2. Rechtsprechung
  3. 2010
  4. Sonstige
  5. OLG
  6. OLG Thüringen
Details ausblenden
OLG Thüringen - Beschluss vom 29.10.2010 (1 Ss Bs 45/10 (287))

Berücksichtigung von Verfahrenshindernissen bei Zulassungsrechtsbeschwerde; Rechtfertigung des Eingriffs in das Recht auf informationelle...

Der Beschluss des Amtsgerichts Arnstadt vom 15.04.2010 wird aufgehoben. Das Verfahren wird eingestellt. Die Kosten des Verfahrens und die notwendigen Auslagen der Betroffenen fallen der Staatskasse zur Last. I. Der [...]
OLG Thüringen - Beschluss vom 30.08.2010 (9 U 235/10)

Schadensersatzansprüche eines Leiharbeiters gegen den Auftraggeber eines Verkehrsunfalls

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Erfurt vom 05.03.2010 wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. Der Streitwert für das Berufungsverfahren wird auf [...]
OLG Thüringen - Beschluss vom 13.08.2010 (1 Ss Bs 36/10)

Vertrauensgrundsatz beim Überfahren eines beschrankten Bahnübergangs

Die Rechtsbeschwerde wird auf Kosten der Betroffenen verworfen. I. Der Betroffenen wird vorgeworfen, am 29.05.2009 gegen 16.40 Uhr in der Bahnhofstraße in W als Führerin des PKW mit dem amtlichen Kennzeichen S unter [...]
OLG Thüringen - Beschluss vom 02.08.2010 (1 Ss Bs 47/10)

Anhaltepflicht bei Aufleuchten des roten Blinklichts an einem beschrankten Bahnübergang

1. Das Urteil des Amtsgerichts Hildburghausen vom 30.04.2010 wird mit den zugehörigen Feststellungen aufgehoben. 2. Die Sache wird zu neuer Prüfung und Entscheidung, auch über die Kosten der Rechtsbeschwerde, an das [...]
OLG Thüringen - Beschluss vom 29.07.2010 (4 W 281/10)

Ansprüche eines Radfahrers wegen Verletzungen durch Sturz auf einem Straßenbegrenzungspfosten

Die (sofortige) Beschwerde wird aus den Gründen der angefochtenen Entscheidung zurückgewiesen. Eine Kostenentscheidung ist nicht veranlasst. I. Der Antragsteller begehrt Prozesskostenhilfe für eine Klage auf [...]
OLG Thüringen - Beschluss vom 26.07.2010 (9 U 235/10)

Schadensersatzansprüche eines Leiharbeiters gegen den Auftraggeber eines Verkehrsunfalls

Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Erfurt vom 05.03.2010 nach § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO zurückzuweisen, weil nach einstimmiger Auffassung des Senats die Berufung keine [...]
OLG Thüringen - Beschluss vom 22.04.2010 (1 Ss 355/09)

Abstandsmessung durch Nachfahren; ProViDa kein standardisiertes Messverfahren

Das Urteil des Amtsgerichts Gera vom 14.09.2009 wird mit den getroffenen Feststellungen aufgehoben und die Sache zu neuer Prüfung und Entscheidung - auch über die Kosten der Rechtsbeschwerde - an das Amtsgericht Gera [...]
OLG Thüringen - Beschluss vom 25.03.2010 (1 Ss Bs 1/10)

Verletzung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung durch Bildaufzeichnung des Überqueren eines Bahnüberganges

Die Rechtsbeschwerde wird auf Kosten des Betroffenen verworfen. I. Die Thüringer Polizei - Zentrale Bußgeldstelle - erließ am 16.02.2009 gegen den Betroffenen einen Bußgeldbescheid, durch den gegen den Betroffenen [...]
OLG Thüringen - Beschluss vom 26.02.2010 (1 Ss 270/09)

Gerichtliche Hinweispflicht bei Anordnung eines im Bußgeldbescheid nicht vorgesehenen Fahrverbots

Das Urteil des Amtsgerichts Jena vom 06.05.2009 wird mit den zugrunde liegenden Feststellungen aufgehoben und die Sache zur erneuten Prüfung und Entscheidung - auch über die Kosten der Rechtsbeschwerde - an das [...]
OLG Thüringen - Beschluss vom 22.01.2010 (1 Ss 255/09)

Entbehrlichkeit der [nochmaligen] Einhaltung der Ladungsfrist bei Terminsverlegung

Der Antrag wird als unbegründet auf verworfen. Die Kosten der Rechtsbeschwerde werden der Betroffenen auferlegt. I. Mit Bußgeldbescheid der Thüringer Polizei, Zentrale Bußgeldstelle Artern, vom 08.01.2009 wurde gegen [...]
OLG Thüringen - Beschluss vom 21.01.2010 (1 Ss 296/09)

Erkennbarkeit der [Nach-] Wirkungen von Drogenkonsum für den Fahrzeugführer

Das Urteil des Amtsgerichts Nordhausen vom 02.07.2009 wird im Rechtsfolgenausspruch mit den getroffenen Feststellungen aufgehoben. Insoweit wird die Sache zu neuer Prüfung und Entscheidung - auch über die Kosten der [...]
OLG Thüringen - Beschluss vom 08.01.2010 (1 Ss 349/09)

Anforderungen an die Verfahrensrüge wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs; Grenzen der Verwertung von Beweismitteln bei Abwesenheitsurtei...

Die Rechtsbeschwerde wird zugelassen. Das Urteil des Amtsgerichts Stadtroda vom 07.10.2009 wird mit den getroffenen Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Prüfung und Entscheidung - auch über die Kosten [...]
OLG Thüringen - Beschluss vom 06.01.2010 (1 Ss 291/09)

Rechtsgrundlage für eine verdachtsabhängige Verkehrsüberwachung mittels Videokamera

Die Rechtsbeschwerde wird auf Kosten des Betroffenen verworfen. I. Der Betroffene wurde nach seinem Einspruch gegen den Bußgeldbescheid der Thüringer Polizei - Zentrale Bußgeldstelle - am 21.8.2009 vom Amtsgericht Jena [...]