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OLG Hamm - Beschluss vom 31.05.2006 (5 WF 113/06)

Verhältnismäßigkeit der vorläufigen Entziehung des Aufenthaltsbestimmungsrechts bei Erziehungsfehlverhalten

I. Die Beschwerdeführerin - und alleinige Inhaberin der elterlichen Sorge für die beiden betroffenen Kinder - wendet sich mit der sofortigen Beschwerde gegen die vorläufige Entziehung des Aufenthaltsbestimmungsrechts [...]
OLG Hamm - Urteil vom 31.05.2006 (11 UF 53/06)

Zum Unterhaltsanspruch eines 32-jährigen nichtehelichen Sohnes

Der Beklagte ist der Vater des am 21.12.1973 nichtehelich geborenen Jan H, der zur Zeit wegen Drogenbesitzes in Ecuador inhaftiert ist und vom Kläger Sozialhilfe für Deutsche im Ausland erhält. Der Kläger will die auf [...]
OLG Hamm - Urteil vom 24.05.2006 (11 UF 237/05)

Unterhaltspflicht: Beendigung der Einkommensfiktion durch Kündigung des fiktiven Arbeitsgebers während der fiktiven Probezeit

Die Parteien haben 1996 geheiratet. Aus der Ehe sind zwei Kinder hervorgegangen: Christian, geboren am 27.10.1998, und Iria, geboren am 06.12.2002. Nach am 01.08.2004 erfolgter Trennung verlangt die Klägerin, mit der [...]
OLG Hamm - Beschluss vom 22.05.2006 (6 WF 302/05)

Kindesunterhalt: Aufwendungen für Klassenfahrten und Nachhilfeunterricht kein Sonderbedarf

Die heute 16 Jahre alten Antragsteller nehmen - vertreten durch ihre Mütter - den Antragsgegner, ihren leiblichen Vater aus geschiedener Ehe rnit der Mutter, auf Zahlung von je 755,67 EUR 'Sonderbedarf für [...]
OLG Hamm - Beschluss vom 19.05.2006 (12 UF 257/05)

Zur Übertragung der elterlichen Sorge auf einen Elternteil

I. Die Ehe der Kindeseltern ist seit dem 12.8.2003 geschieden. Aus der Ehe ist die am 4.8.2000 geborene Tochter N hervorgegangen. N wurde nach der Trennung der Eltern Anfang des Jahres 2002 zunächst vom Vater betreut [...]
OLG Hamm - Beschluss vom 11.05.2006 (15 W 87/06)

Zum Verfahren bei Unterbringung - Anforderungen an Begutachtung und Anhörung des Betroffenen

I. Das Amtsgericht bestellte am 23.11.2005 die Beteiligte zu 2) zur Betreuerin der Beteiligten zu 1) mit den Aufgabenkreisen Bestimmung des Aufenthalts, Zustimmung zu Heilmaßnahmen, Wahrnehmung der [...]
OLG Hamm - Beschluss vom 11.05.2006 (15 Sbd 8/06)

örtliche Zuständigkeit für einen Annahmeantrag

I. Das betroffene Kind ist aus der ersten Ehe seiner Mutter, der Beteiligten zu 2), mit dem am 03.03.2001 verstorbenen Herrn G hervorgegangen. Das Kind besitzt wie seine Mutter die ukrainische Staatsangehörigkeit. Der [...]
OLG Hamm - Urteil vom 08.05.2006 (8 UF 193/05)

Unterhaltshöhe: Selbstbehaltskürzung bei geringerem Wohnbedarf des Unterhaltsschuldners - Krankheitsbedingter Mehrbedarf

I. Die Parteien streiten um die Abänderung von durch Jugendamtsurkunden titulierte Kindesunterhaltsverpflichtungen - in der Berufungsinstanz lediglich noch bezüglich der Beklagten zu 2) und 3). Der Kläger und die [...]
OLG Hamm - Beschluss vom 02.05.2006 (6 W 8/06)

Hemmung der Verjährung aufgrund der neuen Hemmungsregelung des § 208 S. 1 BGB n. F. bei Verjährungsbeginn vor Schuldrechtsrefor...

