2. Rechtsprechung
  3. 2018
  4. Sonstige
  5. OLG
  6. OLG Frankfurt/Main
Details ausblenden
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 18.12.2018 (2 UF 126/18)

Zuständigkeit der Gerichte für die Umsetzung des Versorgunsausgleichs

Die Berufung wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten des Berufungsverfahrens nach einem Streitwert von 17.578,56 € zu tragen. I. Die Klägerin und die Beklagte streiten um die Umsetzung einer rechtskräftigen [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 18.12.2018 (5 UF 234/18)

Voraussetzungen der Entscheidung im vereinfachten Verfahren gem. § 155a FamFG

Der angefochtene Beschluss wird aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Entscheidung - auch über die Kosten des Beschwerdeverfahrens - an das Amtsgericht - Familiengericht - Offenbach zurückverwiesen. Der Wert des [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 05.12.2018 (4 UF 167/18)

Entscheidung des Familiengerichts bei geteilter Betreuung des Kindes durch beide Eltern

Der angefochtene Beschluss wird abgeändert und wie folgt neu gefasst: Die wechselseitgien Anträge beider Eltern auf Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechts für das betroffene Kind werden zurückgewiesen. Es bleibt [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 03.12.2018 (5 UF 125/18)

Zulässigkeit der Beschwerde des Antragstellers gegen den Scheidungsbeschluss

Die Beschwerde des Antragstellers wird verworfen, soweit diese sich gegen die Scheidung der Ehe richtet. Die Kostenentscheidung bleibt dem Schlussbeschluss vorbehalten. I. Das Amtsgericht hat mit Beschluss vom 6.2.2018 [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 22.11.2018 (6 WF 169/18)

Überprüfung der Kosten- und Auslagenentscheidung in einer Kindschaftssache durch das Beschwerdegericht

Auf die Beschwerde der Antragsteller wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengerichts - Lampertheim vom 31.07.2018 hinsichtlich der Kostengrundentscheidung abgeändert und wie folgt neu gefasst: 'Gerichtskosten [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 19.11.2018 (1 UF 11/18)

Voraussetzungen der Aussetzung der Vollstreckung eines für sofort wirksam erklärten Unterhaltstitels

I. Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Amtsgerichts -Familiengericht- Frankfurt vom 30.10.2017 aufgehoben und wie folgt neu gefasst: Der Antragsgegner wird verpflichtet, an die Antragstellerin [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 30.10.2018 (3 WF 163/18)

Voraussetzungen der Vollstreckung eines Umgangstitels

In Abänderung des angefochtenen Beschlusses wird der Antrag der Kindesmutter auf Festsetzung eines Ordnungsgeldes vom 02.08.2018 zurückgewiesen. Die Kosten des Verfahrens hat die Kindesmutter zu tragen. Der [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 25.10.2018 (20 W 153/18, 20 W 154/18)

Berichtigung des Geburtenregisters wegen Anerkennung der Vaterschaft trotz anderweitiger Verheiratung der Kindesmutter

Die angefochtenen Beschlüsse werden dahingehend abgeändert, dass der jeweilige letzte Berichtigungsvermerk lautet: Das Kind führt noch keinen Familiennamen. Im Übrigen werden die Beschwerden zurückgewiesen. Die [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 24.10.2018 (4 UF 137/17)

Umfang der Erwerbsobliegenheit gegenüber minderjährigen Kindern

Die Beschwerde des Antragsgegners wird zurückgewiesen. Zur Klarstellung wird Ziffer b) cc) des Tenors wie folgt neu gefasst: Der Antragsteller wird verpflichtet, für das Kind X, geb. am XX.XX.2006, an das Land Hessen, [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 23.10.2018 (1 UF 177/18)

Rückführung eines Kindes nach China

Die Beschwerde der Antragsgegnerin und Beschwerdeführerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts Frankfurt am Main -Familiengericht - vom 14.09.2018 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens hat die [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 22.10.2018 (8 UF 97/18)

Ausgleich von Anrechten nach dem bis 31.08.2009 geltenden RechtBerücksichtigung privater Kranken- und Pflegeversicherungsaufwendunge...

