadensersatzpflicht des Pkw-Vermieters wegen Verlust der hinterlegten Kaution infolge Insolvenz - Pflicht zur getrennten Anlage der...

I. Der Kläger mit Wohnsitz in österreich mietete am 3. Juli 2003 bei der T-GmbH, deren Geschäftsführer der Beklagte war, einen Pkw VW Polo für die Dauer von 26 Wochen zu einem monatlichen Mietzins von 259,-- EUR. Vor [...]
OLG Düsseldorf - Urteil vom 24.10.2005 (I-1 U 84/05)

Zur Zulässigkeit des Rücktritts vom Kaufvertrag über einen Geländewagen - Vorrang der Nacherfüllung

I. Der Kläger verlangt die Rückabwicklung eines Kfz-Kaufs. Die Beklagte, die mit importierten Geländewagen verschiedener Marken handelt, hatte in der Zeitschrift 'Die Jagd' (Ausgabe 7/2004) mehrere Geländewagen [...]
OLG Düsseldorf - Urteil vom 24.10.2005 (I-1 U 217/04)

Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines Verkehrsunfalls bei Mithaftung des Geschädigten von 25 %

Auf die Berufung des Klägers wird das am 10.11.2004 verkündete Urteil der Einzelrichterin der 4. Zivilkammer des Landgerichts Kleve teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst : 1. Die Beklagten werden als [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 18.10.2005 (IV-5 Ss - (OWi) 146/05 - (OWi) 88/05 I)

Recht der Personenbeförderung: Anfahren eines vollständig besetzten Taxistandplatzes in Düsseldorf, Fehlende Ermächtigungsgrundlag...

I. Das Amtsgericht hat den Betroffenen wegen 'vorsätzlichen unzulässigen Anfahrens eines vollständig besetzten Taxistandplatzes' zu einer Geldbuße von 50,00 EUR verurteilt. Auf Antrag des Betroffenen hat der Senat [...]
OLG Düsseldorf - Urteil vom 29.09.2005 (I-10 U 203/04)

Beweis des ersten Anscheins bei einem Auffahrunfall

I. Die zulässige Berufung hat in der Sache keinen Erfolg. Das angefochtene Urteil beruht weder auf einer Rechtsverletzung (§§ 513 Abs. 1, 520 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2, 546 ZPO) noch rechtfertigen die im Berufungsverfahren [...]
OLG Düsseldorf - Urteil vom 29.09.2005 (I-5 U 21/05)

Tierhalterhaftung: Wegfall des Schadensersatzanspruch bei erheblichem Mitverschulden des Geschädigten

Auf eine Darstellung des Tatbestandes wird verzichtet, da ein Rechtsmittel gegen das Urteil unzweifelhaft nicht zulässig ist (§§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 Satz 1 ZPO). II. Die zulässige Berufung hat keinen Erfolg. Nach § [...]
OLG Düsseldorf - Urteil vom 29.09.2005 (I-2 U 10/05)

Verletzung der Verkehrssicherungspflicht durch die Gemeinde, wenn eine unsachgemäße Pflasterung für einen Fahrradsturz ursächlich...

I. Der Kläger, der damals 69 Jahre alt war, ca. 2 Zentner wog und an Diabetes mellitus Typ II b mit diabetischer Polyneuropathie der Unterschenkel beidseits litt (vgl. Bl. 7 und Bl. 13 GA), nimmt die Beklagte wegen [...]
OLG Düsseldorf - Urteil vom 29.09.2005 (I-8 U 10/05)

Anschaffungskosten für Kleidung wegen Gewichtszunahme nach Unfall

I. Der Kläger begehrt von der Beklagten, deren Haftung dem Grunde nach aufgrund des Senatsurteils vom 10.04.2003 (I - 8 U 38/02) rechtskräftig feststeht, in zweiter Instanz allein noch Ersatz der Kosten für die [...]
OLG Düsseldorf - Urteil vom 27.09.2005 (I-24 U 9/05)

Grob fahrlässige Unfallverursachung bei Bedienung des Autoradios während Nachtfahrt auf baumbegrenzter Landstraße?

