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LSG Thüringen - Urteil vom 10.12.2020 (L 1 U 138/19)

Anerkennung einer Meniskusverletzung als weitere Folge eines ArbeitsunfallsEinholung eines schmerztherapeutischen Gutachtens

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 8. November 2018 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 10.12.2020 (L 1 U 627/19)

Feststellung einer berufsbedingten Erkrankung der LendenwirbelsäuleArbeitsmedizinische VoraussetzungenRechtlich wesentliche Verursachung...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Meiningen vom 8. April 2019 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 10.12.2020 (L 1 U 155/20)

Zahlung von Verletztengeld aufgrund einer anerkannten BerufskrankheitKonkurrierende Kausalität mit einer anderen Erkrankung

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Meiningen vom 27. Januar 2020 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 10.12.2020 (L 1 U 384/19)

Anerkennung einer weiteren Folge eines ArbeitsunfallsVertragsamateur bei einem Fußballverein

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 4. Februar 2019 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 08.12.2020 (L 1 SV 969/20 B)

Beschwerde der Staatskasse gegen eine ProzesskostenhilfebewilligungErklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältniss...

Die Beschwerde der Staatskasse gegen den Beschluss des Sozialgerichts Meiningen vom 28. August 2020 wird zurückgewiesen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten. I. Die Beschwerdeführerin wendet sich [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 18.11.2020 (L 1 JVEG 998/19)

Die Entschädigung für das Gutachten vom 29. Juli 2019 wird auf 3.476,34 Euro festgesetzt. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. I. Im Klageverfahren mit dem Aktenzeichen L 12 R 74/17 [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 10.11.2020 (L 6 KR 1479/18)

Zahlung von KrankengeldFortbestand eines Anspruchs auf KrankengeldRückwirkende Arbeitsunfähigkeitsfeststellung

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Gotha vom 29. Oktober 2018 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 09.11.2020 (L 1 JVEG 445/20)

Die Entschädigung für die Fertigung der ergänzenden Stellungnahme vom 29. Januar 2020 wird auf 413,62 Euro festgesetzt. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. I. Im Klageverfahren mit dem [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 05.11.2020 (L 1 U 1121/17)

Anerkennung von Gesundheitsschäden und Höhe der Minderung der Erwerbsfähigkeit als Folgen eines bereits anerkannten ArbeitsunfallsTheorie...

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Nordhausen vom 29. März 2017 insoweit aufgehoben und die Klage abgewiesen, als die Beklagte unter Aufhebung des Bescheides vom 11. Februar 2016 und in [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 05.11.2020 (L 1 U 1427/16)

Anerkennung einer Berufskrankheit nach Nr. 4302 der Anlage 1 der BKVObstruktive Atemwegserkrankung

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 30. August 2016 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 27.10.2020 (L 1 SF 285/19 B)

Beschwerde gegen eine VergütungsfestsetzungHöhe einer VerfahrensgebührZeitliche Begrenzung einer Bewilligung von Prozesskostenhilf...

Die Beschwerde des Beschwerdeführers und die Anschlussbeschwerde des Beschwerdegegners gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 5. Februar 2019 (S 29 SF 3344/17 E) werden zurückgewiesen. Eine Beschwerde an das [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 15.10.2020 (L 1 JVEG 590/20)

Die Entschädigung des Erinnerungsführers für die Teilnahme an der Begutachtung am 8. Januar 2020 wird auf 387,00 EUR festgesetzt. I. Der Erinnerungsführer ist Berufungskläger im Verfahren L 1 U 915/19. Mit [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 28.09.2020 (L 1 SF 531/20 B)

Beschwerde gegen eine VergütungsfestsetzungBegriff des prozessualen AnerkenntnissesUnbedingter Bindungswille des Anerkennenden

Auf die Beschwerde wird der Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 11. Mai 2020 aufgehoben und die dem Beschwerdeführer für das Verfahren S 49 AS 2412/16 zu erstattende Vergütung aus der Staatskasse auf insgesamt [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 23.09.2020 (L 1 U 949/18)