Die am 23.09.1982 geborene Klägerin wurde vom Beklagten - ihrem damaligen Stiefvater - in einem Zeitraum von mehreren Jahren, der sich bis Anfang Mai 1997 hinzog, in einer Vielzahl von Einzelfällen sexuell missbraucht. [...]
OLG Hamm - Beschluss vom 24.04.2006 (8 UF 218/05)

Zur fristwahrenden Einlegung der Berufung

Die Berufung ist unzulässig, weil die Berufungsfrist gem. § 517 ZPO nicht eingehalten ist und auch eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gem. §§ 233 ff. ZPO nicht in Betracht kommt. Da das angefochtene Urteil dem [...]
OLG Hamm - Urteil vom 11.04.2006 (21 U 5/06)

Voraussetzungen der Zustimmungspflicht zur Zusammenveranlagung getrennt lebender Ehegatten

I. Die Parteien waren von 1997 bis 2003 miteinander verheiratet. Sie streiten darüber, ob die Beklagte wegen Widerrufs bzw. Verweigerung der Zustimmung zur steuerlichen Zusammenveranlagung zum Schadensersatz [...]
OLG Hamm - Urteil vom 11.04.2006 (1 UF 185/05)

Unterhalt wegen Krankheit oder Gebrechen für eine unter Depressionen leidende Frau

I. Die Parteien sind durch das lediglich zur Folgesache nachehelicher Unterhalt angefochtene Verbundurteil des Amtsgerichts - Familiengericht - Bielefeld vom 07.07.2005, hinsichtlich des Scheidungsausspruchs und des [...]
OLG Hamm - Beschluss vom 10.04.2006 (6 UF 190/05)

Keine Beschwerdebefugnis des Kindesvaters ohne elterliches Sorgerecht

I) Der Beschwerdeführer ist der Vater des am 3. Februar 2000 geborenen Q. Er ist für diesen nicht (mit-)sorgeberechtigt, da er mit der Kindesmutter nicht verheiratet war und die Eltern eine gemeinsame Sorgeerklärung [...]
OLG Hamm - Urteil vom 28.03.2006 (29 U 13/03)

Haftung des Betreuers wegen steuerlicher Folgen der Veräußerung von Grundstücken des Betreuten

Auf die Berufung des Klägers wird das am 15. November 2002 verkündete Urteil der 8. Zivilkammer des Landgerichts Dortmund teilweise abgeändert. Die Klage gegen den Beklagten zu 1) ist dem Grunde nach gerechtfertigt. [...]
OLG Hamm - Urteil vom 24.03.2006 (7 UF 288/05)

Zur Inhaltskontrolle eines Ehevertrages

I. Die Parteien streiten im Rahmen des Scheidungsverbundes um die Verpflichtung des Antragstellers zur umfassenden Auskunft über sein Endvermögen zum Zwecke der Berechnung eines Zugewinnausgleichsanspruchs. Die [...]
OLG Hamm - Beschluss vom 23.03.2006 (4 UF 294/05)

Entziehung der gemeinsamen elterlichen Sorge für gewisse Teilbereiche

I. Die Kindeseltern schlossen am 16. 12. 1998 die Ehe miteinander, aus der die beiden oben genannten Töchter hervorgegangen sind. Seit etwa Februar 2003 leben die Ehegatten getrennt voneinander; die Kinder leben bei [...]
OLG Hamm - Beschluss vom 15.03.2006 (11 WF 47/06)

Zur Wirksamkeit eines Ehevertrages, in welchem die Ehefrau u.a. auf künftigen Trennungsunterhalt verzichtet

I. Die Parteien sind verheiratet, leben aber seit dem 01. Mai 2004 getrennt. Aus der Ehe ist die am 28.06.1990 geborene Tochter Jennifer hervorgegangen, die bei der Mutter lebt. Das Scheidungsverfahren läuft seit dem [...]
OLG Hamm - Beschluss vom 13.03.2006 (4 UF 35/06)

Anforderungen an die Ermittlung des Alters bei der Anordnung einer Vormundschaft

1. Auf die Beschwerde der Betroffenen vom 20. Januar 2006 wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Dortmund vom 29. November 2005 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Entscheidung über den Antrag auf [...]
OLG Hamm - Urteil vom 09.03.2006 (6 UF 73/05)

Erwerbsobliegenheit des unterhaltsberechtigten Ehegatten

Auf die Berufung des Beklagten wird das am 24. Februar 2005 verkündete Urteil des Amtsgerichts - Familiengericht - Detmold unter Zurückweisung des Rechtsmittels im übrigen teilweise abgeändert und wie folgt neu [...]
OLG Hamm - Beschluss vom 08.03.2006 (11 WF 27/06)

Zurechnung von Verzögerungen durch unvollständige PKH-Erklärungen

I. Die Ehe der Parteien ist seit dem 03.09.2002 rechtskräftig geschieden. Nachdem vorprozessuale Aufforderungen der Antragstellerin, der Antragsgegner solle unter Vorlage von Belegen Auskunft über sein Endvermögen am [...]
OLG Hamm - Urteil vom 07.03.2006 (7 UF 123/05)

Ehescheidung griechischer Staatsangehöriger muslimischer Herkunft

Auf die Berufung des Antragstellers ist die Ehe der Parteien zu scheiden, weil die Scheidungsvoraussetzungen nach griechischem Recht gegeben sind. Zu Unrecht hat das Amtsgericht seine Zuständigkeit für die Ehescheidung [...]
OLG Hamm - Beschluss vom 03.03.2006 (11 UF 235/05)

