Rechtsprechung | 2008 | Sonstige | LSG | Eintrag 450 bis 500

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LSG Bayern - Beschluss vom 06.10.2008 (L 15 B 535/08 SB PKH)

Die Beschwerde der Beschwerdeführerin vom 17.06.2008 gegen den Beschluss des Sozialgerichts Augsburg vom 05.06.2008 - S 17 SB 266/07 - wird zurückgewiesen. I. Die 1952 geborene Klägerin ist schwerbehindert im Sinne von [...]

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 06.10.2008 (L 9 SO 8/08)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Schleswig vom 11. März 2008 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Chemnitz - 02.10.2008 (L 3 AL 68/08)

Verfassungsmäßigkeit des Ausschlusses von Fahrkostenbeihilfe für Ausbildungsuchende und Auszubildende

Vorinstanz: SG Dresden, vom 19.03.2008 - Vorinstanzaktenzeichen S 19 AL 68/08 [...]

LSG Chemnitz - 02.10.2008 (L 3 AL 125/07)

Anspruch auf Arbeitslosengeld, Minderung wegen verspäteter Meldung, Notwendigkeit der persönlichen Arbeitsuchendmeldung

Vorinstanz: SG Chemnitz, vom 29.05.2007 - Vorinstanzaktenzeichen S 31 AL 234/06 [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 30.09.2008 (L 16 B 68/08 KR)

Einstweiliger Rechtsschutz im sozialgerichtlichen Verfahren, Rechtsschutzbedürfnis des Antragstellers beim Streit um Behandlungskoste...

[...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 30.09.2008 (L 16 B 67/08 KR ER)

Einstweiliger Rechtsschutz im sozialgerichtlichen Verfahren, Rechtsschutzbedürfnis des Antragstellers beim Streit um Behandlungskoste...

[...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 30.09.2008 (L 23 B 36/08 SO)

Kostenentscheidung bei Erledigung einer Untätigkeitsklage

Vorinstanz: SG Berlin, vom 23.01.2008 - Vorinstanzaktenzeichen S 51 SO 348/07 [...]

LSG Bayern - Urteil vom 30.09.2008 (L 18 U 312/05)

Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 20.07.2005 aufgehoben und die Beklagte verurteilt, den Bescheid vom 18.11.2002 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 13.02.2003 [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 30.09.2008 (L 3 U 317/06)

Anspruch auf Verletztenrente, Verschlimmerungsantrag bei einer nicht diagnostizierten Störung als Unfallfolge

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 22. September 2006 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist die [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 30.09.2008 (L 3 U 229/07)

Verschlimmerung der Folgen einer Berufskrankheit, Höhe der MdE bei besonderer beruflicher Betroffenheit eines Chirurgen, unbillige...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Potsdam vom 01. März 2007 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird zugelassen. Streitig ist die Höhe der Verletztenrente aus [...]

LSG Bayern - Urteil vom 30.09.2008 (L 18 U 142/06)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 22.02.2006 wird zurückgewiesen. Die Klage gegen den Bescheid vom 11.11.2003 wird abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 30.09.2008 (L 13 B 657/08 R PKH)

Anspruch auf Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren; Berücksichtigung einer Schmerzensgeldzahlung als Vermögen

Auf die Beschwerde der Klägerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Landshut vom 16. Juli 2008 aufgehoben und der Klägerin Prozesskostenhilfe ohne Ratenzahlungsverpflichtung ab April 2008 bewilligt und Rechtsanwalt [...]

LSG Niedersachsen-Bremen - Urteil vom 30.09.2008 (L 11 AL 65/07)

Anspruch auf Unterhaltsgeld während der Förderung der beruflichen Weiterbildung nach unberechtigtem Ausschluss vom Unterricht

Das Urteil des Sozialgerichts Lüneburg vom 9. März 2007 wird geändert. Der Bescheid vom 19. und 24. September 2003 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 30. Januar 2004 wird im Zeitraum vom 24. September 2003 [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 30.09.2008 (L 8 SO 801/08 ER)