Auf die Beschwerde des Antragsgegners vom 03.05.2018 wird der auf den 29.03.2018 datierte und am 04.04.2018 auf die dortige Geschäftsstelle gelangte Beschluss des Amtsgerichts - Familiengerichts - Bad Homburg vor der [...]
OLG Frankfurt/Main - Urteil vom 18.10.2018 (3 WF 142/18)

Voraussetzungen der Vollstreckung einer Umgangsregelung

Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Der Wert für das Beschwerdeverfahren wird auf 500,-- € festgesetzt. Mit dem angefochtenen Beschluss, auf [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 16.10.2018 (1 UF 74/18)

Entscheidung des Gerichts im Umgangsverfahren nach vorangegangem Sorgerechtsverfahren

Die Beschwerde des Vaters gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Bad Schwalbach vom 20.4.2018 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass der Kindesvater in Ergänzung des Beschlusses berechtigt und [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 11.10.2018 (1 UF 361/15)

Anerkennung einer in Taiwan erfolgten Adoption eines Kindes

Der Beschluss des Amtsgerichts -Familiengericht- Frankfurt am Main vom 11.11.2015 wird aufgehoben. Es wird festgestellt, dass die durch rechtskräftige Entscheidung des Bezirksgerichts Taipei, Republik China (Taiwan) [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 26.09.2018 (8 WF 94/18)

Vollstreckung der Verpflichtung zur Vorlage von Belegen zum Zwecke der Überprüfung der Richtigkeit einer AuskunftErfordernis einer...

Auf die sofortige Beschwerde des Schuldners vom 30.04.2018 wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Hanau vom 13.03.2018 in Gestalt des Nichtabhilfebeschlusses vom 24.05.2018 - unter Zurückweisung des [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 26.09.2018 (8 WF 131/18)

Verfahrenswert eines Antrags eines Ehegatten auf Mitwirkung des anderen Ehegatten an der Durchführung der gemeinsamen Veranlagung...

Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin vom 02.05.2018 wird der Wertfestsetzungsbeschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Frankfurt am Main vom 25.07.2017 in Gestalt des Nichtabhilfebeschlusses vom 03.08.2018, Az. [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 17.09.2018 (4 UF 62/18)

Zulässigkeit der Beschwerde gegen die gerichtliche Billigung einer Umgangsregelung

Unter Abänderung der angefochtenen Entscheidung wird der Umgang des Kindesvaters mit dem Kind A, geb. am XX.XX.2013, wie folgt geregelt: Der Kindesvater ist berechtigt und verpflichtet, mit dem Kind zu folgenden Zeiten [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 14.09.2018 (21 W 56/18)

Wirksamkeit der Ausschlagung einer Erbschaft durch ein minderjähriges Kind des Erblassers

Auf die befristete Beschwerde der Beteiligten zu 1) wird der Beschluss des Amtsgerichts Frankfurt am Main vom 14.03.2018 aufgehoben. Von der Erhebung von Gerichtskosten für das Beschwerdeverfahren wird abgesehen. [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 14.09.2018 (4 WF 29/18)

Überprüfung der Bewilligung der Verfahrenskostenhilfe wegen Wegfalls des Erwerbstätigenfreibetrages

Der angefochtene Beschluss wird unter Zurückweisung der weiter gehenden Beschwerde abgeändert und um folgenden Satz ergänzt: Die Ratenzahlungspflicht ist befristet bis zum 31.12.2017. Die Rechtsbeschwerde wird [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 13.09.2018 (20 W 197/18)

Verfahren des Grundbuchamts bei Löschung eines Nacherbenvermerks

Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Geschäftswert des Beschwerdeverfahrens: EUR 1.000,- I. Der Antragsteller ist im streitgegenständlichen Grundbuchblatt seit dem Jahr 2011 in Abt. ... lfd. Nr. ... als Eigentümer [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 06.09.2018 (5 WF 88/18)