Die Kosten der nach § 109 des Sozialgerichtsgesetzes erstatteten ergänzenden Stellungnahme des Prof. Dr. H. vom 27. Mai 2019 werden auf die Staatskasse übernommen. I. Der Kläger begehrt die Übernahme der Kosten eines [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 10.09.2020 (L 2 KR 100/19)

Kostenübernahme für durchgeführte LiposuktionenSelbst beschaffte Leistung

Auf die Berufung der Klägerin werden der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Gotha vom 17. Dezember 2018 und der Bescheid vom 4. Juli 2016 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 14. Dezember 2017 aufgehoben. Die [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 09.07.2020 (L 1 U 960/19)

Nacherhebung von Unfallversicherungsbeiträgen für LernendeSchüler im Bereich Altenpflege und ErgotherapieBerufsbildende Schule in...

Auf die Berufung der Klägerin werden das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 9. Juli 2019 und der Bescheid der Beklagten vom 29. März 2018 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 28. Mai 2018 aufgehoben und [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 09.07.2020 (L 1 U 766/18)

Unfallversicherungsbeitragspflicht einer JagdgenossenschaftZuständigkeit eines Versicherungsträgers für ein UnternehmenDurch einen...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Nordhausen vom 16. April 2018 wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat auch die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 09.07.2020 (L 1 U 1044/18)

Arbeitsunfall einer SchülerinTeilnahme an einem sportlichen LänderwettkampfEinturnen für einen Wettkampf

Auf die Berufung der Beklagten wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Gotha vom 17. Juli 2018 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 09.07.2020 (L 1 U 212/18)

Beitragserhebung zur landwirtschaftlichen UnfallversicherungSachgerechte Beitragsgestaltung zur UnfallversicherungAufstellung eines...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 13. November 2017 wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten auch des Berufungsverfahrens zu tragen. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 30.06.2020 (L 1 JVEG 122/20)

Entschädigung für die Teilnahme an einem Erörterungstermin mit BeweisaufnahmeKeine Entschädigung für Verdienstausfall für Rentner...

Die Entschädigung der Erinnerungsgegnerinnen zu 1) und 2) für die Teilnahme am Erörterungstermin mit Beweisaufnahme am 16. Dezember 2019 wird auf jeweils 15,00 EUR festgesetzt. I. Die Erinnerungsgegnerin zu 1) war [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 04.06.2020 (L 1 U 1340/19)

Anerkennung eines Ereignisses als ArbeitsunfallEigenwirtschaftliche TätigkeitNahrungsaufnahme und Aufenthalt am Ort der Nahrungsaufnahm...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 24. September 2019 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 04.06.2020 (L 1 U 1556/18)

Anerkennung einer chronisch obstruktiven Lungenerkrankung als BerufskrankheitFehlende ObstruktionAtemwegserkrankungen mit einem bestimmten...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Meiningen vom 29. Oktober 2018 wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten des Verfahrens in beiden Rechtszügen zu tragen. Die Revision wird nicht [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 04.06.2020 (L 1 U 522/16)

Gesundheitsstörungen auf neurologischem und psychiatrischem Fachgebiet als Folge eines ArbeitsunfallesHinreichende Wahrscheinlichkeit...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 15. Februar 2016 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 04.06.2020 (L 1 U 326/18)

Feststellung weiterer Folgen eines ArbeitsunfallsHinreichende Wahrscheinlichkeit eines UrsachenzusammenhangsHaftungsbegründende und...

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 23. Januar 2018 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die außergerichtlichen Kosten des Klägers zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 04.06.2020 (L 1 U 1478/16)

Anerkennung einer Rotatorenmanschettenruptur als weitere Folge eines ArbeitsunfallsHinreichende Wahrscheinlichkeit eines UrsachenzusammenhangsHaftungsbegründende...

