Rechtsprechung | 2008 | Sonstige | LSG | LSG Bayern | Eintrag 50 bis 100

Details ausblenden

LSG Bayern - Beschluss vom 09.12.2008 (L 2 U 310/08)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 20. Mai 2008 wird verworfen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der 1971 geborene Kläger [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 08.12.2008 (L 18 B 611/08 U PKH)

Auf die Beschwerde des Klägers wird der Beschluss des Sozialgerichts Bayreuth vom 04.06.2008 aufgehoben. Dem Kläger wird Prozesskostenhilfe ohne Ratenzahlungsverpflichtung bewilligt und Rechtsanwalt H., D.str ..., [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 08.12.2008 (L 7 B 1004/08 AS ER)

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Landshut vom 6. Oktober 2008 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Beteiligten streiten wegen der Gewährung von Leistungen zur [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 08.12.2008 (L 8 B 828/08 AL ER)

I. Die Beschwerden gegen den Beschluss des des Sozialgerichts München vom 26. August 2008 werden zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. In der Hauptsache streiten die Beteiligten um [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 05.12.2008 (L 3 AR 57/08 U PKH)

Der Antrag auf Gewährung von Prozesskostenhilfe für das Berufungsverfahren wird abgelehnt. I. Die Klägerin hat mit Schreiben vom 25.04.2008, am selben Tag eingegangen beim Bayer. Landessozialgericht, die Gewährung von [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 05.12.2008 (L 16 AS 73/08 NZB)

Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung im Urteil des Sozialgerichts Regensburg vom 12. Juli 2007 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Zwischen den Beteiligten ist ein [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 05.12.2008 (L 4 B 989/08 KR ER)

I. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts München vom 28. Oktober 2008 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Streitig ist zwischen den Beteiligten, ob die [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 04.12.2008 (L 7 B 683/08 AS ER)

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Augsburg vom 14. Juli 2008 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Der 1972 geborene Antragsteller und Beschwerdeführer (Bf) und [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 04.12.2008 (L 8 AL 70/08)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 13.Februar 2008 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. I. Zwischen den [...]

LSG Bayern - Urteil vom 03.12.2008 (L 12 KA 189/05)

Qualitätssicherungsvereinbarung für Koloskopien in der vertragsärztlichen Versorgung; Verfassungsmäßigkeit der Nichtanerkennung...

Die Berufung der Klagepartei gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 15. Februar 2005 wird zurückgewiesen. Die Klagepartei trägt die Kosten des Verfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. In diesem [...]

LSG Bayern - Urteil vom 03.12.2008 (L 12 KA 227/05)

Vergütung von Laborärzten in der vertragsärztlichen Versorgung; Rechtmäßigkeit der Höchstwertregelung für infektionsimmunologische...

LSG Bayern - Beschluss vom 03.12.2008 (L 1 AR 104/08 SO)

Das Sozialgericht Würzburg wird zum zuständigen Gericht bestimmt. I. Die Kläger und Antragsteller haben am 10. November 2008 beim Sozialgericht Würzburg Klage auf Übernahme von durch einen Pflegedienst entstandenen [...]

LSG Bayern - Urteil vom 03.12.2008 (L 12 KA 445/04)

Die Berufungen der Kläger gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 4. März 2004 werden zurückgewiesen. Die Kläger haben auch die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Bayern - Urteil vom 03.12.2008 (L 1 R 2/08)

Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 9. Oktober 2007 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist im Rahmen eines [...]

LSG Bayern - Urteil vom 03.12.2008 (L 12 KA 5/08)

Die Berufung der Beklagten wird zurückgewiesen. Es wird festgestellt, dass die durch die Beklagte vorgenommene Aufrechnung des gegen die Beigeladenen festgesetzten Verordnungsregressbetrags mit der [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 03.12.2008 (L 7 B 258/08 AS ER)

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Augsburg vom 24. Januar 2008 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Der 1951 geborene Antragsteller und Beschwerdeführer (Bf) [...]

LSG Bayern - Urteil vom 03.12.2008 (L 1 R 102/08)

Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 31. Juli 2007 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist im Rahmen eines [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 03.12.2008 (L 7 B 256/08 AS ER)

LSG Bayern - Urteil vom 03.12.2008 (L 1 R 503/07)

Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts München vom 18. April 2007 aufgehoben. Die Beklagte wird unter Aufhebung des Bescheides vom 8. November 2005 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides [...]

LSG Bayern - Urteil vom 03.12.2008 (L 12 KA 164/05)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 21. Oktober 2004 wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitgegenständlich ist [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 02.12.2008 (L 5 SF 203/08)

Die Selbstablehnung der Vorsitzenden der 10. Kammer des Sozialgerichts B-Stadt, Richterin Dr. K., wegen Besorgnis der Befangenheit ist begründet. I. Zwischen den Beteiligten ist vor der 10. Kammer des Sozialgerichts [...]

LSG Bayern - Urteil vom 02.12.2008 (L 15 BL 11/07)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 12. Juli 2007 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin begehrt [...]

LSG Bayern - Urteil vom 02.12.2008 (L 15 SB 118/04)

Auf die Berufung des Klägers hin werden das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 12.08.2004 sowie der Bescheid des Beklagten vom 12.07.2002 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 09.01.2003 abgeändert und der [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 02.12.2008 (L 16 B 810/08 AS ER)

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Regensburg vom 2. September 2008 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten der Beschwerdeführerin sind nicht von der Beschwerdegegnerin zu erstatten. I. [...]