A. Die Klägerin ist Vollkaskoversicherer eines Kraftfahrzeugs Alfa Romeo 147 1,6 TS, das im Eigentum ihrer Versicherungsnehmerin steht und das diese gewerblich vermietet (nachfolgend Vermieterin genannt). Wegen eines [...]
OLG Düsseldorf - Urteil vom 22.09.2005 (I-1 U 170/04)

Sozialversicherungsrecht: Haftungsbeschränkung nach § 105 SGB VII;

Die zulässige Berufung der Klägerin hat in der Sache teilweise Erfolg. Unbegründet ist ihr Rechtsmittel in dem Umfang, in welchem sie eine volle Haftung der Beklagten für die materiellen und immateriellen Folgen des [...]
OLG Düsseldorf - Urteil vom 07.09.2005 (I-3 U 8/04)

Sachmangel eines Pkw bei Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit durch Verwendung von breiteren, jedoch zur Serienausstattung gehörenden...

I. Der Kläger kaufte am 24. Oktober 2002 bei der Beklagten einen neuen X C 2.2 für 32.720,- Euro. Der Kläger gab sein Altfahrzeug, einen X 2.0, für 9.600,- Euro in Zahlung und leistete zudem eine Baranzahlung in Höhe [...]
OLG Düsseldorf - Urteil vom 01.09.2005 (I-1 U 28/05)

Sachmangel eines gebrauchten Pkw infolge erhöhten Reifenabriebs

Der Kläger verlangt von dem beklagten Kfz-Unternehmen die Rückabwicklung eines Gebrauchtfahrzeugkaufs. Mit Bestellschein vom 27. November 2002 bestellte der Kläger, ein Verbraucher, bei der früheren Firma C. A., [...]
OLG Düsseldorf - Urteil vom 01.09.2005 (I-1 U 206/04)

Beschaffenheitsvereinbarung eines gebrauchten Pkw durch Vermerk Einparkbeule hinten rechts behoben

Die Berufung ist zulässig und im Wesentlichen auch begründet. I. Die Klägerin verlangt von dem beklagten Kfz-Händler die Rückabwicklung eines Kaufvertrages über ein Gebrauchtfahrzeug. Unter dem 28. September 2002 [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 29.08.2005 (I-4 W 39/05)

Zur Kostentragungspflicht für Schlüsselgutachten eines Dedektivs

Die Beschwerde macht mit Recht geltend, dass es sich bei den von der Beklagten aufgewandten und vom Landgericht als erstattungsfähig angesehenen Kosten für das vorgerichtlich eingeholte Schlüsselgutachten und für die [...]
OLG Düsseldorf - Urteil vom 29.08.2005 (I-1 U 11/05)

HWS-Distorsion durch Auffahrunfall im Niedergeschwindigkeitsbereich

Die zulässige Berufung des Klägers hat in der Sache teilweise Erfolg. Sie führt zu einer Abänderung des angefochtenen Urteils insoweit, als das Landgericht mangels des Nachweises einer Primärverletzung des Klägers [...]
OLG Düsseldorf - Urteil vom 05.07.2005 (I-4 U 119/04)

Leistungsfreiheit des Kfz-Versicherers bei arglistigem Verschweigen von Vorschäden

Die Berufung bleibt erfolglos. Das angefochtene Urteil kommt zutreffend zu dem Ergebnis, dass die Beklagte leistungsfrei ist, weil der Kläger nachhaltig gegen seine Auskunftsobliegenheiten (§ 7 I (2) S. 3 AKB i.V.m. § [...]
OLG Düsseldorf - Urteil vom 20.06.2005 (I-1 U 237/04)

Haftungsverteilung bei Kollision eines die Fahrbahn überquerenden Fußgängers mit einem zu schnell fahrenden PKW

Auf die Berufung des Klägers wird das am 3. November 2004 verkündete Urteil des Einzelrichters der 19. Zivilkammer des Landgerichts Wuppertal unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels teilweise abgeändert [...]
OLG Düsseldorf - Urteil vom 07.06.2005 (I-24 U 235/04)

Verwertungsinteressen des Leasingnehmers verletzende Vereinbarungen in Pkw-Leasingvertrag hinsichtlich Wertermittlung und eventueller...

Auf Grund des Leasingvertrages vom 22.12.1999 übernahm die beklagte Leasingnehmerin von der klagenden Leasinggeberin einen PKW als Geschäftswagen. Der Leasingvertrag sah vor, dass nach Ablauf der Vertragsdauer von 36 [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 24.05.2005 (I-20 U 175/04)

Irreführende Werbung mit Begriff Materialgutachten beim Verkauf sicherheitsrelevanter Fahrzeugteile

Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Beklagte. Die Beklagte bietet über e-Bay Autoteile, u.a. Seitenschweller und Stoßstangen, an. Der An- bzw. Einbau dieser Teile in ein Fahrzeug führt nach § 19 Abs. 2 S. 2 StVZO [...]
OLG Düsseldorf - Urteil vom 23.05.2005 (I-1 U 216/04)

