2. Rechtsprechung
  3. 2012
  4. Sonstige
  5. OLG
Details ausblenden
OLG Nürnberg - Beschluss vom 11.01.2012 (7 UF 747/11)

Höhe des nachehelichen Unterhalts bei Neuverheiratung des unterhaltspflichtigen Ehegatten; Anrechnung von Pflegegeld für die Pflege...

I. Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Nürnberg vom 29. März 2011 abgeändert. II. Das Endurteil des Amtsgerichts - Familiengericht - Hersbruck vom 10. Oktober [...]
OLG Saarbrücken - Beschluss vom 09.01.2012 (6 UF 146/11)

Behandlung von Versorgungsanrechten eines saarländischen Kommunalbeamten im Versorgungsausgleich; Beteiligung des Versorgungsträgers...

1. Auf die Erstbeschwerde R. Z. K. S. und die Zweitbeschwerde der Landeshauptstadt S. wird Ziffer III. des Beschlusses des Amtsgerichts - Familiengericht - in Saarbrücken vom 12. Juli 2011 - 54 F 200/09 VA - abgeändert [...]
OLG Köln - Beschluss vom 09.01.2012 (II-4 UF 229/11)

Übertragung des Sorgerechts nach dem Tod der allein sorgeberechtigten nichtehelichen Mutter

Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den am 05.08.2011 verkündeten Beschluss des Amtsgerichts -Familiengericht- Bonn (406 F 125/11) wird zurückgewiesen. Die Kos­ten des Be­schwer­de­ver­fah­rens werden dem [...]
OLG Hamm - Beschluss vom 06.01.2012 (10 UF 56/11)

Vollstreckungsschutz gegenüber Unterhaltstiteln; Begriff des nicht zu ersetzenden Nachteils i.S. von § 120 Abs. 2 FamFG

In der Familiensache wird der Antrag des Antragstellers vom 29.11.2011 auf Einstellung der Zwangsvollstreckung aus dem Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Recklinghausen vom 14.02.2011 -Aktenzeichen: 72 F [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 05.01.2012 (20 W 242/11)

Umfang des öffentlichen Glaubens des Grundbuchs nach Eintragung eines Erben als Eigentümer

Die angefochtene Zwischenverfügung wird aufgehoben. Beschwerdewert: 3.000,-- EURO. I. Als Eigentümerin des eingangs bezeichneten Grundbesitzes war ursprünglich Frau 1A seit 07. Juni 2002 im Grundbuch eingetragen. [...]
OLG Hamm - Beschluss vom 05.01.2012 (II-13 UF 256/11)

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Frist zur Einlegung der Berufung durch Einlegung beim nicht zuständigen...

I. Der Antrag des Beklagten auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand hinsichtlich der Versäumung der Berufungsfrist wird zurückgewiesen. II. Die Berufung des Beklagten gegen das Schlussurteil des Amtsgerichts - [...]
SchlHOLG - Beschluss vom 04.01.2012 (10 WF 254/11)

Berechnung des Kindesunterhalts in einem Mangelfall; Berücksichtigung von Beiträgen des Unterhaltsverpflichteten zu einer privaten...

Die sofortige Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Oldenburg i. H. vom 4. November 2011 wird zurückgewiesen. Die gemäß § 113 Abs. 1 FamFG, §§ 127 Abs. 2 Satz 2, 567 ff. [...]
OLG Stuttgart - Beschluss vom 04.01.2012 (17 WF 250/11)

Berücksichtigung des Kindergeldes im Rahmen der Prozesskostenhilfe

I. Auf die sofortige Beschwerde der Staatskasse/Beschwerdeführerin wird der Beschluss des Amtsgerichts Rottweil - Familiengericht - vom 21.06.2011 mit der Maßgabe a b g e ä n d e r t, dass der [...]
SchlHOLG - Beschluss vom 03.01.2012 (10 WF 258/11)

Entscheidung des Beschwerdegerichts nach Einreichung der Versorgungsausgleichsformulare aufgrund eines Zwangsgeldbeschlusses

Auf die sofortige Beschwerde des Antragstellers wird der Zwangsgeldbeschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Pinneberg vom 11. Oktober 2011 aufgehoben. Die Kosten des Zwangsgeldverfahrens werden dem Antragsteller [...]
SchlHOLG - Beschluss vom 03.01.2012 (10 WF 263/11)

Voraussetzung der Aufhebung der gemeinsamen Sorge bei fehlendem Kontakt zwischen Kind und Vater

Die sofortige Beschwerde der Kindesmutter gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Lübeck vom 28. November 2011 wird zurückgewiesen. Die gemäß § 76 Abs. 2 FamFG i.V.m. § 127 Abs. 2 ZPO statthafte und im [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 03.01.2012 (20 W 297/11)

Prüfung der Voraussetzungen des § 1365 Abs. 1 BGB durch das Grundbuchamt

Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Der Antragsteller trägt die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens. Der Beschwerdewert wird auf 100.000,00 € festgesetzt. Die Rechtsbeschwerde wird zugelassen. I. In den betroffenen [...]
OLG München - Beschluss vom 03.01.2012 (4 UF 2025/11)

Durchführung und Tenorierung des Versorgungsausgleichs hinsichtlich eines Anrechts auf betriebliche Altersversorgung

I. Auf die Beschwerde der ... wird der Beschluss des Amtsgerichts – Familiengericht – Günzburg vom 14.09.2011 im 4. Absatz der Nr. 2. des Tenors wie folgt abgeändert: Im Wege der internen Teilung wird zu Lasten des [...]
OLG Naumburg - Beschluss vom 02.01.2012 (8 W 7/11)

Ausgleichsansprüche unter Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft wegen Investitionen in das im Alleineigentum eines Partners...

Die sofortige Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss der 11. Zivilkammer des Landgerichts Magdeburg vom 20.10.2011 (Az.: 11 O 1132/11) wird zurückgewiesen. Die Gerichtskosten für das Beschwerdeverfahren sind vom [...]
OLG München - Beschluss vom 02.01.2012 (4 UF 1892/11)

Durchführung und Tenorierung des Versorgungsausgleichs bei Versterben eines Ehegatten; Höhe des Gegenstandswerts

1. Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Endbeschluss des Amtsgerichts Aichach vom 12.09.2011 in Nr. 1 und Nr. 3 des Tenors aufgehoben. 2. Es wird festgestellt, dass ein Versorgungsausgleich nicht [...]