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OLG Karlsruhe - Beschluss vom 17.12.2015 (5 UF 184/15)

Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte für die Entscheidung über das Aufenthaltsbestimmungsrecht von KindernRechtsfolgen...

1. Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Waldshut-Tiengen vom 05.10.2015 in Ziff. 1 des Tenors aufgehoben und der Antrag des Antragstellers zurückgewiesen. 2. [...]
OLG Karlsruhe - Beschluss vom 15.12.2015 (16 WF 258/15)

Berücksichtigung des für den Unterhalt der Lebensgefährtin einzusetzenden Einkommens bei der Berechnung des für die Prozessführung...

1. Auf die sofortige Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Amtsgerichts -Familiengericht- Heidelberg vom 01.10.2015, 35 F 130/15, in Gestalt der Entscheidung über die teilweise Abhilfe gemäß Beschluss [...]
OLG Karlsruhe - Beschluss vom 19.11.2015 (5 WF 101/15)

Kostenentscheidung nach erfolgloser Vaterschaftsfeststellung

1. Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Lörrach vom 24.06.2015 in Ziffer 2 abgeändert und wie folgt neu gefasst: Die Gerichtskosten des Verfahrens tragen die [...]
OLG Karlsruhe - Beschluss vom 12.11.2015 (20 WF 162/15)

Besorgnis der Befangenheit des Rechtspflegers wegen Zurückweisung eines von einem Kind als möglicher Vermögenspfleger benannten...

1. Auf die sofortige Beschwerde des Pfleglings wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Bruchsal vom 17.09.2015 - 22 F 34/12 - aufgehoben. Das Ablehnungsgesuch des Pfleglings vom 06.08.2015 gegen [...]
OLG Karlsruhe - Beschluss vom 12.10.2015 (18 UF 206/14)

Durchführung des Versorgungsausgleichs hinsichtlich des sicherheitshalber abgetretenen, kurz vor der Verwertung stehenden Anrechts...

1. Auf die Beschwerde der SV SparkassenVersicherung Lebensversicherung AG wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Singen vom 25.07.2014 in Ziffer 1f) abgeändert und wie folgt neu gefasst: Das Anrecht [...]
OLG Karlsruhe - Beschluss vom 29.09.2015 (5 UF 115/13)

Durchführung des Versorgungsausgleichs hinsichtlich eines Freizügigkeitsguthabens bei einer Schweizer Pensionskasse

1. Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Endbeschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Lörrach vom 13.05.2013 in Ziff. 1 abgeändert und wie folgt neu gefasst: Der Antragsteller wird verpflichtet, zum [...]
OLG Karlsruhe - Beschluss vom 25.09.2015 (18 WF 234/12)

Streitwert einer Klage auf Zahlung von UnterhaltBerücksichtigung von Antragserweiterungen

1. Auf die Beschwerde der Beklagten wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Freiburg vom 26.04.2012 (46 F 230/08) in der Fassung des Teil-Abhilfebeschlusses vom 21.08.2012 dahingehend abgeändert, dass [...]
OLG Karlsruhe - Beschluss vom 16.09.2015 (5 WF 110/15)

Streitwert eines sog. steckengebliebenen Stufenantrags

Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Lahr vom 16.06.2015 wird zurückgewiesen. I. Das Rechtsmittel richtet sich auf die Herabsetzung des Verfahrenswerts in einer [...]
OLG Karlsruhe - Beschluss vom 14.09.2015 (11 Wx 71/15)

Anforderungen an den Nachweis der Bevollmächtigung aufgrund einer Vorsorgevollmacht gegenüber dem Grundbuchamt

Die Zwischenverfügung des Grundbuchamts Heidelberg vom 30. Juni 2015 wird aufgehoben. I. Im Grundbuch von H. Nr. X. betreffend die Gebäude- und Freifläche I. und die Landwirtschaftsfläche I. in H. ist Frau S. als [...]
OLG Karlsruhe - Beschluss vom 27.08.2015 (2 UF 69/15)

Berücksichtigung der Überlassung eines Firmenfahrzeugs für private Zwecke bei der Ermittlung des Einkommens des UnterhaltspflichtigenHöhe...

I. Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Karlsruhe vom 26.02.2015 (6 F 84/14) unter Ziffern 1 bis 3 wie folgt abgeändert: 1. Der Beschluss des Amtsgerichts - [...]
OLG Karlsruhe - Beschluss vom 26.08.2015 (18 UF 112/15)

Anforderungen an die Amtsermittlung hinsichtlich der Minderjährigkeit einer Person im Kindschaftsverfahren

1. Die Beschwerde des Betroffenen gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Freiburg vom 06.05.2015 (42 F 311/15) wird zurückgewiesen. 2. Von der Erhebung von Gerichtskosten wird abgesehen. Eine [...]
OLG Karlsruhe - Beschluss vom 26.08.2015 (18 UF 92/15)

Anforderungen an die Amtsermittlung hinsichtlich der Minderjährigkeit einer Person im Kindschaftsverfahren

1. Die Beschwerde des Betroffenen gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Freiburg vom 23.03.2015 (39 F 232/15) wird zurückgewiesen. 2. Von der Erhebung von Gerichtskosten wird abgesehen. Eine [...]
OLG Karlsruhe - Beschluss vom 13.08.2015 (5 UF 222/14)

Maßgeblicher Stichtag für die Berechnung des Beschwerdewerts in Unterhaltssachen

Der Verfahrenswertbeschluss vom 13.04.2015 wird auf Anregung des Bevollmächtigten der Antragstellerin dahingehend abgeändert, dass der Verfahrenswert für das Beschwerdeverfahren auf 30.135 € festgesetzt wird. I. Zur [...]
OLG Karlsruhe - Beschluss vom 13.08.2015 (5 UF 238/13)

Darlegungs- und Beweislast im Verfahren der Abänderung einer durch Jugendamtsurkunde titulierten Unterhaltspflicht nach Eintritt der...

1. Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Lahr vom 11.09.2013 wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens trägt der Antragsgegner. 3. Der Wert des [...]
OLG Karlsruhe - Beschluss vom 28.07.2015 (18 UF 246/13)

Voraussetzungen der Abtrennung einzelner Folgesachen aus dem ScheidungsverbundBegriff der unbilligen Härte

1. Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Freiburg vom 15.10.2013 aufgehoben. 2. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung im Verbund mit der noch [...]
OLG Karlsruhe - Beschluss vom 23.07.2015 (5 WF 74/15)

Maßgebliches Recht für die Beurteilung der Volljährigkeit eines nach Heimatrecht noch nicht volljährigen Ausländers

1. Auf die Beschwerde des Betroffenen wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Bad Säckingen vom 14.04.2015 aufgehoben. 2. Gerichtskosten werden nicht erhoben, außergerichtliche Kosten nicht erstattet. [...]
OLG Karlsruhe - Beschluss vom 10.07.2015 (18 UF 76/15)

Zuweisung der im Alleineigentum des anderen Ehegatten stehenden Ehewohnung während des Getrenntlebens

1. Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Freiburg vom 16.03.2015 (50 F 76/15) wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens trägt der Antragsteller. 3. [...]
OLG Karlsruhe - Beschluss vom 29.06.2015 (18 WF 70/15)

Berücksichtigung des Kindergeldes bei der Ermittlung des für die Prozessführung einzusetzenden Einkommens

Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Freiburg vom 02.03.2015 (48 F 283/15) wird zurückgewiesen. I. Die Antragstellerin begehrt Verfahrenskostenhilfe für [...]
OLG Karlsruhe - Beschluss vom 09.06.2015 (11 Wx 12/15)

Wirksamkeit der Zustellung der Erklärung eines Ehegatten über den Widerruf eines gemeinschaftlichen Testaments an den Betreuer des...

