2. Rechtsprechung
  3. 2015
  4. Sonstige
  5. OLG
Details ausblenden
KG - Urteil vom 15.01.2015 (22 U 68/11)

Anforderungen an den Nachweis einer HWS-Distorsion im VerkehrsunfallprozessPlicht des Gerichts zur Anhörung eines Privat-SachverständigenAnforderungen...

Die Berufung der Klägerin gegen das am 8. Februar 2011 verkündete Urteil der Zivilkammer 24 des Landgerichts Berlin - 24 O 538/04 - wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Das Urteil sowie - im Umfang der Zurückweisung [...]
KG - Beschluss vom 15.01.2015 (29 U 18/14)

Haftungsverteilung bei Kollision eines Radfahrers mit einem aus einem Bus aussteigenden Fahrgast

I. Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Zahlung von Schmerzensgeld und Schadensersatz aus einem Unfall am 16. Oktober 2012 in Berlin-Reinickendorf in Anspruch. Die Klägerin befuhr gegen 7 Uhr 30 mit ihrem Fahrrad den [...]
OLG Karlsruhe - Urteil vom 15.01.2015 (12 U 78/13 (14))

Europarechtskonformität des sog. Policen-Modells beim Abschluss von Versicherungsverträgen

1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Karlsruhe vom 14. Mai 2013 - 2 O 380/12 - wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. 3. Das Urteil und die [...]
OLG Hamm - Beschluss vom 15.01.2015 (1 RBs 232/14)

Verbotswidrige Nutzung eines Mobiltelefons durch den Fahrzeugführer als Navigationshilfe

Der Antrag auf Zulassung der Rechtsbeschwerde wird aus den zutreffenden Gründen der Antragsschrift der Generalstaatsanwaltschaft Hamm vom 16.12.2014, welche dem Betroffenen bzw. seinem Verteidiger bekannt gemacht [...]
OLG Hamm - Beschluss vom 15.01.2015 (1 Vollz (Ws) 671/14)

Anrechnung von Fehltagen auf die Gewährung von Freistellungstagen

Die Rechtsbeschwerde wird zugelassen. Der angefochtene Beschluss wird aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Behandlung und Entscheidung - auch über die Kosten des Rechtsbeschwerdeverfahrens - an die [...]
OLG Brandenburg - Urteil vom 14.01.2015 (11 U 112/13)

Widerruf einer Lebensversicherung nach dem sog. Policenmodell

I. Die Berufung des Klägers gegen das am 25. Juni 2013 verkündete Teilurteil des Einzelrichters der 10. Zivilkammer des Landgerichts Potsdam - 10 O 458/12 - wird zurückgewiesen. II. Die Kosten des Berufungsverfahrens [...]
KG - Beschluss vom 09.01.2015 (6 U 100/14)

Auslegung einer AKB-Neuwertklausel in der Fahrzeugversicherung

hat der Senat nunmehr über die Sache beraten und beabsichtigt, die Berufung der Beklagten gegen das Urteil der Zivilkammer 41 des Landgerichts Berlin vom 12. Juni 2014 durch einstimmigen Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 [...]
KG - Beschluss vom 09.01.2015 (6 U 166/13)

Eintrittspflicht der Leitungswasserversicherung für den Bruch von unter den Holzdielen einer Dachterrasse verlegten Bewässerungsrohre...

I. Der Senat ist einstimmig davon überzeugt, dass die Berufung der Klägerin überwiegend, bis auf einen Betrag in Höhe von 743,74 € (50% der Rechnung der Fa. Quantum, Anlage K 5), offensichtlich keine Aussicht auf [...]
OLG München - Urteil vom 08.01.2015 (14 U 2110/14)

Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte für Rückforderungsansprüche gegen einen Kapital-Lebensversicherer mit Sitz...

1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Memmingen vom 09.04.2014, Az. 32 O 651/13, teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: a) a) Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 6.080,10 € [...]
OLG Karlsruhe - Beschluss vom 07.01.2015 (9 U 9/14)

Haftungsverteilung bei Kollision eines Fahrzeugs mit einer reflexartig einem Hund ausweichenden Fußgängerin

Der Senat erwägt eine Zurückweisung der Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Konstanz vom 17.12.2013 gemäß § 522 Abs. 2 ZPO. Die Parteien erhalten vor einer Entscheidung Gelegenheit zur Stellungnahme [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 07.01.2015 (13 U 154/13)

Haftung des Unfallversicherers wegen unfallbedingter Beschwerden aufgrund eines bis dahin stumm gebliebenen Bandscheibenvorfalls

Die Parteien werden auf die Absicht des Senats hingewiesen 1.) die Berufung der Beklagten gegen das am 05.11.2013 verkündete Urteil der Einzelrichterin der 9. Zivilkammer des Landgerichts Darmstadt durch Beschluss [...]