2. Rechtsprechung
  3. 2018
  4. Sonstige
  5. OLG
  6. OLG Düsseldorf
Details ausblenden
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 20.12.2018 (6 WF 215/18)

Höhe der Verfahrenskostenhilfevergütung im Scheidungsverfahren

Die Beschwerde des Verfahrensbevollmächtigten der Antragstellerin gegen den Erinnerungsbeschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Wuppertal vom 19.10.2018 wird zurückgewiesen. Das Beschwerdeverfahren ist [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 19.12.2018 (II-3 WF 68/18)

Berücksichtigung des Kindergeldes bei der Festsetzung des Verfahrenswerts in Familiensachen

Die Kostenbeschwerde der Verfahrensbevollmächtigten der Antragstellerin vom 25.04.2018 gegen den Beschluss des Amtsgerichts Kleve vom 27.03.2018 - 19 F 181/17 - wird zurückgewiesen. Das Beschwerdeverfahren ist [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 30.11.2018 (6 UF 96/18)

Abänderung eines Vergleichs über KindesunterhaltBerücksichtigung eines bislang unterhaltsrechtlich nicht in Ansatz gebrachten weiteren...

I. Auf die Beschwerden der Antragsgegner vom 28.06.2018 und 09.07.2018 wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Rheinberg vom 11.06.2018 teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst: 1. Der [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 20.11.2018 (8 UF 187/17)

Kriterien für die Auswahl des Vormundes

I. Die Beschwerde der Kindesmutter gegen den am 30.08.2017 erlassenen Beschluss des Amtsgerichts Mülheim an der Ruhr wird zurückgewiesen. II. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden der Kindesmutter auferlegt. III. [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 07.11.2018 (8 UF 35/18)

Voraussetzungen des Nutzungsvergütungsanspruchs eines Ehegatten wegen der Nutzung der Ehewohnung durch den anderen während der Trennungszei...

I. Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Amtsgerichts Dinslaken vom 28.2.2018 teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: Der Antragsgegner wird verpflichtet, an die Antragstellerin 5.744,34 [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 31.10.2018 (I-3 Wx 40/17)

Rechtsfolgen der Beifügung des bisherigen Familiennamens eines angenommenen Kindes an den durch Adoption erworbenen neuen Familiennamen...

Der angefochtene Beschluss wird geändert. Der Antrag der Beteiligten zu 1 wird zurückgewiesen. I. Die Beteiligte zu 1 begehrt die Berichtigung ihres im Geburtenregister eingetragenen Geburtsnamens und die Eintragung [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 25.10.2018 (1 WF 124/18)

Abgrenzung der Zuständigkeit von Familiengericht und allgemeiner Zivilabteilung des Amtsgerichts für eine Entscheidung des Gerichts...

I. Auf die Beschwerde des Standesamts der Stadt A... wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Düsseldorf vom 26.04.2018 aufgehoben. Der Rechtsweg zu den Familiengerichten wird für unzulässig erklärt. Das [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 15.10.2018 (8 WF 45/18)

Umfang der Haftung eines Verfahrensbeteiligten im familiengerichtlichen Verfahren für die VerfahrenskostenGerichtliche Überprüfung...

I. Die sofortige Beschwerde gegen den Beschluss des Amtsgerichts Dinslaken vom 6.3.2018 wird zurückgewiesen. II. Der Verfahrenswert für das Beschwerdeverfahren wird auf bis zu 3.000 € festgesetzt. I. Der Antragsteller [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 04.10.2018 (1 UF 127/18)

Abweisung des Antrags auf Rückführung eines Kindes, das seinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hat, nach Italien

I. Die Beschwerde des Kindesvaters gegen den am 24.07.2018 erlassenen Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Düsseldorf wird auf seine, des Kindesvaters, Kosten zurückgewiesen. II. Der Kindesmutter wird für [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 28.09.2018 (1 UF 18/18)

Anerkennung einer türkischen AdoptionsentscheidungErfüllung des Erfordernisses der Kindeswohlprüfung nach dem zugrunde liegenden...