Unwirksamkeit eines im Ehevertrag vereinbarten Ausschlusses des Versorgungsausgleichs

Die Parteien haben am 31.10.2001 geheiratet. Neun Tage zuvor hatten sie den notariellen Ehevertrag vom 22.10.2001 geschlossen, in dem es unter Ziffer 2) heißt: Wir schließen für unsere Ehe den Versorgungsausgleich aus. [...]
OLG Hamm - Beschluss vom 22.02.2006 (11 WF 406/05)

Keine Fortdauer des Einwilligungserfordernisses nach § 1365 BGB

I. Die Parteien sind rechtskräftig geschieden. Nach erfolgter Scheidung hat die Antragsgegnerin Stufenklage auf Auskunft und Zahlung eines Zugewinnausgleichs erhoben, den Anspruch nach Auskunftserteilung aber nicht [...]
OLG Hamm - Urteil vom 21.02.2006 (3 UF 299/05)

Nachehelicher Unterhalt nach türkischem Recht

(abgekürzt nach § 540 Abs. 1 ZPO): I. Antragsteller und Antragsgegnerin sind türkische Staatsangehörige. S!e heirateten in der Türkei. wurde die Tochter , der Sohn geboren. Beide Kinder besuchen noch die Schule. Seit [...]
OLG Hamm - Beschluss vom 21.02.2006 (2 UF 382/05)

Kein Versorgungsausgleich wegen grober Unbilligkeit - Finanzierung des Studiums des Ehepartners

I. Die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Ausspruch zum Versorgungsausgleich im Urteil des Amtsgerichts - Familiengericht - Hattingen vom 30. 8. 2005 ist begründet. Sie führt zur Abänderung des angefochtenen [...]
OLG Hamm - Urteil vom 16.02.2006 (4 UF 225/05)

Unterhalt gegenüber Minderjährigen: Zur Unterhaltspflicht geschiedener Ehegatten bei deutlich verschiedener Leistungsfähigkeit

A. Die Klägerin ist die Tochter der Beklagten aus deren seit dem 21. 9. 2004 rechtskräftig geschiedener Ehe mit dem Vater der Klägerin. Bis zum 7. 5. 2005 lebte die Klägerin bei der Beklagten und danach bei ihrem [...]
OLG Hamm - Urteil vom 16.02.2006 (4 UF 224/05)

Zugewinnausgleich nach türkischem Recht

I. Die Parteien schlossen am 30. 5. 1984 die Ehe miteinander; damals besaßen beide die türkische Staatsbürgerschaft. 1996 erlangten die Ehegatten die deutsche Staatsbürgerschaft. Die Ehe der Parteien wurde aufgrund [...]
OLG Hamm - Beschluss vom 15.02.2006 (8 WF 54/06)

Zugewinnausgleich: Anordnung des dinglichen Arrestes in das Vermögen

A. Der Antragsteller begehrt die Anordnung des dinglichen Arrestes in das Vermögen der Antragsgegnerin. Die Parteien sind getrennt lebende Eheleute. Das Scheidungsverfahren ist vor dem Amtsgericht seit dem 07.06.2005 [...]
OLG Hamm - Beschluss vom 14.02.2006 (1 WF 2/06)

Fiktive Anrechung von Nebeneinkommen des vollschichtig erwerbstätigen Unterhaltsschuldners bei gesteigerter Unterhaltspflicht

Die gem. § 127 II ZPO zulässige Beschwerde hat zu einem geringen Teil Erfolg; im wesentlichen ist sie unbegründet. Die Rechtsverteidigung des Beklagten hat im Rahmen der im PKH-Verfahren gebotenen großzügigen und [...]
OLG Hamm - Beschluss vom 10.02.2006 (10 WF 10/06)

PKH: Geltendmachung eines über drei Jahre nach der Geburt hinausgehenden Unterhaltsanspruchs gegen den Vater

I. Die Antragstellerin ist die Mutter des am 08.06.2002 geborenen Kindes K. Der Antragsgegner ist sein Vater. Mit der Stufenklage hat die Antragstellerin Auskunft über die Einkommensverhältnisse des Antragsgegners für [...]
OLG Hamm - Beschluss vom 10.02.2006 (11 WF 405/05)

Keine Anpassung eines vergleichsweise festgelegten Unterhaltsanspruchs

I. Die Antragstellerin zu 1) ist die geschiedene Ehefrau des Antragsgegners, die am 13.05.1999 geborene Antragstellerin zu 2) dessen Tochter. Der Unterhalt für die Tochter ist durch Vergleich vom 09.10.2002 geregelt [...]
OLG Hamm - Urteil vom 10.02.2006 (5 UF 104/05)