Auf die Beschwerde wird der Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 16. Juli 2008 abgeändert. Die Beschwerdegegnerin wird im Wege einer einstweiligen Anordnung verpflichtet, der Beschwerdeführerin vorläufig bis zu den [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 30.09.2008 (L 3 R 984/07)

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz, Erfüllung der betrieblichen Voraussetzungen durch die...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 25. April 2007 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. I. Zwischen den Beteiligten ist streitig, [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 30.09.2008 (L 5 SF 129/08)

Das Ablehnungsgesuch gegen die Vorsitzende der 17. Kammer des Sozialgerichts Nürnberg, Richterin am Sozialgericht B., wegen Besorgnis der Befangenheit wird zurückgewiesen. I. Der Kläger führt vor der 17. Kammer des [...]

LSG Bayern - Urteil vom 30.09.2008 (L 18 U 181/06)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 05.04.2006 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten, [...]

LSG Bayern - Urteil vom 30.09.2008 (L 18 U 342/04)

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts B. vom 26.07.2004 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 30.09.2008 (L 4 B 586/07 KR)

Der Beschluss des Sozialgerichts Bayreuth vom 12. Juni 2007 wird aufgehoben. I. Der Kläger führt vor dem Sozialgericht Bayreuth einen Rechtsstreit mit dem Ziel, festzustellen, dass er vom 01.09.1995 bis 31.05.2002 [...]

LSG Niedersachsen-Bremen - Beschluss vom 29.09.2008 (L 8 SO 80/08 ER)

Statthaftigkeit einer Beschwerde in Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes, Zulässigkeit der Berufung, Wert des Beschwerdegegenstandes...

Vorinstanz: SG Hannover, vom 27.03.2008 - Vorinstanzaktenzeichen S 51 SO 64/08 ER [...]

LSG Chemnitz - Beschluss vom 29.09.2008 (L 2 B 611/08 AS-ER)

Zusicherung zur und die darlehensweise Übernahme von Genossenschaftsanteilen und des Eintrittsgeldes einer Wohnungsgenossenschaft...

Vorinstanz: SG Dresden, vom 18.08.2008 - Vorinstanzaktenzeichen 31 AS 3756/08 [...]

LSG Baden-Württemberg - Urteil vom 29.09.2008 (L 1 U 1926/07)

Anerkennung einer Berufskrankheit für als Geigen- oder Bratschenspieler tätige Berufsmusiker

Vorinstanz: SG Karlsruhe, vom 27.02.2007 - Vorinstanzaktenzeichen S 3 U 4846/05 NZS 2009, 169 [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 29.09.2008 (L 2 B 680/08 KN)

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts München vom 2. Juli 2008 wird zurückgewiesen. I. Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Besorgnis der Befangenheit gegenüber den Sachverständigen Dr.B. und [...]

LSG Niedersachsen-Bremen - Urteil vom 29.09.2008 (L 6 U 79/05)

Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Hannover vom 10. Januar 2005 aufgehoben, und der Bescheid der Beklagten vom 16. August 1999 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 6. April 2000 [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 29.09.2008 (L 3 U 405/07)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Regensburg vom 03.07.2007 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten für das Berufungsverfahren sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 29.09.2008 (L 2 B 652/08 U)

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Regensburg vom 10. Juni 2008 wird zurückgewiesen. I. Streitig ist, ob die Ablehnung des Sachverständigen Dr. T. wegen Besorgnis der Befangenheit begründet ist. Der [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 29.09.2008 (L 3 U 351/07)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 23.08.2007 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist, ob der Kläger [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 29.09.2008 (L 3 U 41/08)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 24.10.2007 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist, ob die [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 29.09.2008 (L 4 B 548/08 KR PKH)

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Nürnberg vom 16. Mai 2008 wird zurückgewiesen. I. Die 1940 geborene Klägerin führt gegen die Beklagte vor dem Sozialgericht Nürnberg einen Rechtsstreit wegen [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 26.09.2008 (L 19 B 142/08 AS ER)

Absenkung von Leistungen nach dem SGB II nach individuellem Fehlverhalten, Zurechnung fremden Verschuldens

[...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 26.09.2008 (L 19 B 123/08 AS)

Statthaftigkeit der Beschwerde gegen einen Kostenfestsetzungsbeschluss im sozialgerichtlichen Verfahren

[...]