I. Auf die Beschwerde der Antragsteller wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Düsseldorf vom 04.01.2018 wie folgt abgeändert: Es wird festgestellt: Die Annahme des am 09.11.2006 geborenen Kindes A3 [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 07.09.2018 (8 UF 36/17)

Durchführung des Versorgungsausgleichs bei Vorhandensein die inländischen Anrechte des anderen Ehegatten übersteigender ausländischer...

1. Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Amtsgerichts -Familiengericht- Oberhausen vom 17.01.2017 - unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels - im Ausspruch zum Versorgungsausgleich - [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 07.09.2018 (II-3 WF 97/18)

Zulässigkeit der Beschwerde des Vormundes gegen die gerichtliche Feststellung der Beendigung der Vormundschaft von Gesetzes wegenVolljährigkeitsalter...

1. Die als Beschwerden auszulegenden Eingaben des Jugendamts Duisburg vom 30.05.2018 sowie des Betroffenen vom 01.06.2018 gegen die als Beschluss zu wertende deklaratorische Feststellung in der Verfügung des [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 23.08.2018 (9 UF 59/18)

Durchführung des Versorgungsausgleichs hinsichtlich Anrechten bei einer Pensionskasse

Auf die Beschwerde der weiteren Beteiligten zu 6. wird der am 10.04.2018 verkündete Beschluss des Amtsgerichts - Familiengerichts - Ratingen im Ausspruch über den Versorgungsausgleich zu 2. (dort erster Absatz) [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 03.08.2018 (6 UF 116/17)

Ausschluss des Versorgungsausgleichs wegen grober Unbilligkeit aufgrund unterlassener Altersvorsorgeaufwendungen eines Ehegatten

I. Auf die Beschwerde des Landesamtes für Besoldung und Versorgung Nordrhein-Westfalen wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Rheinberg vom 21.07.2017 in seinem Ausspruch zum Versorgungsausgleich [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 25.07.2018 (2 UF 18/17)

Rechtmäßigkeit familiengerichtlicher Maßnahmen wegen unterbliebener Beschulung eines Kindes

I. Auf die Beschwerden des Kindes A... und der Kindesmutter wird der am 21.11.2016 erlassene Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Düsseldorf abgeändert und wie folgt neu gefasst: Familiengerichtliche [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 18.07.2018 (8 UF 221/17)

Vollständiger Ausschluss des Versorgungsausgleichs wegen grober Unbilligkeit wegen Verletzung der Unterhaltspflicht gegenüber einem...

I. Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss des Amtsgerichts Mülheim an der Ruhr vom 20.10.2017 wird zurückgewiesen. II. Dem Antragsgegner werden die Kosten des Beschwerdeverfahrens auferlegt. III. Der [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 25.06.2018 (1 UF 70/18)

Rückführung eines Kindes bei nachträglicher Genehmigung des Zurückhaltens im Rahmen eines Scheidungsfolgenvergleichs

I. Auf die Beschwerde der Kindesmutter wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Düsseldorf vom 10.04.2018 abgeändert; der Antrag des Kindesvaters auf Rückführung des Kindes A... nach Österreich wird [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 21.06.2018 (3 UF 66/18)

Unzulässigkeit einer Beschwerde wegen Nichterreichen des Beschwerdewertes

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den am 15. März 2018 erlassenen Beschluss des Amtsgerichts -Familiengerichts- Geldern (11 F 190/16) wird als unzulässig verworfen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden dem [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 14.06.2018 (II-10 WF 1/18)

Entstehung der Einigungsgebühr für die Mitwirkung eines Rechtsanwalts bei einer Zwischenvereinbarung im Umgangsverfahren

Auf die Beschwerde der Landeskasse wird der Beschluss des Amtsgerichts Krefeld - Familiengericht - vom 20. Dezember 2017 abgeändert und wie folgt neu gefasst: Auf die Erinnerung der Landeskasse wird der Beschluss des [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 14.06.2018 (10 WF 1/18)

