Der Kläger begehrt Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall von 23.09.1993 gegen 5,06 Uhr in ... an der Kreuzung ... . Der Kläger befuhr zur Unfallzeit mit seinem Fahrzeug Opel Rekord, amtliches Kennzeichen ... die [...]
LG Zweibrücken - Urteil vom 19.09.1995 (435 Js 2719/95 - 4 Ns)
Zum Entfall der Haftung nach § 7 Abs. 1 StVG, wenn die FortbewegungsÄ und Transportfunktion des Kfz keine Rolle mehr spielt und das Fahrzeug nur noch als Arbeitsmaschine eingesetzt wird s. BGHZ 105, 65; BGH NJW 1975, [...]
Hinweis: Grenzen einschlägiger Kostenerstattung sind in den unter ES Kfz-Schaden H-3/5, 9, 10 wiedergegebenen Entscheidungen angesprochen; vgl. auch ES Kfz-Schaden H-3/6. Einschränkend OLG Hamm (Urteil - 20 U 115/92 - [...]
S.a. OLG Hamm r+s 1991, 266; SchlHOLG DAR 1991, 24; LG Wuppertal SP 1993, 79; Eggert in NZV 1988, 121. Hinweis: Natürlich kann einem Betroffenen auch bei absehbar langer Ausfallzeit nicht etwa entgegengehalten werden, [...]
Vgl. OLG Stuttgart r+s 1994, 283, auch zur Frage der Auswirkung des geschäftsplanmäßigen Regreßverzichts m.w.N., sowie BGH r+s 1993, 363, 364 unter 3 b, aa. r+s 1995, 326 [...]
LG Oldenburg - Urteil vom 29.06.1995 (4 O 3020/93)
Der Kläger macht restliche Schadensersatzansprüche aus einem Verkehrsunfall geltend, den er am 29.08.1991 als Führer eines Motorrades erlitt. Die Beklagte fordert im Wege der Widerklage die Teilzahlung eines [...]
Zur Zurechnung einer Fehlbewertung durch Sachverständigen vgl. auch die Rechtsprechung unter ES Kfz-Schaden B-1/19 und ES Kfz-Schaden B-1/27. ES Kfz-Schaden B-1/30 NVZ 1996, 153 [...]