Zur Berechnung von Trennungsunterhalt gem. § 1361 BGB

(gem. § 540 ZPO) I Die Parteien sind getrennt lebende Eheleute. Aus der Ehe sind zwei inzwischen volljährige und wirtschaftlich selbständige Kinder hervorgegangen. Die Parteien haben während gemeinsamer Ehe in [...]
OLG Hamm - Beschluss vom 10.02.2006 (11 WF 293/05)

Streitwert einer Ehescheidung bei Bewilligung von ratenfreier PKH für beide Parteien; Berücksichtigung von Kindesunterhalt, Kreditverbindlichkeiten,...

Die Beschwerde, mit der die Rechtsanwälte der Antragstellerin die Erhöhung des Streitwerts für die Ehescheidung von 2.000,- EUR auf 4.800,- EUR erstreben, ist gemäß § 68 GKG zulässig. Insbesondere ist der [...]
OLG Hamm - Beschluss vom 02.02.2006 (15 W 303/05)

Anordnung der Berichtigung des Heiratsbuches

Die sofortige weitere Beschwerde ist nach den §§ 48, 49 Abs.1 S.1 PStG, 27, 29 FGG statthaft sowie form- und fristgerecht eingelegt. Die Beschwerdebefugnis des Beteiligten zu 3) ergibt sich aus § 49 Abs.2 PStG. In der [...]
OLG Hamm - Beschluss vom 01.02.2006 (10 UF 147/04)

Elterliche Sorge: Gemeinsame elterliche Sorge - Sexuelle Neigungen eines Elternteils

A. Die Beteiligten streiten um das elterliche Sorgerecht und das Aufenthaltbestimmungsrecht für die heute achtjährigen, gemeinsamen ehelichen Zwillinge S. und N. C., geboren am XX. Die Beteiligten heirateten nach der [...]
OLG Hamm - Beschluss vom 31.01.2006 (2 WF 12/06)

Prozesskostenhilfe: Wegfall des Rechtsschutzbedürfnisses für eine Abänderungsklage

Die gemäß § 127 Abs. 2 Satz 2 und 3 ZPO zulässige sofortige Beschwerde hat in der Sache keinen Erfolg, denn das Familiengericht hat dem Kläger im Ergebnis zu Recht mangels Erfolgsaussicht der Klage keine [...]
OLG Hamm - Beschluss vom 27.01.2006 (11 WF 374/05)

Darlegungs- und Beweislast im Unterhaltsverfahren

I. Die Klägerin ist die am 07.12.1991 geborene Tochter des Beklagten aus dessen geschiedener Ehe mit ihrer Mutter, bei der sie lebt und der auch das Sorgerecht zusteht. Der Beklagte, der ein Mathematikstudium [...]
OLG Hamm - Beschluss vom 27.01.2006 (11 WF 333/05)

Streitwertfestsetzung im Ehescheidungsverfahren: Berücksichtigung von Wohngeld, von Unterhaltsansprüchen sowie von Kindergeld

Die Beschwerde, mit der die Rechtsanwälte der Antragsgegnerin die Erhöhung des Streitwerts für die Ehescheidung von 2.000,- EUR auf 4.670,40 EUR erstreben, ist gemäß § 68 GKG zulässig. Insbesondere ist der [...]
OLG Hamm - Beschluss vom 17.01.2006 (1 UF 140/05)

Umfang des rechtlichen Gehörs im FGG-Verfahren; Zulässigkeit einer Gehörsrüge

Die Gehörsrüge der Antragstellerin wird als unzulässig verworfen. Die Rüge war gem. § 29 a Abs. 4 S. 1 FGG als unzulässig zu verwerfen, weil sie nicht in der gesetzlichen Form erhoben ist. Gemäß § 29 a Abs. 1 S. 1 FGG, [...]
OLG Hamm - Beschluss vom 13.01.2006 (11 WF 317/05)

Zur Berücksichtigung von Arbeitslosengeld bei der Streitwertberechnung einer Ehesache

I. Im Rahmen des Scheidungsverfahrens hat das Familiengericht beiden Parteien ratenfreie Prozesskostenhilfe bewilligt und den Streitwert für die Ehesache durch den angefochtenen Beschluss auf den Mindestwert von [...]
OLG Hamm - Beschluss vom 02.01.2006 (1 UF 207/05)

Bestimmung der Großeltern zum Vormud für ein minderjähriges Kind

I. Das Amtsgericht hat der Mutter die elterliche Sorge entzogen und einen Dritten zum Vormund bestellt. Wegen des zugrunde liegenden Sachverhalts wird auf die Feststellungen der amtsgerichtlichen Entscheidung [...]