LSG Bayern - Urteil vom 02.12.2008 (L 15 V 16/08)

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgericht München vom 22. Juli 2008 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der 1955 [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 02.12.2008 (L 8 B 326/07 AL PKH)

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Augsburg vom 1. Februar 2007 wird zurückgewiesen. I. In der Hauptsache ist zwischen den Beteiligten das Ruhen des Arbeitslosengeldes wegen Eintritts einer Sperrzeit [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 01.12.2008 (L 16 B 603/08 R)

I. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Regensburg vom 10.01.2006 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Klägers sind nicht zu erstatten. I. In dem vor dem Sozialgericht Regensburg [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 01.12.2008 (L 14 R 376/06)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 22.03.2006 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. I. Streitig ist, ob die [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 01.12.2008 (L 8 B 449/07 SO PKH)

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Augsburg vom 23. April 2007 wird zurückgewiesen. I. Zwischen den Beteiligten ist in der Hauptsache die Übernahme der von der gesetzlichen Krankenkasse nicht [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 28.11.2008 (L 11 AS 413/08 NZB)

Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung im Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 23.07.2008 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Der Kläger, der Leistungen zur [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 28.11.2008 (L 7 B 952/08 AS ER)

I. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts München vom 22. September 2008 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Beteiligten streiten wegen der Gewährung von [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 28.11.2008 (L 4 KR 159/08)

Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 31. März 2008 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. I. Der Kläger begehrt die [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 27.11.2008 (L 11 B 866/08 AS)

Die Beschwerde des Antragstellers vom 29.09.2008 wird verworfen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Der Antragsteller (ASt) und seine mit ihm in Bedarfsgemeinschaft lebende Ehefrau sowie deren [...]

LSG Bayern - Urteil vom 27.11.2008 (L 4 P 50/07)

Verfassungsmäßigkeit der grundsätzlichen Beitragspflicht in der sozialen Pflegeversicherung

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts München vom 23. Oktober 2007 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Bayern - Beschluss vom 27.11.2008 (L 7 B 954/08 AS ER)

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Augsburg vom 16. Oktober 2008 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Die Beteiligten streiten wegen der Gewährung von Leistungen [...]

LSG Bayern - Urteil vom 27.11.2008 (L 11 AS 269/08)

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Würzburg vom 09.06.2008 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist, ob [...]

LSG Bayern - Urteil vom 27.11.2008 (L 4 KR 75/07)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 11. Oktober 2006 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Bayern - Urteil vom 27.11.2008 (L 4 KR 256/06)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 28. April 2006 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist, ob der [...]

LSG Bayern - Urteil vom 27.11.2008 (L 7 AS 241/08)

Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts München vom 10. April 2008 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Das Berufungsverfahren [...]

LSG Bayern - Urteil vom 27.11.2008 (L 4 KR 455/07)

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Regensburg vom 18. Oktober 2007 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Bayern - Urteil vom 26.11.2008 (L 2 U 174/06)

Anerkennung von Gesundheitsschäden einer Flugbegleiterin nach einer problematischen Fluglandung als Arbeitsunfall

Auf die Berufung der Beklagten werden das Urteil des Sozialgerichts München vom 16. Dezember 2005 aufgehoben und die Klage gegen den Bescheid vom 12. August 1999 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 18. Januar [...]

LSG Bayern - Urteil vom 26.11.2008 (L 12 KA 5008/07)

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 10. Januar 2007 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. In diesem Rechtsstreit [...]

LSG Bayern - Urteil vom 26.11.2008 (L 12 KA 5002/06)

Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 29. November 2005 wird zurückgewiesen. Die notwendigen Auslagen der Beteiligten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist die [...]

LSG Bayern - Urteil vom 26.11.2008 (L 16 R 892/07)

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 14. November 2007 wird zurückgewiesen. Die Beklagten hat dem Kläger die außergerichtlichen Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Bayern - Urteil vom 26.11.2008 (L 16 R 610/05)

Auf die Berufung des Klägers werden das Urteil des Sozialgerichts R. vom 21.06.2005 und der Bescheid der Beklagten vom 24.06.2002 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 04.12.2002 abgeändert und die Beklagte wird [...]

LSG Bayern - Urteil vom 26.11.2008 (L 16 R 865/07)

Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 7. November 2003 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der 1942 geborene Kläger ist [...]

LSG Bayern - Urteil vom 26.11.2008 (L 16 R 780/08)

Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts München vom 25. September 2008 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten der Klägerin sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen [...]

LSG Bayern - Urteil vom 26.11.2008 (L 13 R 577/08)

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 8. Juli 2008 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat dem Kläger auch die außergerichtlichen Kosten des Berufungsverfahrens zu erstatten. Die [...]

LSG Bayern - Urteil vom 26.11.2008 (L 2 U 426/07)

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 7. November 2007 aufgehoben und die Klage gegen den Bescheid vom 23. Juni 2006 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 12. September 2006 [...]

LSG Bayern - Urteil vom 25.11.2008 (L 5 KR 192/06)

Anspruch auf Krankengeld aus der gesetzlichen Krankenversicherung; Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung; Beweislast im...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Bayreuth vom 5. April 2006 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten [...]