Entstehung der Einigungsgebühr im Umgangsverfahren

Auf die Beschwerde der Landeskasse wird der Beschluss des Amtsgerichts Krefeld - Familiengericht - vom 20. Dezember 2017 abgeändert und wie folgt neu gefasst: Auf die Erinnerung der Landeskasse wird der Beschluss des [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 13.06.2018 (8 UF 217/17)

Verwirkung des nachehelichen Unterhalts nach Rechtshängigkeit

1. Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Wesel vom 03.11.2017 - unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels - teilweise abgeändert und wie folgt neu [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 18.05.2018 (8 UF 175/17)

Rechtsstellung der früheren Ehegatten hinsichtlich der im Eigentum eines Ehegatten stehenden Ehewohnung nach Rechtskraft der Scheidung...

I. Die Kosten des in der Hauptsache übereinstimmend für erledigt erklärten Verfahrens in beiden Instanzen werden der Antragsgegnerin auferlegt. II. Der Verfahrenswert des Beschwerdeverfahrens wird auf 4.000,00 EUR [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 18.05.2018 (8 UF 53/17)

Anordnung mehrwöchigen Umgangs während der Ferien

I. Der Antrag des Kindesvaters, ihm Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Beschwerdefrist zu gewähren, ist gegenstandslos. II. Der Beschluss des Amtsgerichts Dinslaken vom 10.2.2017 wird auf [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 09.05.2018 (7 WF 42/16)

Geschäftswert einer Erwachsenenadoption

Auf die Beschwerde des Bezirksrevisors wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Neuss vom 26.10.2015 hinsichtlich des Verfahrenswertes von 5.000,00 EUR auf 90.000,00 EUR abgeändert. Die zulässige [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 08.05.2018 (8 WF 166/17)

Verwirkung des prozessualen Kostenerstattungsanspruchs

Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Kostenfestsetzungsbeschluss des Amtsgerichts - Familiengericht (Rechtspflegerin) - Wesel vom 02.06.2017 wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Wert für das [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 03.05.2018 (II-10 WF 2/18)

Gutschrift eines durch die Antragsgegnerin im familiengerichtlichen Verfahren geleisteten Gerichtskostenvorschusses bei Anforderung...

Die Beschwerde des Kostenschuldners gegen den Beschluss des Amtsgerichts Duisburg - Familiengericht - vom 5. Oktober 2017 wird zurückgewiesen. Das Beschwerdeverfahren ist gerichtsgebührenfrei. Kosten werden nicht [...]
OLG Düsseldorf - Urteil vom 06.04.2018 (7 U 34/17)

Pflicht des Miterben zum Ausgleich von Zuwendungen in Form der unentgeltlichen Gebrauchsüberlassung von Räumen und des Empfangs von...

1. Die Berufung des Beklagten gegen das am 09.02.2017 verkündete Urteil der 4. Zivilkammer des Landgerichts Duisburg - 4 O 275/13 - wird zurückgewiesen. 2. Auf die Berufung der Kläger wird das am 09.02.2017 verkündete [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 20.03.2018 (I-3 Wx 143/17)

Voraussetzungen der Berichtigung eines abgeschlossenen Eintrags im Geburtenregister

Die Beschwerde des Beteiligten zu 2 wird zurückgewiesen. Den Beteiligten zu 1 wird ratenfreie Verfahrenskostenhilfe unter Beiordnung von Rechtsanwalt Z. in Stadt 1 bewilligt. Von der Erhebung von Gerichtskosten für das [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 20.03.2018 (II-3 UF 30/18)

Zulässigkeit der Beschwerde gegen die einstweilige Anordnung einer Umgangspflegschaft

Die Beschwerde der Kindesmutter gegen den Beschluss des Amtsgerichts Geldern vom 01. Februar 2018 wird als unzulässig verworfen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens trägt die Kindesmutter. Beschwerdewert: 1.500 €. [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 19.03.2018 (1 UF 24/18)

Anerkennung und Vollstreckbarerklärung eines in Österreich aufgenommenen UnterhaltsvergleichsBeachtlichkeit von Einwendungen des...

I. Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Düsseldorf vom 14.12.2017 in der Fassung des Berichtigungsbeschlusses des Amtsgerichts vom 08.01.2018 wird auf seine, des [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 12.03.2018 (1 WF 50/18)

Sofortige Beschwerde gegen einen OrdnungsmittelbeschlussErmöglichung der Wahrnehmung von Umgangskontakten

I. Die sofortige Beschwerde des Kindesvaters gegen den Ordnungsgeldbeschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Düsseldorf vom 08.01.2018 - in der Fassung des Teilabhilfebeschlusses des Amtsgerichts vom 26.02.2018 - [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 09.03.2018 (1 WF 276/17)

Anforderungen an die Begründung einer Anhörungsrüge

Die Anhörungsrüge des Kindesvaters vom 23.01.2018 wird kostenpflichtig zurückgewiesen. Die Rüge nach § 44 FamFG ist nicht begründet. Der Senat hat den Anspruch des Kindesvaters auf rechtliches Gehör nicht verletzt. [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 28.02.2018 (6 UF 175/17)

Anerkennung einer ausländischen Sorgerechtsentscheidung hinsichtlich eines Leihmutterkindes

Auf die Beschwerde der Antragsteller wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Wuppertal vom 13.11.2017 abgeändert. Die Entscheidung der Richterin A... des Circuit Court of Cook County, C..., D..., vom [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 15.02.2018 (I-13 VA 6/16)

Anerkennung einer ausländischen EhescheidungPrivatscheidung im AuslandVollzug aller Privatscheidungsphasen im Ausland

Der Antrag des Beteiligten zu 2., die Entscheidung der Präsidentin des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 12.08.2016 aufzuheben, wird zurückgewiesen. Es verbleibt bei der von der Justizverwaltung getroffenen [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 05.02.2018 (II-8 UF 58/15)

Besorgnis der Befangenheit eines Richters wegen Mandatierung des Verfahrensbevollmächtigten eines Beteiligten in anderer Sache

Es wird festgestellt, dass gegen den Richter am Oberlandesgericht D. in der vorliegenden Beschwerdesache die Besorgnis der Befangenheit gerechtfertigt ist. I. Der beim Senat als Beschwerdegericht als Berichterstatter [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 05.02.2018 (1 UF 106/17)

Rückführung eines 9 1/2 Jahre alten KindesRechtsfolgen der Ablehnung der Rückführung hinsichtlich eines jüngeren Geschwisterkinde...

I. Auf die Beschwerde der Kindesmutter wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Düsseldorf vom 30.06.2017 abgeändert und der Antrag des Kindesvaters auf Rückführung der beiden Kinder A. und B. nach [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 18.01.2018 (II-6 WF 271/17)

Kostenentscheidung nach Rücknahme eines Antrags auf Namensangleichung

Die Beschwerde der Antragstellerin vom 11.10.2017 gegen den Kostenbeschluss des Amtsgerichts Velbert vom 02.10.2017 wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Verfahrenswert: 3.000 € I. Die Antragstellerin wendet sich mit [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 18.01.2018 (9 UF 59/17)

Ausgleichsansprüche unter Ehegatten bei ehevertraglichem Ausschluss des Zugewinnausgleichs

Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengerichts - Langenfeld vom 25.07.2017 wird auf Kosten der Beschwerdeführerin zurückgewiesen. Die Rechtsbeschwerde wird nicht zugelassen. [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 09.01.2018 (1 WF 276/17)

Anforderungen an die Beschleunigung eines Kindschaftsverfahrens

I. Die Beschleunigungsbeschwerde des Kindesvaters vom 12.12.2017 wird auf seine, des Kindesvaters, Kosten zurückgewiesen. II. Beschwerdewert: 1.000 €. I. Ohne Erfolg macht der Kindesvater geltend, dass das [...]