LSG Thüringen - Beschluss vom 25.05.2020 (L 1 JVEG 73/20)

Entschädigung für die Teilnahme an einem ErörterungsterminEntschädigung für Verdienstausfall

Die Entschädigung des Erinnerungsführers für die Teilnahme am Erörterungstermin am 19. August 2019 wird auf 97,15 EUR festgesetzt. I. Der Erinnerungsführer war Berufungskläger im Verfahren L 1 U 588/19. Mit Ladung vom [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 18.05.2020 (L 1 U 459/19 B)

Aufhebung eines gegen einen Zeugen verhängten Ordnungsgeldes wegen Nichterscheinens zum TerminFehlende ordnungsgemäße Ladung des...

Der Ordnungsgeldbeschluss des Sozialgerichts Meiningen vom 25. Februar 2019 wird aufgehoben. Die Staatskasse hat dem Beschwerdeführer die außergerichtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens zu erstatten. Im Übrigen [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 05.05.2020 (L 1 SF 1398/19 B)

Beschwerde gegen eine Vergütungsfestsetzung

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 19. November 2019 wird zurückgewiesen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. Die statthafte und zulässige Beschwerde (vgl. §§ 56 [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 05.05.2020 (L 1 SF 1394/19 B)

Beschwerde gegen eine Vergütungsfestsetzung

Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird der Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 13. November 2019 aufgehoben und die aus der Staatskasse zu erstattende Vergütung für die Beschwerdegegnerin für das Verfahren S [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 05.05.2020 (L 1 SF 179/20 B)

Beschwerde gegen eine VergütungsfestsetzungAnfall einer ErledigungsgebührQualifiziertes erledigungsgerichtetes Tätigwerden des Rechtsanwalt...

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 27. Januar 2020 wird zurückgewiesen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. Die statthafte und zulässige Beschwerde (vgl. §§ [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 25.03.2020 (L 1 JVEG 241/20)

Entschädigung für die Teilnahme an einem GerichtsterminUnstatthafte Beschwerde wegen Nichterreichen des Beschwerdewertes

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Meiningen vom 3. März 2020 wird als unzulässig verworfen. Die Beschwerdeführerin trägt die Kosten des Verfahrens. Die Beschwerde ist als unzulässig zu verwerfen, [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 20.03.2020 (L 2 KR 181/20 B ER)

Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines WiderspruchsWegfall der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und Anfechtungsklage bei...

Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 14. Februar 2020 aufgehoben. Der Antrag vom 23. Dezember 2019 auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruches vom 16. [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 09.03.2020 (L 6 KR 495/18 B)

Kostenerstattung für selbsbeschaffte CannabisblütenAblehnung eines Prozesskostenhilfeantrags

Die Beschwerde der Klägerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 19. März 2018 wird zurückgewiesen. Kosten des Beschwerdeverfahrens werden nicht erstattet. I. Zwischen den Beteiligten war im [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 14.02.2020 (L 6 KR 1141/19 B)

Anspruch auf KrankengeldBeschwerde gegen die Ablehnung eines ProzesskostenhilfeantragsFehlender Nachweis der persönlichen oder wirtschaftlichen...

Die Beschwerde der Klägerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 17. Juni 2019 wird als unzulässig verworfen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten. Der Beschluss kann nicht mit der [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 29.01.2020 (L 11 KA 1431/18 KL)

Die Klage gegen das Rundschreiben des Bundesversicherungsamtes vom 13. September 2018 wird abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Streitwert beträgt 5.000,00 [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 13.01.2020 (L 1 U 1459/18 B)

Rente nach einer MdE infolge eines ArbeitsunfallsErforderlichkeit einer Begutachtung auf psychiatrischem FachgebietBeschwerde gegen...

Auf die Beschwerde des Klägers wird der Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 30. Oktober 2018 aufgehoben und dem Kläger ratenfreie Prozesskostenhilfe ab dem 29. Juni 2018 bewilligt. Rechtsanwalt D. J., , Haus [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 08.01.2020 (L 1 SV 307/19 B)

Beschwerde gegen einen VergütungsfestsetzungsbeschlussKriterien für die Bestimmung des Rechtswegs

Auf die Beschwerde des Klägers wird der Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 24. Januar 2019 aufgehoben. Der Rechtsweg zu den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit ist zulässig. Gerichtskosten werden nicht [...]