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 26.09.2008 (L 3 AL 48/06)

Anspruch auf Arbeitslosenhilfe, Verwertung eines Grundstücks als Vermögen

Vorinstanz: SG Schleswig, vom 23.03.2006 - Vorinstanzaktenzeichen S 5 AL 132/04 [...]

LSG Rheinland-Pfalz - 26.09.2008 (L 1 AL 78/07)

Anspruch auf Arbeitslosengeld, Ruhen bei Gewährung einer Entlassungsentschädigung, Verfassungsmäßigkeit der fiktiven Bemessung...

Vorinstanz: SG Koblenz, vom 05.06.2007 - Vorinstanzaktenzeichen S 10 AL 479/05 [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 26.09.2008 (L 3 R 1063/05)

Berechnung der Regelaltersrente für Bestandsrentner, Vergleichsrente bei Rentenüberleitung, Verfassungsmäßigkeit

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 18. April 2005 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. I. Streitig ist die Höhe der dem Kläger [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 26.09.2008 (L 6 EG 2/06)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 11. Januar 2006 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist ein [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 25.09.2008 (L 7 B 287/08 AS ER)

Leistungsanspruch von Asylbewerbern nach der Beantragung eines Aufenthaltstitels nach § 104a AufenthG

[...]

LSG Niedersachsen-Bremen - Urteil vom 25.09.2008 (L 8 SO 155/06)

Berechnung des Wertes des Beschwerdegegenstands im sozialgerichtlichen Verfahren

Vorinstanz: SG Braunschweig, vom 04.08.2006 - Vorinstanzaktenzeichen S 20 SO 59/05 [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 25.09.2008 (L 7 B 288/08 AS)

Leistungsanspruch von Asylbewerbern nach der Beantragung eines Aufenthaltstitels nach § 104a AufenthG

[...]

LSG Baden-Württemberg - Urteil vom 25.09.2008 (L 10 R 4743/07)

Bestandskraft von Vormerkungsbescheiden des Rentenversicherungsträgers, Berücksichtigung von Ausbildungszeiten während der Strafhaft...

Vorinstanz: SG Karlsruhe, vom 15.08.2007 - Vorinstanzaktenzeichen 6 R 3543/06 NZS 2009, 677 [...]

LSG Baden-Württemberg - Urteil vom 25.09.2008 (L 10 U 5965/06)

Anerkennung von Berufskrankheiten beim Heben schwerer Lasten

Vorinstanz: SG Reutlingen, vom 23.10.2006 - Vorinstanzaktenzeichen S 8 U 310/05 NZS 2008, 661 [...]

LSG Berlin-Brandenburg - 25.09.2008 (L 30 AL 1095/05)

Anspruch auf Arbeitslosenhilfe, Prüfung der Bedürftigkeit, Verwertung von Vermögen, Begründungsmangel des Verwaltungsakts bei der...

Vorinstanz: SG Berlin, vom 07.07.2005 - Vorinstanzaktenzeichen S 60 AL 176/04 [...]

LSG Niedersachsen-Bremen - Beschluss vom 25.09.2008 (L 11 AY 117/08 ER)

Der Beschluss des Sozialgerichts Osnabrück vom 25. September 2008 wird aufgehoben: 1. Die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs vom 28. August 2008 gegen den Bescheid des Antragsgegners vom 12. August 2008 wird [...]

LSG Niedersachsen-Bremen - Urteil vom 25.09.2008 (L 8 SO 119/07)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Hannover vom 29. März 2007 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens. Der Streitwert wird endgültig auf 1.185,93 EUR festgesetzt. [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 25.09.2008 (L 2 KN 78/05 KR)

Versorgung der Versicherten mit Heilmitteln, Abrechnung krankengymnastischer Leistungen durch Leistungserbringer, Höhe der Vergütun...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf vom 12.04.2005 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander auch im Berufungsverfahren keine Kosten zu erstatten. Der Klägerin werden [...]