Gegenstandswert einer einstweiligen Anordnung zur Zahlung eines Verfahrenskostenvorschusses

Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Die Entscheidung ist gerichtsgebührenfrei; Kosten der Beteiligten sind nicht zu erstatten. Die Antragstellerin hat den Antragsgegner auf Zahlung eines Verfahrenskostenvorschusses in [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 29.08.2018 (4 UF 52/18)

Zulässigkeit der Einleitung eines Umgangsverfahrens durch den biologischen Vater bei heterologischer Heiminsemination

Die Beschwerde wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die erstinstanzliche Entscheidung wie folgt neu gefasst wird: Der Antrag des Antragstellers auf Regelung des Umgangs mit dem Kind X Y, geb. am XX.XX.20XX, wird [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 29.08.2018 (2 UF 66/18)

Ansprüche eines Kindes wegen Abhebung von einem seinen Namen eingerichteten Sparbuchs durch einen Elternteil

Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Biedenkopf vom 19.2.2018 dahingehend abgeändert, dass der Antrag der Antragstellerin zurückgewiesen wird. Die [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 28.08.2018 (8 WF 54/18)

Anforderungen an die Form eines Antrags der UnterhaltsvorschusskasseUmfang der Titulierung von Zahlungsverpflichtungen des Unterhaltsschuldners...

Auf die als Beschwerde zu behandelnden Einwendungen (gegen den Antrag des Antragstellers vom 20.11.2017) des Antragsgegners vom 30.01.2018 wird der auf den 15.01.2018 datierte Beschluss des Amtsgerichts - [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 22.08.2018 (8 UF 112/18)

Zulässigkeit der Abgabe von Beschwerdegericht zu Beschwerdegericht in einem Umgangsverfahren

Das Verfahren wird an das Oberlandesgericht Karlsruhe abgegeben. I. Im vorliegenden Verfahren geht es um den Umgang der leiblichen Eltern mit ihrer seit dem 23. Januar 2009 bei Pflegeeltern im Gerichtsbezirk des [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 10.08.2018 (8 UF 121/18)

Voraussetzungen eines Auskunftsanspruchs des unterhaltsverpflichteten Elternteils über die Vermögensverhältnisse des Kindes

Die Beschwerde des Antragstellers vom 15.06.2018 gegen den auf den 17.05.2018 datierten, am 22.05.2018 auf die dortige Geschäftsstelle gelangten Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Hanau, Az. 66 F 1133/17, [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 10.08.2018 (6 WF 158/18)

Rechtsfolgen der Erteilung der Restschuldbefreiung hinsichtlich der Einziehung von auf die Staatskasse übergegangenen Vergütungsansprüchen...

Die sofortige Beschwerde wird zurückgewiesen. Der Beschwerdeführer hat die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen. Außergerichtliche Kosten werden nicht erstattet. I. Der Beschwerdeführer wendet sich gegen [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 01.08.2018 (2 WF 196/18)

Verfahrenswert eines Abänderungsverfahrens gemäß § 51 VersAusglG

Auf die sofortige Beschwerde des Antragstellers wird der Verfahrenswertbeschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Kirchhain vom 24.05.2018 abgeändert. Der Verfahrenswert wird auf 1.470 € festgesetzt. I. Die am [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 31.07.2018 (20 W 143/18)

Namensführung eines Kindes somalischer Herkunft

Auf die Beschwerde des Standesamtes wird der Beschluss des Amtsgerichts Wiesbaden vom 24. Mai 2018 aufgehoben, soweit dort die Berichtigung des Geburtsnamens des Kindes angeordnet wird. Der Antrag der Kindeseltern vom [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 30.07.2018 (5 WF 93/18)

Zeitliche Grenzen der Bewilligung der Prozesskostenhilfe

Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens hat der Antragsgegner zu tragen. Auslagen werden nicht erstattet. I. Mit Beschluss vom 17.12.2017 wurde die Ehe der Beteiligten geschieden [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 27.07.2018 (4 WF 98/18)

