Rechtsprechung | 2020 | Sonstige | OVG/VGH | OVG Rheinland-Pfalz

Details zeigen

OVG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 16.12.2020 (8 C 11816/19.OVG)

Abwägungsfehlerfreie Überplanung einer ca. 4.500 qm großen Freifläche in einer ländlichen Gemengelage als reines Wohngebiet; Merkmal...

OVG Rheinland-Pfalz - Beschluss vom 15.12.2020 (8 A 10621/20.OVG)

Erteilung eines positiven Bauvorbescheids für den Umbau und die Nutzungsänderung eines Gebäudes durch Mischnutzung als Ferienwohnung/Boardinghouse...

OVG Rheinland-Pfalz - Beschluss vom 09.12.2020 (8 B 11336/20.OVG)

achbarrechtlicher Anordnungsanspruch gegen Neubau mit Verstoß gegen von Baugenehmigung umfasster Bauhöhe

OVG Rheinland-Pfalz - Beschluss vom 09.11.2020 (10 A 10999/20.OVG)

Folgen der Beantragung von Prozesskostenhilfe (für beabsichtigte Berufung) bei unzuständigem Gericht

OVG Rheinland-Pfalz - Beschluss vom 09.11.2020 (8 A 10346/20.OVG)

Immissionsschutzrechtliche Genehmigungsbedürftigkeit eines militärischen Gefahrstofflagers

OVG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 05.11.2020 (1 C 10840/19.OVG)

Rechtsschutz gegen Rechtsverordnung über die Festsetzung eines Wasserschutzgebiets nach Änderung des veröffentlichten Verordnungsenturfs;...

OVG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 04.11.2020 (8 C 11686/19.OVG)

Abwägung; Abwägungsgebot; Antragsbefugnis; Bausünde; Bauvorhaben; Bebauungsplan; Beeinträchtigung; Einfügung; Einfügungsgebot;...

OVG Rheinland-Pfalz - Beschluss vom 29.10.2020 (2 B 11161/20.OVG)

Vorläufiger Rechtsschutz gegen eine amtsärztliche Untersuchungsanordnung nach Trunkenheitsfahrt eines Polizeibeamten

OVG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 06.10.2020 (1 A 11357/19.OVG)

Klage eines Naturschutzverbandes gegen eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von zwei Windenergieanlagen;...

OVG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 01.10.2020 (7 A 10158/20.OVG)

Streit um die Verwehrung des Zutritts zu einer Veranstaltung in einer vergangenen Kommunalwahlperiode; Beteiligungsfähigkeit der erloschenen...

OVG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 26.08.2020 (8 A 11789/19.OVG)

Klage auf Erteilung einer Baugenehmigung für die Errichtung eines Wohngebäudes mit sieben Wohneinheiten; Erforderlichkeit der Vorlage...

OVG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 26.08.2020 (8 A 11749/19.OVG)

Klage gegen einen verfahrensfehlerhaften Bebauungsplan der Innenentwicklung; Ablauf der Rügefrist bei unterbliebener Bekanntmachung;...

OVG Rheinland-Pfalz - Beschluss vom 14.08.2020 (8 A 10358/20.OVG)

Kombination einer in der Abstandsfläche privilegierten Nutzung mit anderweitigem Gebäude bei funktioneller Trennung der Nutzung;...

OVG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 29.07.2020 (8 C 11423/19.OVG)

Zulässigkeit des beschleunigten Verfahrens nach § 13a BauGB; Ausschluss des beschleunigten Verfahrens gemäß § 13a Abs. 1 Satz...

OVG Rheinland-Pfalz - Beschluss vom 28.07.2020 (8 B 10739/20.OVG)

Rechtsstreit um die abstandsflächenrechtliche Zulässigkeit grenzständiger Balkone und Dachterrassen; Zulässigkeit einer Bebauung...

OVG Rheinland-Pfalz - Beschluss vom 16.07.2020 (8 A 11233/19.OVG)

Rechtsstreit um die Zulassung einer raumordnungsrechtlichen Zielabweichung; Interessenabwägung zwischen der Zulassung eines Gipsbergwerks...

OVG Rheinland-Pfalz - Beschluss vom 01.07.2020 (13 A 10424/19.OVG)

Zweitantrag eines syrischen Staatsangehörigen; Berücksichtigung eines Erstverfahrens im Rahmen des § 71a AsylG; Einwand systemischer...

