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OLG Thüringen - Beschluss vom 15.12.2004 (1 UF 342/04)

Aussetzung des Versorgungsausgleichsverfahrens

Das Familiengericht hat auf den, der Antragsgegnerin am 10.10.2003 zugestellten Antrag des Antragstellers die am 04.09.1982 geschlossene Ehe der Parteien mit Urteil vom 13.05.2004 unter Abtrennung der Folgesache [...]
OLG Thüringen - Beschluss vom 10.12.2004 (1 UF 122/03)

Zum Kindesunterhalt und zur Privilegierung eines volljährigen Kindes im Sinne des § 1603 Abs. 2 S. 2 BGB

Die am 25.12.1982 geborene Klägerin ist das eheliche Kind des Beklagten und hat diesen erstinstanzlich im Rahmen einer Stufenklage auf rückständigen Unterhalt ab dem 01.06.2001 in Höhe von 3.666,00 EUR sowie ab dem [...]
OLG Thüringen - Beschluss vom 22.11.2004 (1 UF 305/04)

Kindesunterhalt - dynamisierte Kindergeldanrechnung

Das Amtsgericht Pößneck hat mit Urteil vom 11.06.2004 den Beklagten verurteilt, an die Klägerin für die minderjährigen Kinder, Da., geboren am 10.03.2001 und De., geboren am 17.11.2002, einen Unterhaltsrückstand für [...]
OLG Thüringen - Beschluss vom 15.11.2004 (1 UF 447/02)

Leistungsfähigkeit des Kindesvaters - gesteigerte Erwerbsobliegenheit; Familienunterhalt; Unterhaltsanspruch gegen Ehefrau

Der am 11.09.1990 geborene Kläger ist das nichteheliche Kind des Beklagten. Nach dem Beschluss des Amtsgerichts Suhl vom 05.10.1995, Az: 2 H 52/95, schuldet der Beklagte dem Kläger vom 11.09.1996 bis 10.09.2002 [...]
OLG Thüringen - Beschluss vom 10.11.2004 (1 WF 365/02)

Leistungsunfähigkeit des gegenüber einem minderjährigen nichtehelichen Kind zum Unterhalt Verpflichteten wegen einer Qualifizierungsmaßnahme...

Der am 17.11.1999 geborene Kläger ist das nichteheliche Kind des Beklagten. In dem vorliegendem Verfahren nimmt der Kläger den Beklagten auf Zahlung von Kindesunterhalt ab Mai 2002 in Anspruch. Der Beklagte ist der [...]
OLG Thüringen - Beschluss vom 08.11.2004 (1 WF 309/02)

Zur Erfolgsaussicht bei behaupteter Unternehmensbeteiligung im Zugewinnausgleichsverfahren

Die Klägerin nimmt den Beklagten im Rahmen einer Stufenklage auf Zugewinn in Anspruch. Die am 16.06.1990 geschlossene Ehe der Parteien wurde durch Urteil des Familiengerichts Meiningen vom 24.04.1997 rechtskräftig [...]
OLG Thüringen - Beschluss vom 04.11.2004 (1 WF 303/04)

Unterhaltsbedürftigkeit für Ausbildungsunterhalt - eheähnliches Verhältnis

Der Kläger nimmt den Beklagten auf Zahlung eines Betrages in Höhe von 6837,31 EUR nebst Zinsen aus übergegangenem Recht gemäß §§ 36, 37 BAföG in Anspruch. Die Tochter des Beklagten, geboren am 20.09.1980, hat in dem [...]
OLG Thüringen - Beschluss vom 27.10.2004 (1 WF 156/00)

Keine Gebotenheit der Anwaltsbeiorndung in gerichtlichem Vermittlungsverfahren

Die gemäß § 127 Abs. 2 ZPO a.F. zulässige Beschwerde führt in der Sache nicht zum Erfolg. Die angefochtene Entscheidung des Amtsgerichts ist im Ergebnis nicht zu beanstanden. Da es sich bei dem Vermittlungsverfahren [...]
OLG Thüringen - Beschluss vom 14.10.2004 (9 W 527/04)

Aufwandsentschädigung der zu Betreuern bestellten Eltern eines volljährigen Kindes

I. Der vom Landgericht zugelassenen weiteren Beschwerde liegt die Rechtsfrage zugrunde, ob den gemeinsam zu Betreuern bestellten Eltern eines volljährigen Kindes die pauschale Aufwandsentschädigung des § 1835 a BGB [...]
OLG Thüringen - Urteil vom 23.09.2004 (1 UF 140/04)

Anspruch des Ehegatten auf Trennungsunterhalt bei Aufnahme einer ehewidrigen Beziehung zum Schwiegersohn der Parteien

Vorinstanz: AG Bad Salzungen, vom 19.02.2004 - Vorinstanzaktenzeichen 2 F 397/03 OLGReport-Jena 2005, 233 [...]
OLG Thüringen - Beschluss vom 17.06.2004 (1 Ss 347/03)

Anforderungen an die Feststellung der Leistungsfähigkeit des Angeklagten bei Verletzung der Unterhaltspflicht

I. Durch Urteil des Amtsgerichts Gera - Strafrichter - vom 09.04.2003 wurde der Angeklagte wegen Verletzung der Unterhaltspflicht in zwei tatmehrheitlichen Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von sechs Monaten - [...]
OLG Thüringen - Beschluss vom 22.03.2004 (1 UF 354/03)

Zu den Voraussetzungen für Abänderungsgründe bei Änderung einer Sorgerechtsregelung

I. Anstelle des Tatbestands wird Bezug genommen auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Beschluss. Die Parteien streiten um das Aufenthaltsbestimmungsrecht für das gemeinsame Kind L., geboren am [...]
OLG Thüringen - Urteil vom 29.01.2004 (1 UF 366/03)

Voraussetzungen des Nachscheidungsaufstockungsunterhalts

FamRZ 2004, 1207 FamRZ 2004, 1726 OLGReport-Jena 2005, 10 [...]
OLG Thüringen - Beschluss vom 22.01.2004 (6 W 737/03)

Betreuervergütung - Stundensatzerhöhung nach Fortbildung

I. Mit Beschluss vom 11.1.2000 bestellte das Amtsgericht Nordhausen die Beteiligte zu 1) zur Betreuerin der Betroffenen. Ihr wurden die Aufgabenkreise Sorge für die Gesundheit, für die Vertretung vor Behörden und in [...]
OLG Thüringen - Beschluss vom 21.01.2004 (1 UF 505/03)

Zum Begriff der Ehewohnung und zur Aufgabe einer gemeinsamen Wohnung

Die Parteien haben am 17.12.1973 die Ehe geschlossen. Aus dieser sind die Kinder Y., geboren am 30.04.1975 und K., geboren am 04.10.1982, hervorgegangen. Die Parteien leben seit dem 16.01.2003 getrennt. Der [...]
OLG Thüringen - Beschluss vom 21.01.2004 (1 UF 503/03)

Umfang der Ehewohnung

FamRZ 2004, 877 [...]
OLG Thüringen - Beschluss vom 05.01.2004 (6 SA 54/03)

Betreuungsverfahren - Zuständigkeit, Bestimmung der Zuständigkeit - wichtiger Grund zur Rechtfertigung der Abgabe einer Betreuun...

Das bislang für das vorliegende Betreuungsverfahren zuständige Amtsgericht Weißenfels hat die Akte dem Senat zur Entscheidung darüber vorgelegt, ob eine Abgabe an das Amtsgericht Jena erfolgen kann. Im Ergebnis ist die [...]