1. Auf die Beschwerde der Beteiligten zu 1 bis 3 wird der Beschluss des Notariats III Karlsruhe-Durlach - Nachlassgericht - vom 12. Oktober 2014 - 3 NG 74/2010 - aufgehoben. Der Erbscheinsantrag des Beteiligten zu 4 [...]
OLG Karlsruhe - Beschluss vom 02.06.2015 (18 UF 117/15)

Übertragung des Teilbereichs Gesundheitsfürsorge auf einen Elternteil allein, da der andere Elternteil die Durchführung einer Tetanusimpfung...

1. Die Beschwerde der Mutter gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Freiburg vom 05.05.2015 (46 F 992/15) wird zurückgewiesen mit der Maßgabe, dass Ziffer 1 und 2 des Beschlusses wie folgt abgeändert [...]
OLG Karlsruhe - Beschluss vom 02.06.2015 (5 WF 194/14)

Kostenentscheidung im Vaterschaftsanfechtungsverfahren

1. Die Beschwerde der Mutter gegen die Kostenentscheidung im Beschluss des Amtsgerichts Familiengericht - Lörrach vom 11.09.2014 in der Fassung des Beschlusses vom 22.10.2014 wird zurückgewiesen. 2. Die Mutter trägt [...]
OLG Karlsruhe - Beschluss vom 01.06.2015 (11 Wx 29/15)

Genehmigungspflicht des Erwerbs eines Grundstücks durch einen Testamentsvollstrecker für einen minderjährigen Alleinerben

Auf die Beschwerde des Beteiligten zu 2 wird die zweite Zwischenverfügung des Grundbuchamts Mannheim vom 24. Februar 2015 - MAN 008 GRG 83/2015 - aufgehoben. Das Grundbuchamt wird angewiesen, den Eintragungsantrag [...]
OLG Karlsruhe - Beschluss vom 01.06.2015 (20 WF 35/15)

Verhängung eines Ordnungsgeldes wegen Verstoßes gegen eine befristete Gewaltschutzanordnung

1. Auf die sofortige Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Pforzheim vom 13.2.2015, Az. 2 F 200/14, dahingehend abgeändert, dass das gegen den Antragsgegner verhängte [...]
OLG Karlsruhe - Beschluss vom 01.06.2015 (20 UF 63/13)

Voraussetzungen des Umgangsrechts des biologischen Vaters

1. Auf die Beschwerde der Antragsgegner wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Baden-Baden vom 08.03.2013, Az. 6 F 80/11, abgeändert: Der Antrag des Antragstellers auf Regelung des Umgangs mit den [...]
OLG Karlsruhe - Beschluss vom 21.05.2015 (18 UF 231/14)

Voraussetzungen der Anordnung eines Wechselmodells

1. Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Freiburg vom 19.09.2014 (44 F 1772/14) wird zurückgewiesen. ... 3. Der Antragsteller trägt die Kosten des [...]
OLG Karlsruhe - Beschluss vom 16.04.2015 (20 WF 33/15)

Vollstreckung aus einem gerichtlichen Vergleich in Gewaltschutzverfahren

1. Die sofortige Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Pforzheim vom 13.02.2015, Az. 1 F 71/14, wird zurückgewiesen. 2. Der Antragsgegner trägt die Kosten des [...]
OLG Karlsruhe - Beschluss vom 02.04.2015 (18 UF 253/14)

Übertragung der gemeinsamen elterlichen Sorge bei Unterschiedlichkeit der Lebenswelten beider Elternteile

1. Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird Ziffer 1 des Beschlusses des Amtsgerichts - Familiengericht - Freiburg vom 14.10.2014 (44 F 2321/12) wie folgt abgeändert: Der Antrag des Antragstellers auf Übertragung [...]
OLG Karlsruhe - Beschluss vom 02.04.2015 (18 UF 70/14)

Durchführung des Versorgungsausgleichs bei Gewährung eines prozentualen Zuschlags bei Berechnung der Rente, nicht aber bei Berechnung...

1. Die Beschwerde der Antragsgegnerin wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass in Ziffer 2 Abs. 1 des Tenors des Beschlusses des Amtsgerichts - Familiengericht - Freiburg vom 04.03.2014 das Datum 01.09.2012 durch das [...]
OLG Karlsruhe - Beschluss vom 31.03.2015 (2 Ws 48/15)

Zulässigkeit eines Antrags auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines RechtsanwaltsProzessunfähigkeit des Antragstellers(Hier...