OVG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 01.07.2020 (8 C 11841/19.OVG)

Normenkontrollanträge gegen einen Bebauungsplan; Planerhaltende Auslegung der auf ein Sondergebiet insgesamt bezogenen Festsetzung...

OVG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 24.06.2020 (8 C 11486/19.OVG)

Unwirksame Satzung zur Aufhebung eines Bebauungsplans; Anforderungen an die Aufhebung von Bebauungsplänen; Verstoß gegen das Gebot...

OVG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 24.06.2020 (8 C 11632/19.OVG)

Erfolglose Normenkontrolle bezüglich eines Bebauungsplans; Zulässigkeit des beschleunigten Verfahrens bei der Frage der Erhaltung...

OVG Rheinland-Pfalz - Beschluss vom 23.06.2020 (1 A 10546/20.OVG)

Erstrecken einer Außenbereichssatzung nur auf den bebauten Bereich hinsichtlich Zulässigkeit von Erweiterungen

OVG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 23.06.2020 (2 A 10264/20.OVG)

Rechtsstreit um die Löschung von Daten aus einer behördeninternen Datenbank der Schulverwaltung betreffend einen aus dem Dienst ausgeschiedenen...

OVG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 16.06.2020 (8 A 11327/19.OVG)

Erfolglose Berufung gegen die Aufhebung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von drei Windenergieanlagen;...

OVG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 10.06.2020 (8 C 11403/19.OVG)

Erfolglose Normenkontrolle bezüglich eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans; Keine unzulässige Einschränkung der Beteiligungsrechte...

OVG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 02.06.2020 (1 C 11674/19.OVG)

Erfolglose Normenkontrolle bezüglich eines Bebauungsplans; Abwägungsrelevanz der beabsichtigten Erweiterung eines Industriebetriebes...

OVG Rheinland-Pfalz - Beschluss vom 28.05.2020 (7 A 10904/18.OVG)

Bindung der Beteiligten an die rechtskräftige Entscheidung des Verwaltungsgerichts bzgl. des Vorliegens eines Abschiebungsverbots...

OVG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 27.05.2020 (8 C 11400/18.OVG)

Anforderungen an eine FFH-Verträglichkeitsprüfung bei der Aufstellung eines Bebauungsplans; Zulassung von baulichen und freizeitlichen...

OVG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 27.05.2020 (8 C 11446/19.OVG)

Erfolglose Normenkontrolle bezüglich einer Ergänzungssatzung für Außenbereichsflächen; Beteiligung der Träger öffentlicher Belange...

OVG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 20.05.2020 (1 C 11567/18.OVG)

Erfolglose Klage gegen einen regionalen Raumordnungsplan; Festsetzungen des regionalen Raumordnungsplans als Ziele der Raumordnung;...

OVG Rheinland-Pfalz - Beschluss vom 10.03.2020 (1 B 10155/20.OVG)

Unzulässiger Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung eines Widerspruchs gegen den für sofort vollziehbar erklärten...

OVG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 10.03.2020 (8 A 11546/19.OVG)

Anforderungen an die Genehmigung der Änderung eines Flächennutzungsplans nach § 6 Abs. 3 BauGB; Bestimmung des Begriffs der Arten...

OVG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 02.03.2020 (8 C 10585/19.OVG)

Baurechtliche Zulässigkeit der am Bestand orientierten Überplanung eines Villenviertels; Festsetzung der Mindestmaße für die Größe,...

OVG Rheinland-Pfalz - Beschluss vom 12.02.2020 (8 A 11701/19.OVG)

Streit über die Ablehnung eines Terminsverlegungsantrags; Schuldhafte Terminsversäumung wegen zu spätem Antritt der Anreise; Mündliche...

OVG Rheinland-Pfalz - Beschluss vom 29.01.2020 (8 B 11791/19.OVG)

Entgegenstehen von baurechtlichen und sonstigen öffentlich-rechtlichen Vorschriften dem Bauvorhaben im Hinblick auf die Gestaltung...

OVG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 22.01.2020 (13 A 11356/19.OVG)

Anspruch eines afghanischen Staatsangehörigen vom Stamm der Hazara und durch Geburt muslimisch-schiitischer Religionszugehörigkeit...

OVG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 16.01.2020 (8 C 11089/19.OVG)

Zum Normenkontrollantrag des BUND gegen einen Bebauungsplan, der in einem bislang als Sportanlage genutzten und durch eine Lindenallee...