Umfang des Schadensersatzes bei Beschädigung eines fabrikneuen Leasingfahrzeugs

Auf die Berufung der Klägerin wird unter Zurückweisung ihres weitergehenden Rechtsmittels das am 4. Oktober 2004 verkündete Urteil der 3. Zivilkammer des Landgerichts Duisburg teilweise abgeändert und insgesamt wie [...]
OLG Düsseldorf - Urteil vom 11.05.2005 (I-3 U 14/04)

Zur Frage des Zustandekommens eines Vertrages nach den Grundsätzen des kaufmännischen Bestätigungsschreibens

I. Der Beklagte, der ein Eiscafe betreibt, bestellte am 22. Juli 2003 unter seiner Firma Eiscafe O., bei der Klägerin, Niederlassung D., einen PKW der Marke N. zum Gesamtbruttopreis von 34.069,20 Euro einschließlich [...]
OLG Düsseldorf - Urteil vom 11.05.2005 (I-1 U 158/03)

Zur Haftung wegen Kollision mit einem Radfahrer beim Entladen eines VW-Busses

Der Klage liegt ein Unfallereignis zugrunde, welches sich am 27. Mai 1999 gegen 16.20 Uhr in Krefeld auf der S.straße in Höhe des Hauses Nr. 62 zwischen dem sich auf einem Fahrrad nähernden Kläger und dem Beklagten zu [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 06.05.2005 (I-1 W 17/05)

Rückabwicklung eines Gebrauchtwagenkaufs nach Feststellung eines alten Unfallschadens - Veranlassung zur Klageerhebung bei vorgerichtlicher...

Die sofortige Beschwerde ist zulässig und in dem aus dem Tenor ersichtlichen Umfang begründet. I. Der Kläger erwarb mit Vertrag vom 30.01.2003 bei einer Niederlassung der Beklagten einen gebrauchten Pkw Mercedes-Benz E [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 26.04.2005 (I-24 W 15/05)

Keine Rechtfertigung für den Erlass einer einstweiligen Verfügung auf Sequestrierung der Fahrzeuge wegen Mietzinszahlungseinstellun...

Das zulässige Rechtsmittel bleibt ohne Erfolg. Das Landgericht hat zu Recht die begehrte einstweilige Verfügung versagt. I. Der Erlass einer einstweiligen Verfügung setzt gemäß §§ 935, 940 ZPO die Glaubhaftmachung [...]
OLG Düsseldorf - Urteil vom 25.04.2005 (I-1 U 210/04)

Bemessung des Nutzungsausfalls nach Verkehrsunfall

I. 1) Die zulässige Berufung des Klägers hat in der Sache in vollem Umfang Erfolg. Er macht mit seinem Rechtsmittel zu Recht geltend, dass die begründete Schadensersatzverpflichtung der Beklagten auch den Ersatz des [...]
OLG Düsseldorf - Urteil vom 29.03.2005 (I-1 U 176/03)

Schadenersatzanspruch wegen unfallbedingter Verletzungen bei vorhandener Vorschädigung

II. Im Einzelnen ist folgendes auszuführen: 1) Rechtsgrundlage für das begründete Zahlungs- und Feststellungsverlangen der Klägerin sind die Vorschriften der §§ 7, 17 StVG, 823 Abs. 1, 847 BGB in der bis zum 31. Juli [...]
OLG Düsseldorf - Urteil vom 15.02.2005 (I-24 U 98/04)

Verantwortlichkeit des Mietkäufers für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Übernahmebestätigung

Die klagende Mieterin vereinbarte mit der beklagten Vermieterin den 'Mietkauf' eines Kettenbaggers. Sie hatte zuvor an die Beklagte eine Vorauszahlung von 113.607,94 DM erbracht. Nach Vertragsschluss übersandte die [...]
OLG Düsseldorf - Urteil vom 17.01.2005 (I-1 U 137/04)

Haftungsverteilung bei Kollision zweier Fahrzeuge beim Einbiegen auf einen in der Fahrbahnmitte angeordneten Parkplatz

Schaden-Praxis 2005, 116 [...]
OLG Düsseldorf - Urteil vom 14.01.2005 (I-22 U 81/04)

OLG Düsseldorf - Urteil vom 14.01.2005 (I-22 U 81/04)

Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Einzelrichters der 3. Zivilkammer des Landgerichts Krefeld vom 24. Mai 2004 abgeändert. Die Beklagten werden als Gesamtschuldner verurteilt, an die Klägerin 44.562,14 Ç [...]