Der Antrag des Anzeigeerstatters M. vom 4. Februar 2015 auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines Rechtsanwalts betreffend den Bescheid der Generalstaatsanwaltschaft K. vom 21. Januar 2015 - 7 Zs [...]
OLG Karlsruhe - Beschluss vom 26.03.2015 (18 UF 304/14)

Kriterien für die Übertragung der gemeinsamen Sorge gem. § 1626a Abs. 2 BGB

1. Die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Konstanz vom 13.11.2014 (5 F 176/14) wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens trägt die Antragsgegnerin. [...]
OLG Karlsruhe - Beschluss vom 18.03.2015 (18 WF 46/14)

Verfahren bei Vollstreckung einer Umgangsregelung

1. Die sofortige Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Freiburg vom 27.01.2014 zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens trägt die Antragsgegnerin. 3. Der [...]
OLG Karlsruhe - Beschluss vom 12.03.2015 (2 UF 143/13)

OLG Karlsruhe - Beschluss vom 12.03.2015 (2 UF 143/13)

Der Antrag der Antragstellerin auf Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe für die beabsichtigte Beschwerde gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Karlsruhe-Durlach (2 F 159/12) vom 25.04.2013 wird [...]
OLG Karlsruhe - Beschluss vom 11.03.2015 (11 Wx 11/15)

Höhe der Vergütung eines anwaltlichen Nachlasspflegers

1. Auf die Beschwerde der Beteiligten zu 2 wird der Beschluss des Notariats 1 Bruchsal - Nachlassgericht - vom 1. September 2014 - 1 NG 102/2013 - dahin abgeändert, dass die Vergütung des Beteiligten zu 1 für seine [...]
OLG Karlsruhe - Beschluss vom 02.02.2015 (11 Wx 65/14)

Maßgeblichkeit eines von mehreren Abstammungsstatuten

1. Die Beschwerde der Beteiligten zu 5 und 6 gegen den Beschluss des Amtsgerichts Heidelberg vom 4. Juli 2014 wird zurückgewiesen. 2. Die Entscheidung ergeht gerichtsgebührenfrei; außergerichtliche Kosten werden nicht [...]
OLG Karlsruhe - Beschluss vom 23.01.2015 (2 UF 276/14)

Pflicht des Unterhaltsschuldners gegenüber einem in der Ausbildung befindlichen Kind zur Gewährung von Barunterhalt

Der Antrag der Antragstellerin auf Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe für die Durchführung des Beschwerdeverfahrens gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Schwetzingen vom 16.10.2014 (2 F 228/14) [...]
OLG Karlsruhe - Beschluss vom 19.01.2015 (5 UF 167/14)

Entscheidung des Familiengerichts bei Durchführung des Versorgungsausgleichs über ausländische AnrechteKostenentscheidung im Verfahren...

1. Die Beschwerde der weiteren Beteiligten Ziffer 1 gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Bad Säckingen vom 24.07.2014 wird zurückgewiesen. 2. Antragsteller und Antragsgegnerin tragen jeweils hälftig [...]
OLG Karlsruhe - Beschluss vom 16.01.2015 (5 UF 202/14)

Teilweise Entziehung der elterlichen Sorge hinsichtlich der Entscheidungsbefugnis zur Beantragung einer Namensänderung

1. Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Offenburg vom 12.08.2014 wird zurückgewiesen. 2. Der Antragsteller trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. 3. Der [...]
OLG Karlsruhe - Beschluss vom 14.01.2015 (16 UF 286/14)

Berücksichtigung von Leistungen nach SGB II bei der Ermittlung des Verfahrenswerts des Scheidungsverfahrens

1. Nachdem der Antragsgegner die Beschwerde gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - B. vom 22.10.2014 - 15 F 138/14 - zurückgenommen hat, wird er des Rechtsmittels für verlustig erklärt und trägt die [...]