Berücksichtigung des Erziehunsgeldes der Ehefrau einer Verfahrenskostenhilfe beantragenden Partei

Auf die sofortige Beschwerde des Antragsgegners wird der die Verfahrenskostenhilfe versagende Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Frankfurt am Main vom 08.06.2018 i. F. d. Nichtabhilfebeschlusses vom [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 20.07.2018 (6 WF 134/18)

Aussetzung eines inländischen Scheidungsverfahrens im Hinblick auf den Einwand der Auslandsscheidung

Die angefochtene Entscheidung wird unter Zurückweisung der Beschwerde im Übrigen um folgenden Ausspruch ergänzt: Die Aussetzung endet, wenn nicht die Antragsgegnerin oder der Antragsteller bis zum 30. August 2018 bei [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 11.07.2018 (2 UF 85/18)

Anspruch auf KindesunterhaltUnzulässigkeit einer Beschwerde wegen Nichterreichen des BeschwerdewertesZugrundelegung der dreieinhalbjährigen...

Die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts Familiengerichts - Kassel vom 15.02.2018 wird als unzulässig verworfen. Die Antragsgegnerin hat die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen. Der [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 06.07.2018 (4 WF 73/18)

Voraussetzungen des Anspruchs eines getrennt lebenden Ehegatten auf Zahlung eines Entgelts für die Nutzung des im gemeinschaftlichen...

Die sofortige Beschwerde wird zurückgewiesen. Die gemäß §§ 76 Abs. 2 FamFG, 127 Abs. 2, 567 ff. FamFG zulässige sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Familiengerichts vom 08.10.2015, durch [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 29.06.2018 (21 W 75/18)

Vergütung des Nachlasspflegers bei Teilmittellosigkeit des Nachlasses

Die Beschwerde der Bezirksrevisorin bei dem Landgericht Kassel gegen den Beschluss des Amtsgerichts Eschwege vom 4. April 2018 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Beschwerdefahrens trägt die Staatskasse. Der Wert des [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 29.06.2018 (1 UF 11/18)

Voraussetzungen der einstweiligen Einstellung der Vollstreckung aus einem für sofort wirksam erklärten BeschlussBegriff des nicht...

Die Zwangsvollstreckung aus dem Beschluss des Amtsgerichts Frankfurt am Main vom 30. Oktober 2017 wird einstweilen gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 26.162,00 EUR eingestellt, soweit der Antragsgegner verpflichtet [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 27.06.2018 (4 UF 110/18)

Entscheidung getrennt lebender Eltern über eine Urlaubsreise in die Türkei

Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den am 13.06.2018 erlassenen Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Wetzlar wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass es sich um einen End- und nicht um einen [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 21.06.2018 (2 UF 362/15)

Umfang der Aussetzung der Kürzung der Versorgung wegen Unterhaltsverpflichtungen

I. Der angefochtene Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Marburg vom 17.11.2015 wird wie folgt geändert: Die Kürzung der laufenden Versorgung des Antragstellers bei der Deutschen Rentenversicherung Bund [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 20.06.2018 (2 UF 194/16)

Zulässigkeit der Anfechtung der Vaterschaft hinsichtlich eines im Wege des Embryonentransfers geborenen Kindes

Die Beschwerde der weiteren Beteiligten zu 1. gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Bad Hersfeld vom 10.3.2016 wird zurückgewiesen. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens haben der Antragsteller [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 15.06.2018 (2 UF 41/18)

Wirksamkeit der gerichtlichen Auflage, Maßnahmen der Jugendhilfe in Anspruch zu nehmenWirksamkeit einer Anordnung betreffend die Nutzung...

Auf die Beschwerde des Antragsgegners und die Anschlussbeschwerden der Antragstellerin und des Verfahrensbeistands wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Bad Hersfeld vom 10.1.2018 abgeändert. Es [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 08.06.2018 (4 UF 23/18)

Rechtsfolgen des Nichtbestehens eines Unterhaltsanspruchs aufgrund erteilter Auskunft des unterhaltspflichtigen EhegattenAuslegung...

