2. Rechtsprechung
  3. 2003
  4. Sonstige
  5. OLG
  6. OLG Thüringen
Details ausblenden
OLG Thüringen - Beschluss vom 18.12.2003 (6 W 653/03)

Betreuervergütung - erhöhter Stundensatz bei Ingenieurstudium des Betreuers?

I Mit Beschluss vom 23.10.2002 bestellte das Amtsgericht Altenburg den Beteiligten zu 1) zum Betreuer des Betroffenen. Ihm wurden die Aufgabenkreise Sorge für die Gesundheit, für Wohnungsangelegenheiten und [...]
OLG Thüringen - Beschluss vom 13.11.2003 (6 W 556/03)

Folgen des Unterlassens der förmlichen Beteiligung eines Beteiligten im Beschwerdeverfahren - Einbeziehung des sorgeberechtigten Elternteils...

I. Am 04.04.2003 erlitt die Mutter des Beteiligten zu 1) bei einem Verkehrsunfall tödliche Verletzungen. Der gleichfalls in den Unfall verwickelte Beteiligte zu 4) war aufgrund seiner Verletzungen nicht in der Lage das [...]
OLG Thüringen - Urteil vom 16.10.2003 (1 UF 101/03)

Zulässigkeit der Berufung auf Leistungsunfähigkeit durch den Unterhaltsschuldner gegenüber minderjährigen Kindern für die Dauer...

Der Kläger - der Vater des am 11.11.1990 geborenen Beklagten - erstrebt den Wegfall seiner Kindesunterhaltspflicht ab dem 01.11.2001. Der im Jahr 1971 geborene Kläger absolvierte bis September 1989 eine Ausbildung zum [...]
OLG Thüringen - Beschluss vom 27.08.2003 (6 W 400/03)

Grundsätze der Vornamensgebung - Vorname LouAnn

I. Am 13.03.2002 wurde die Betroffene im HELIOS Klinikum in Erfurt geboren. Die Antragsteller bestimmten in der schriftlichen Geburtsanzeige der Klinik vom 13.04.2002 den Vornamen ihrer Tochter mit 'Virginia LouAnn'. [...]
OLG Thüringen - Beschluss vom 20.08.2003 (1 UF 366/02)

Bewertung von Anwartschaften in der Zusatzversorgungskasse Thüringen

Vorinstanz: AG Stadtroda, - Vorinstanzaktenzeichen 4 F 243/01 NJ 2003, 545 OLGReport-Jena 2003, 558 [...]
OLG Thüringen - Urteil vom 19.06.2003 (1 UF 514/02)

Heilung eines Verfahrensmangels nach § 295 ZPO - Voraussetzungen für ein Teilurteil nach § 301 ZPO

Anstelle des Tatbestands wird Bezug genommen auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils, die wie folgt zu ergänzen sind (§ 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO): Die Klage ging am 21.09.2001 beim Amtsgericht ein [...]
OLG Thüringen - Beschluss vom 13.06.2003 (1 WF 334/02)

Kostenerstattung - Entstehen einer Beweisgebühr für Anhörung im Sorgerechtsverfahren?

Das Amtsgericht - Familiengericht - Bad Langensalza hat der Antragstellerin mit Beschluss vom 11.12.1997 ratenfreie Prozesskostenhilfe für das Ehescheidungsverfahren bewilligt und ihr Rechtsanwalt B. beigeordnet. Das [...]
OLG Thüringen - Beschluss vom 28.05.2003 (1 SA 4/03)

Zur Frage, ob für die Anordnung und Auswahl eines Ergänzungspflegers die Zuständigkeit des Familiengerichts oder des Vormundschaftsgerichts...

Mit Antrag vom 25.09.2000 hat der in Erfurt geschäftsansässige Notar um die vormundschaftsgerichtliche Genehmigung eines von ihm beurkundeten Grundstückskaufvertrages nachgesucht, durch den der Vater des minderjährigen [...]
OLG Thüringen - Urteil vom 28.05.2003 (1 UF 503/02)

Zur Zulässigkeit einer Klage auf Feststellung der Vaterschaft nach früherer Abweisung einer Unterhaltsklage durch ein DDR-Kreisgerich...

Die am 04.01.1956 geborene Klägerin begehrt die Feststellung, dass der Beklagte ihr Vater ist. Der Senat nimmt gemäß § 540 Abs. 1 ZPO auf die tatsächlichen Feststellungen im Urteil des Amtsgerichts - Familiengericht - [...]
OLG Thüringen - Beschluss vom 14.05.2003 (6 W 124/03)

Betreuervergütung eines Sozialsekretär nach dem BVormVG

Die gem. § 27 S. 1 FGG statthafte, form- und fristgerecht eingelegte weitere Beschwerde ist zulässig, §§ 56 g Abs. 5 S. 2; 29 FGG, bleibt in der Sache jedoch ohne Erfolg. Das Landgericht hat die vom Beschwerdeführer [...]
OLG Thüringen - Beschluss vom 28.04.2003 (6 W 136/03)

Beschwerdebefugnis bei Betreuerbestellung

Hinsichtlich des Sachverhalts nimmt der Senat auf die ausführliche Darstellung des angefochtenen Beschlusses des Landgerichts Meiningen Bezug. Die an sich gem. § 27 FGG statthafte, form- und fristgerecht eingelegte [...]
OLG Thüringen - Beschluss vom 28.04.2003 (6 W 158/03)

Erhöhte Betreuervergütung bei DDR-Staatwissenschaftsstudium?

I. Der Beteiligte zu 1) ist gerichtlich bestellter Berufsbetreuer für die in den 16 angefochtenen Beschlüssen des Landgerichts vom 11.02.2003 jeweils bezeichneten Betroffenen. Ihm wurden in der Mehrzahl der [...]
OLG Thüringen - Beschluss vom 10.03.2003 (1 UF 264/02)

Zur Frage der Entziehung des elterlichen Sorgerechts wegen - nicht bewiesenen - sexuellen Missbrauchs der Kinder durch den Kindesvate...

I. Die Beteiligten zu 1. und 2. sind die Eltern des Kindes S. R., geboren am 09.04.1997. Das Kreisgericht Eisenach hatte den Beteiligten zu 2. am 03.11.1992 wegen sexuellen Missbrauchs eines Kindes - zur Tatzeit, im [...]
OLG Thüringen - Urteil vom 06.03.2003 (1 UF 358/02)

Vaterschaftsanfechtung: Gerichtliches Verwertungsverbot einer privaten DNA-Analyse, die auf Grund einer Haarentnahme ohne Einwilligung...

Der Beklagte wurde am 10.01.1986 geboren. In der Empfängniszeit hatte Geschlechtsverkehr zwischen der Kindesmutter und dem Kläger stattgefunden. Die Kindesmutter versicherte dem Kläger, dass er der Vater des Beklagten [...]