2. Rechtsprechung
  3. 2006
  4. Sonstige
  5. Sonstige
  6. VG
Details ausblenden
VG Augsburg - Beschluss vom 18.05.2006 (Au 3 S 06.560)

Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines MPU-Gutachtens

BESCHLUSSI. Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung von Rechtsanwalt ### wird abgelehnt. II. Der Antrag nach § 80 Abs. 5 VwGO wird abgelehnt. III. Der Antragsteller hat die Kosten des [...]
VG Sigmaringen - Beschluss vom 16.05.2006 (6 K 489/06)

Straßenverkehrsrecht: Aberkennung des Rechts zum Gebrauch einer EU-Fahrerlaubnis

BESCHLUSS Der Antrag wird abgelehnt. Der Antragsteller trägt die Kosten des Verfahrens. Der Streitwert wird auf 2.500 Euro festgesetzt. I. Der Antragsteller wendet sich dagegen, dass ihm das Recht, von seiner von der [...]
VG Ansbach - Beschluss vom 10.05.2006 (AN 10 S 06.01103)

Straßenverkehrsrecht: Entzug der Fahrerlaubnis nach Alkoholfahrt mit dem Fahrrad

BESCHLUSS 1. Der Antrag wird abgelehnt. 2. Der Antragsteller hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. 3. Der Streitwert wird auf 3.750,00 Euro festgesetzt. I. Dem am ### in Rumänien geborenen Antragsteller wurde im [...]
VG Augsburg - Beschluss vom 10.05.2006 (Au 3 S 06.509)

Straßenverkehrsrecht: Enzug der Fahrerlaubnis nach Cannabis- und Amphetaminkonsum

BESCHLUSS I. Der Antrag wird abgelehnt. II. Der Antragsteller hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. III. Der Streitwert wird auf 7.500,-- EUR festgesetzt. I. Die Beteiligten streiten um die sofortige Vollziehung des [...]
VG Ansbach - Beschluss vom 05.05.2006 (AN 10 S 06.01474)

Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Amphetaminkonsum

BESCHLUSS 1. Der Antrag wird abgelehnt. 2. Der Antragsteller hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. 3. Der Streitwert wird auf 3.750,00 EUR festgesetzt. I. Der Antragsteller wurde am ... 2005 als Führer eines [...]
VG Meiningen - Beschluss vom 25.04.2006 (2 E 154/06.Me)

Straßenverkehrsrecht: EU-Fahrerlaubnis, Vereinbarkeit von § 28 Abs. 4 Nr. 3 FeV mit der Führerscheinrichtlinie

BESCHLUSS I. Der Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs wird abgelehnt, soweit er sich auf die Ziffern 1 und 2 Satz 1 des Bescheides vom 21.02.2006 bezieht. Die aufschiebende Wirkung [...]
VG Frankfurt/Oder - Beschluss vom 24.04.2006 (2 L 16/06)

Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines MPU-Gutachtens

BESCHLUSS 1. Der Antrag des Antragstellers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe wird abgelehnt. 2. Der Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes wird abgelehnt. Der Antragsteller trägt die Kosten des [...]
VG Augsburg - Urteil vom 28.03.2006 (Au 3 K 06.00056)

Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis bei Heroinabhängigkeit

URTEILI. Die Klage wird abgewiesen. II. Der Kläger hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. III. Das Urteil ist im Kostenpunkt vorläufig vollstreckbar. Der Kläger darf die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in [...]
VG Ansbach - Beschluss vom 21.03.2006 (AN 10 S 05.04534)

Straßenverkehrsrecht: Entzug der Fahrerlaubnis nach Cannabiskonsum, Wiedergewinnung der Fahreignung

Beschluss 1. Der Antrag wird abgelehnt. 2. Der Antragsteller hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. 3. Der Streitwert wird auf 3.750,00 EUR festgesetzt. I. Dem am ... geborenen Antragsteller wurde im Jahre 1999 die [...]
VG Meiningen - Beschluss vom 17.03.2006 (2 E 96/06.Me)

Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Cannabiskonsum

BESCHLUSS I. Der Antrag wird abgelehnt. II. Der Antragsteller trägt die Kosten des Verfahrens. III. Der Streitwert wird auf 2.500,00 Euro festgesetzt. I. Der 1981 geborene Antragsteller wendet sich gegen den Bescheid [...]
VG Meiningen - Beschluss vom 15.03.2006 (2 E 106/06.Me)

Straßenverkehrsrecht: Entzug der Fahrerlaubnis nach Cannabiskonsum, Wiedergewinnung der Fahreignung

BESCHLUSS I. Der Antrag wird abgelehnt. II. Der Antragsteller trägt die Kosten des Verfahrens. III. Der Antrag, dem Antragsteller Prozesskostenhilfe unter Beiordnung von Rechtsanwalt K, G, zu bewilligen, wird [...]
VG Ansbach - Beschluss vom 14.03.2006 (AN 10 S 06.00737)

Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis, Regelmäßiger Cannabiskonsum

BESCHLUSS 1. Der Antrag wird abgelehnt. 2. Der Antragsteller hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. 3. Der Streitwert wird auf 2.500,00 Euro festgesetzt. I. Dem Antragsteller wurde im Dezember 2004 die Fahrerlaubnis [...]
VG Augsburg - Urteil vom 14.03.2006 (Au 3 K 05.01633)

Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Heroinkonsum, Aberkennung des Rechts des Gebrauchs einer EU-Fahrerlaubnis

Urteil I. Der Bescheid des Landratsamts Augsburg vom 15. Juli 2005 wird insoweit aufgehoben, als in Ziffer 1. der Klägerin das Recht aberkannt wird, von einer ausländischen Fahrerlaubnis im Gebiet der Bundesrepublik [...]
VG Augsburg - Gerichtsbescheid vom 13.03.2006 (Au 3 K 05.01781)

Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Cannabiskonsum

GERICHTSBESCHEID I. Die Klage wird abgewiesen. II. Der Kläger hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. III. Der Gerichtsbescheid ist im Kostenpunkt vorläufig vollstreckbar. Der Kläger darf die Vollstreckung durch [...]
VG Würzburg - Urteil vom 08.03.2006 (W 6 K 05.973)

Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Cannabiskonsum

URTEILI. Die Klage wird abgewiesen. II. Der Kläger hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. III. Das Urteil ist wegen der Kosten vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in [...]
VG Aachen - Beschluss vom 07.03.2006 (3 L 114/06)

Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Drogenkonsum, Amfetamin

Der sinngemäß gestellte Antrag, die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs des Antragstellers gegen die Ordnungsverfügung des Antragsgegners vom 13. Dezember 2005 wiederherzustellen bzw. hinsichtlich der darin [...]
VG Trier - Beschluss vom 22.02.2006 (2 L 142/06.TR)

Verkehrsverwaltungsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Betäubungsmittelkonsums

Der Antrag des Antragstellers, die aufschiebende Wirkung seines Widerspruchs gegen den Bescheid über die Entziehung der Fahrerlaubnis vom 6. Februar 2006 wiederherzustellen, ist zulässig, hat in der Sache aber keinen [...]
VG München - Beschluss vom 22.02.2006 (M 6a S 06.132)

Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis, Gelegentlicher Cannabiskonsum

BESCHLUSS I. Der Antrag wird abgelehnt. II. Der Antragsteller hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. III. Der Streitwert wird auf EUR 2500,00 festgesetzt. I. Der 1986 geborene Antragsteller erwarb am ... Februar 2004 [...]
VG München - Beschluss vom 22.02.2006 (M 6b S 06.502)

Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Kokainkonsum

BESCHLUSS I. Der Antrag wird abgelehnt. II. Der Antragsteller trägt die Kosten des Verfahrens. III. Der Streitwert wird auf 6.250 Euro festgesetzt. I. Der 1964 geborene Antragsteller erwarb 1999 die Fahrerlaubnis der [...]
VG Düsseldorf - Urteil vom 15.02.2006 (6 K 3761/05)

Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Kokainbesitz

Der am 22. Juli 1981 geborene Kläger erwarb erstmals am 3. Januar 2000 die Fahrerlaubnis der Klassen B, L und M. Am 12. April 2001 überschritt er als Führer eines Kraftfahrzeugs auf der Bundesautobahn 00 in E [...]
VG Sigmaringen - Beschluss vom 09.02.2006 (7 K 55/06)

Straßenverkehrsrecht: Trennungsvermögen, Fahreignungszweifel nach Haschischkonsum

BESCHLUSS Die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs des Antragstellers vom 04.01.2006 gegen den Bescheid des Landratsamts Reutlingen vom 19.12.2005 wird wiederhergestellt. Der Antragsgegner trägt die Kosten des [...]
VG München - Beschluss vom 07.02.2006 (M 6a S 06.442)

Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis wegen gelegenlichem Cannabiskonsum

BESCHLUSS I. Der Antrag wird abgelehnt. II. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens. III. Der Streitwert wird auf 2.500,-- EUR festgesetzt. I. Der 1979 geborene Antragsteller war Inhaber einer Fahrerlaubnis der [...]
VG Mainz - Beschluss vom 01.02.2006 (3 L 24/06.MZ)

Straßenverkehrsrecht: Ablieferung einer EU-Fahrerlaubnis nach Entzug für das Bundesgebiet

Die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs des Antragstellers gegen Ziffer 2) und 3) des Bescheides vom 07. Dezember 2005 wird wiederhergestellt bzw. angeordnet. Der Antragsgegner trägt die Kosten des Verfahrens. Der [...]
VG Augsburg - Beschluss vom 31.01.2006 (Au 3 K 05.870)

Straßenverkehrsrecht: Aberkennung einer EU-Fahrerlaubnis, Verfahrensaussetzung

1. Nach § 94 Satz 1 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) kann das Gericht, wenn die Entscheidung des Rechtsstreits ganz oder zum Teil von dem Bestehen oder Nichtbestehen eines Rechtsverhältnisses abhängt, das den [...]
VG Braunschweig - Beschluss vom 30.01.2006 (6 B 11/06)

Straßenverkehrsrecht: Entziehung einer polnischen EU-Fahrerlaubnis für das Bundesgebiet

I. Der Antragsteller wendet sich gegen die von dem Antragsgegner für sofort vollziehbar erklärte Aberkennung des Rechts, mit einer in Polen (Stettin) erteilten Fahrerlaubnis in der Bundesrepublik Deutschland ein [...]
VG München - Beschluss vom 30.01.2006 (M 6b S 05.6172)

Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis, Gelegentlicher Cannabiskonsum

BESCHLUSS I. Der Antrag wird abgelehnt. II. Der Antragsteller hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. III. Der Streitwert wird auf EUR 6.250,00 festgesetzt. I. Der 1953 geborene Antragsteller erwarb 1993 die [...]
VG Frankfurt/Oder - Beschluss vom 26.01.2006 (2 L 266/05)

Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach BtM-Konsum, Recht auf Gebrauch einer tschechischen EU-Fahrerlaubnis

BESCHLUSS Der Antrag, die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs des Antragstellers vom 20. Juni 2005 gegen die Ordnungsverfügung des Antragsgegners vom 08. Juni 2005 wiederherzustellen, wird abgelehnt. Im Übrigen wird [...]
VG Augsburg - Urteil vom 24.01.2006 (Au 3 K 05.1068)

Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis, Beginn der Tilgungsfrist bei Verurtelung durch Strafbefehl

Die Beteiligten streiten um den Entzug der Fahrerlaubnis des Klägers. 1. Der am ... geborene Kläger war seit 23. Oktober 1979 im Besitz einer Fahrerlaubnis der Klassen 1 und 3 (alte Klasseneinteilung). Bereits am 21. [...]
VG München - Beschluss vom 19.01.2006 (M 6b S 05.5912)

Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach gelegentlichem Cannabiskonsum

BESCHLUSS I. Der Antrag wird abgelehnt. II. Der Antragsteller hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. III. Der Streitwert wird auf 3.750,-- Euro festgesetzt. I. Am ... Mai 1998 wurde dem 1961 geborenen Antragsteller [...]
VG Stuttgart - Beschluss vom 19.01.2006 (10 K 3261/05)

Straßenverkehrsrecht: Entziehung einer tschechischen EU-Fahrerlaubnis für das Bundesgebiet

BESCHLUSS Der Antrag wird abgelehnt. Der Antragsteller trägt die Kosten des Verfahrens. Der Streitwert wird auf 2.500 EUR festgesetzt. I. Der im Jahre 1960 geborene Antragsteller begehrt die Wiederherstellung der [...]
VG Augsburg - Urteil vom 17.01.2006 (Au 3 K 05.1913)

Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis, Gelegentlicher Cannabiskonsum

URTEIL I. Die Klage wird abgewiesen. II. Der Kläger hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. III. Das Urteil ist im Kostenpunkt vorläufig vollstreckbar. Der Kläger darf die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in [...]
VG Augsburg - Beschluss vom 12.01.2006 (Au 3 S 06.00001)

Straßenverkehrsrecht: Aberkennung des Rechts zum Gebrauch einer tschechischen EU-Fahrerlaubnis

BESCHLUSS I. Der Antrag wird abgelehnt. II. Der Antragsteller trägt die Kosten des Verfahrens. III. Der Wert des Streitgegenstandes wird auf 2.500,-- EUR festgesetzt. I. Der Antragsteller begehrt die Wiederherstellung [...]
VG Augsburg - Urteil vom 10.01.2006 (Au 3 K 05.407)

Straßenverkehrsrecht: Wiedererteilung der Fahrerlaubnis, Gelegentlicher Cannabis-Konsum

Der Kläger begehrt die Wiedererteilung der Fahrerlaubnis. 1. Der 37-jährige Kläger war nach vorhergegangener Entziehung seit 22. Februar 1995 wieder im Besitz der Fahrerlaubnis Klasse 3. Mit Urteil des Amtsgerichts [...]
VG Freiburg - Beschluss vom 09.01.2006 (1 K 1914/05)

Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis, Einmaliger oder gelegentlicher Konsum von Cannabis

BESCHLUSS Der Antrag wird abgelehnt. Der Antragsteller trägt die Kosten des Verfahrens. Der Streitwert wird auf 2.500,-- EUR festgesetzt. Der Antrag nach § 80 Abs. 5 VwGO ist zulässig. Er zielt, sachdienlich ausgelegt, [...]
VG Aachen - Beschluss vom 05.01.2006 (3 L 821/05)

Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Cannabiskonsum, Gelegentlicher bis regelmäßiger Konsum

BESCHLUSS 1. Der Antrag wird abgelehnt. Der Antragsteller trägt die Kosten des Verfahrens. 2. Der Wert des Streitgegenstandes wird auf 2.500,- Euro festgesetzt. Der Antrag, die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs [...]
VG Ansbach - Gerichtsbescheid vom 04.01.2006 (AN 10 K 05.00283)

Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Cannabiskonsum, Nachweis durch Haaranalyse

GERICHTSBESCHEID 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. I. Dem am ... geborenen Kläger wurde 1982 die Fahrerlaubnis der (damaligen) Klasse 3 erteilt. Am 3. Dezember 2003 [...]
VG Dresden - Beschluss vom 03.01.2006 (14 K 2073/05)

Straßenverkehrsrecht: Entziehung einer tschechischen EU-Fahrerlaubnis für das Bundesgebiet

BESCHLUSS 1. Der Antrag wird abgelehnt. 2. Der Antragsteller trägt die Kosten des Verfahrens. 3. Der Streitwert wird auf 2.500,- EUR festgesetzt. I. Der Antragsteller begehrt vorläufigen Rechtsschutz gegen die [...]