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OLG Oldenburg - Urteil vom 14.12.2006 (14 U 76/06)

OLG Oldenburg - Urteil vom 14.12.2006 (14 U 76/06)

In dem Rechtsstreit ... / ... wegen Schmerzensgeld hat der 14. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Oldenburg durch den Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht ..., den Richter am Oberlandesgericht ... und den Richter [...]
OLG Oldenburg - Urteil vom 07.12.2006 (8 U 85/06)

Zum Kausalzusammenhang zwischen dem Konstruktions- und Fabrikationsfehler eines Fahrrads und einem darauffolgenden Verkehrsunfall

Die Kläger machen aufgrund eines von dem Kläger zu 1) am 11.06.1993 in der Schweiz erlittenen Fahrradunfalls teilweise aus eigenem und teilweise aus übergegangenem Recht Schadensersatz - und Schmerzensgeldansprüche [...]
OLG Oldenburg - Urteil vom 14.09.2006 (1 U 41/06)

Zur Kennzeichnungspflicht nach der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (Pkw-EnVKV)

I. Der klagende Verein ist ein Interessenverband von Kraftfahrzeughändlern. Er begehrt von dem beklagten Autohaus eine Unterlassung der Werbung für den Kauf von Neufahrzeugen, in der die gesetzlich vorgeschriebenen [...]
OLG Oldenburg - Urteil vom 11.07.2006 (6 U 51/06)

OLG Oldenburg - Urteil vom 11.07.2006 (6 U 51/06)

I. Die Beklagten werden gemäß § 522 Abs. 2 Satz 2 ZPO darauf hingewiesen, dass die Berufungen keine Aussicht auf Erfolg haben. Nach § 513 Abs. 1 ZPO kann die Berufung nur darauf gestützt werden, dass die angefochtene [...]
OLG Oldenburg - Beschluss vom 24.05.2006 (6 W 49/06)

Begründeter Rücktritt bei fehlerhafter Typenbezeichnung an einem Kraftfahrzeug - Grenzen einer antizipierten Beweiswürdigung

Die zulässige sofortige Beschwerde des Klägers ist begründet. Insoweit geht der Senat entsprechend dem letzten Absatz der Beschwerdeschrift vom 5. Mai 2006 (Seite 5; Bl. 85 d.A.) davon aus, dass der Kläger mit dem [...]
OLG Oldenburg - Beschluss vom 27.01.2006 (3 U 107/05)

Zur Leistungsfreiheit des Kaskoversicherers für Schaden an Wohnmobil bei grobfahrlässiger Missachtung einer Höhenbegrenzung in Unterführun...

I. Der Kläger ist Eigentümer eines Wohnmobils F..., für das bei der Beklagten eine Vollkaskoversicherung besteht. Bereits seit 1999 hatte der Kläger Wohnmobile mit ähnlichen Abmessungen bei der Beklagten versichert. Am [...]