Der angefochtene Beschluss wird abgeändert und wie folgt neu gefasst: Die als Antrag auf Feststellung der Erledigung des Rechtsstreits in der Hauptsache auszulegende einseitige Erledigungserklärung der Antragstellerin [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 07.06.2018 (1 UF 50/18)

Voraussetzungen des Erlasses einer Grenzsperre

I. Der Beschluss des Amtsgerichts -Familiengericht- Frankfurt, Außenstelle Höchst vom 07.03.2018 wird wie folgt abgeändert: ' In Abänderung des Beschlusses vom 23.01.2018 wird festgestellt, dass kindesschutzrechtliche [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 30.05.2018 (4 WF 68/18)

Haftung des beigeordneten Verfahrensbevollmächtigten bei späterer Verbindung zweier Verfahren

In der Familiensache (... ) wird die Beschwerde des Antragsgegnerbevollmächtigten vom 30.04.2018 gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Wetzlar vom 11.04.2018 zu AZ. 613 F 659/15 zurückgewiesen. Die [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 23.05.2018 (4 UF 55/17)

Durchführung des Versorgungsausgleichs hinsichtlich Anrechten eines nach Ende der Ehezeit wiedergewählten kommunalen Wahlbeamten...

Die Beschwerde wird auf Kosten der Beschwerdeführerin zurückgewiesen. Die Rechtsbeschwerde wird zugelassen. Der Verfahrenswert wird für den zweiten Rechtszug festgesetzt auf 3.162,- Euro. I. Die Beteiligten streiten [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 15.05.2018 (20 W 38/18)

Wirksamkeit der Veräußerung eines Grundstücks unter gleichzeitiger Bewilligung der Löschung eines Nießbrauchsrechts durch einen...

Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Geschäftswert des Beschwerdeverfahrens: 305.000,-- EUR. I. I. In Abt. I, lfd. Nrn. 4.1 bis 4.4, des betroffenen Grundbuchs sind zuletzt der Beteiligte zu 1. zu 1/2, der Beteiligte zu [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 26.04.2018 (5 UF 229/17)

Umfang des Anspruchs auf KindesunterhaltUmfang der Erwerbsobliegenheit des Unterhaltsverpflichteten

Der angefochtene Beschluss wird abgeändert und der Tenor wie folgt neu gefasst: 1. Der Antrag des Antragstellers den Antragsgegner zu verpflichten, an den Antragsteller zu Händen dessen Mutter , beginnend ab Januar [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 18.04.2018 (4 UF 240/17)

Aufhebung der Entziehung der elterlichen Sorge und Rückführung des Kindes in die Obhut der Eltern

Die Beschwerden gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Groß Gerau vom 13.10.2017 werden mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass es bei der Anordnung unter Ziffer 3 der angefochtenen Entscheidung [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 17.04.2018 (5 UF 42/18)

Rechtsschutzbedürfnis für eine einstweilige Übertragung der alleinigen elterlichen Sorge auf einen Elternteil bei Erteilung einer...

Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Die Beteiligte zu 1. trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. Beschwerdewert: 1.500,- EUR. Der Antrag der Beschwerdeführerin, ihr Verfahrenskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 17.04.2018 (5 WF 65/18)

Rechtliche Einordnung eines anwaltlichen Antrags auf Wertfestsetzung auf Grund Mandatsniederlegung während des laufenden EhescheidungsverfahrensGegenstandswert...

Der angefochtene Beschluss wird abgeändert. Der Wert des Gegenstands der anwaltlichen Tätigkeit von Rechtsanwalt ... wird auf 281.748,- EUR festgesetzt. Das Beschwerdeverfahren ist gerichtsgebührenfrei. [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 12.04.2018 (2 WF 60/18)

Antrag auf Heraufsetzung eines festgesetzten VerfahrenswertesZahlung einer Nutzungsentschädigung in Ehewohnungssachen

Die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Biedenkopf vom 17.1.2018, durch welchen der Verfahrenswert auf 3.000,00 € festgesetzt worden ist, wird zurückgewiesen. Die [...]